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Bei Bundesminister Tiefensee ist ein Problem angekommen (OTZ, 4.6.07). Das ist erfreulich, hat er doch erkannt, dass die Abwanderung dramatisch ist. Dazu hätte er allerdings nicht erst Minister werden müssen, denn als Leipzigs OB konnte er selbst in der "Boomtown" Mitteldeutschlands deutlich sinkende Einwohnerzahlen nur durch großflächige Eingemeindungen im Umland kaschieren. Nun will er Modellregionen ausrufen. Mit großzügigen 4 Millionen EUR, aufgeteilt auf 2 Jahre (Wie viel kostete der Zaun in Heiligendamm?), sollen in Kreisen wie dem Kyffhäuserkreis Fahrbibliotheken, mobile ärztliche Versorgung, Rufbusse und Mehrgenerationenhäuser gefördert werden. Weiß der Bauminister, wie viel ein Haus kostet? Trotzdem schön für die wenigen Betroffenen. Doch ob sich Abwanderung stoppen lässt, wenn man nicht an ihre Ursachen herangeht, darf bezweifelt werden. Dafür sind dann doch eher Arbeitsplätze in der Region gefragt, Rahmenbedingungen, die Unternehmen wieder nach Mitteldeutschland locken und einheimischen Unternehmen auf die Beine helfen. Modellregionen? Gab es nicht schon mal Vorschläge für Modellregionen? Richtig, nach der Wende schlug die FDP vor, in den neuen Bundesländern eine Modellregion einzurichten mit niedrigeren Steuern und weniger Bürokratie. Um Unternehmen und damit Arbeitsplätze dorthin zu locken, von wo viele von ihnen nach dem Krieg vor dem Sozialismus geflohen waren. Und um zu zeigen, dass mit weniger Bürokratie und weniger Steuern mehr Wirtschaft und mehr Arbeitsplätze zu erreichen sind. Als Modell für ganz Deutschland. Bis heute wurden diese Ideen von einer politischen Mehrheit ausgebremst. Solange das so bleibt, werden auch keine Fahrbibliothek und kein Rufbus Menschen im Lande halten.

Dirk Bergner, Brückla
per E-Mail


04.06.2007