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Kreistag

So berichtete am 17.7.04 die OTZ (Zitat):
"FDP/IWA mit Gegenkandidaten - Kreistag in Hohenölsen konstituiert

Von Uwe Müller

Hohenölsen. Die PDS hat bei den Wahlen zu den Aufsichtsräten für kreiseigene Unternehmen den Kürzeren gezogen. Die zweitstärkste Kreistagsfraktion verlor sämtliche Abstimmungen gegen die Kandidaten, die die Drei-Mann-Truppe von FDP und Interessengemeinschaft Wirtschaft und Arbeit (IWA) nominierte.Mit einem einstündigen Abstimmungsmarathon konstituierte sich der Kreistag in Hohenölsen, wo zunächst Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) sämtliche Kreisräte per Handschlag verpflichtete. Bei der Besetzung der Kreistagsausschüsse, wo sich die Sitzverteilung nach der Stärke der Fraktionen richtete, blieben Überraschungen aus. FDP/IWA, die zur Kreistagswahl knapp die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen hatten, können demzufolge keinen Ausschusssitz beanspruchen. In drei Ausschüsse darf das Bündnis allerdings je einen Vertreter entsenden, fragte Landrätin Schweinsburg nach Personalvorschlägen. Jens Geißler (IWA) erkundigte sich daraufhin erst mal nach dem Prozedere und erfuhr von der Landrätin, dass die FDP/IWA-Vertreter kein Stimmrecht haben, sich aber an den Aussprachen beteiligen können. Daraufhin bat sich die offenbar überraschte Minifraktion Zeit bis zur nächsten Kreistagssitzung aus.Präpariert hatten sich FDP/IWA für die Bestellung der Aufsichtsräte. Gleich bei der ersten Entscheidung zum Kreiskrankenhaus Greiz zog Fraktionsvorsitzender Dirk Bergner seinen Gegenvorschlag heraus, als Diana Skibbe (PDS) zur Abstimmung aufgerufen wurde: Anton Daburger (FDP) wurde gegen sie in Stellung gebracht. Der Leiter des Osterlandgymnasiums Gera konnte sich gegen die sozialistische Landtagsabgeordnete durchsetzen und wurde damit gleichzeitig in den Aufsichtsrat der Kreiskrankenhaus Schleiz GmbH gewählt. Das Szenario wiederholte sich bei der Abstimmung für den Aufsichtsrat des Kreiskrankenhauses Ronneburg, der identisch ist mit dem des Pflegeheimes Ronneburg: Erneut setzte sich Daburger gegen Skibbe durch. Als es um die Besetzung der Aufsichtsräte für die PRG Personen- und Reiseverkehrs GmbH, die Regionalverkehr Gera-Land GmbH und die GRZ Service- und Verwaltungsgesellschaft mbH ging, tauschten die FDP-Leute die Rollen: Daburger schlug Bergner vor, der sich in allen drei Fällen gegen Peter Skibbe durchsetzte. Erstaunlich, dass die PDS-Fraktion trotz der offenkundigen Absprachen streckenweise auch CDU-Vorschläge für Aufsichtsräte mitwählte.Der PDS bleiben zwei Aufsichtsratsposten: in der Entsorgungsgesellschaft Umwelt für Wolfgang Kulhanek und in der Buga GmbH für Uwe Hauptmann. 16.07.2004


17.07.2004 OTZ