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Freie Demokraten: Streit zwischen Landkreis und Stadt Nordhausen droht die Region zu lähmen

Auf ihrem Kreisparteitag in der vergangenen Woche haben die Freien Demokraten Nordhausen ihren neuen Vorstand für zwei Jahre gewählt. Kreisvorsitzender bleibt Claus Peter Roßberg, ebenso wurden Franka Hitzing und Manuel Thume als stellvertretende Kreisvorsitzende einstimmig bestätigt - ebenso auch Andreas Klaschka als Schatzmeister. Als Beisitzer wurden Pawel Bunka, Sylvia Daehn, Jörg Holzapfel, Hans-Martin Kamp, Sebastian Kolditz, Dr. Ulrich Konschak, Frank Markmann, Uwe Schmidt, Roy Thelemann, Petra Tissen und Ulrich Wilke gewählt.

Die Liberalen wollen bei den kommenden Kommunalwahlen erneut kreisweit mit starken Listen antreten. Auch Parteilose können, "soweit es passt" für den Kreistag und die Orts- und Stadtparlamente auf den Wahlvorschlägen kandidieren. Die Freien Demokraten waren sich einig, dass der in letzter Zeit zwischen Landratsamt und Stadtspitze ausgetragene heftige Streit keine Werbung für die Region sei. Es könne immer Interessengegensätze geben, Streit sollte aber nicht in das Persönliche gehen.

Für die Region ließe sich mehr erreichen, wenn unbefangen und ehrlich, ohne Besserwisserei, die Zusammenarbeit gesucht werde und gemeinsam von dem Landkreis und seinen Kommunen, einschließlich der Kreisstadt auch gegenüber dem Land verfolgt werde. "Wir leben in einer tollen - genial zentralen- Region in der Mitte Deutschlands und Europas. Daraus müssen und können wir mehr machen." Die Liberalen sprachen sich für deutlich mehr Einsatz des Landkreises als Schulträger für die größte Regelschule im Landkreis, die Löwentorschule in Bleicherode aus. Die Region müsse sich mehr auf den demografischen Wandel einstellen. Facharbeitermangel wäre ein großes Problem.

Ausdrücklich wurde kritisiert, dass der Freistaat Thüringen die Kommunen nicht finanziell auskömmlich ausstatte. Es sei ein großes Problem, wenn der Landkreis im Hinblick auf die durch den Freistaat übertragenen Aufgaben jedes Jahr mit mehr als zwei Millionen Euro unterfinanziert wäre. Auch vor Ort wären aber Fehler gemacht worden. Es gehe nicht darum sich kaputt zu sparen, bei jeder Ausgabe sollte aber Bedacht werden, dass sich der Landkreis in der Haushaltskonsolidierung befinde. Haushaltslücken Jahr für Jahr mit Bedarfszuweisungen in Millionenhöhe auszugleichen werde auf Dauer nicht funktionieren Eine Übertragung von immer mehr Aufgaben auf die Servicegesellschaft des Landkreises beobachten die Freien Demokraten sehr kritisch.

Zunächst gehe es darum, die bereits wahrgenommenen Aufgaben in guter Qualität zu erbringen und sich nicht zu verzetteln oder zu übernehmen. Die Service Gesellschaft habe schon jetzt sehr viele Baustellen im wörtlichen und übertragenen Sinne zu bewältigen.


04Dez
Freie Demokraten: Streit zwischen Landkreis und Stadt Nordhausen droht die Region zu lähmen

Auf ihrem Kreisparteitag in der vergangenen Woche haben die Freien Demokraten Nordhausen ihren neuen Vorstand für zwei Jahre gewählt. Kreisvorsitzender bleibt Claus Peter Roßberg, ebenso wurden Franka Hitzing und Manuel Thume als stellvertretende Kreisvorsitzende einstimmig bestätigt - ebenso auch Andreas Klaschka als Schatzmeister. Als Beisitzer wurden Pawel Bunka, Sylvia Daehn, Jörg Holzapfel, Hans-Martin Kamp, Sebastian Kolditz, Dr. Ulrich Konschak, Frank Markmann, Uwe Schmidt, Roy Thelemann, Petra Tissen und Ulrich Wilke gewählt.

Die Liberalen wollen bei den kommenden Kommunalwahlen erneut kreisweit mit starken Listen antreten. Auch Parteilose können, "soweit es passt" für den Kreistag und die Orts- und Stadtparlamente auf den Wahlvorschlägen kandidieren. Die Freien Demokraten waren sich einig, dass der in letzter Zeit zwischen Landratsamt und Stadtspitze ausgetragene heftige Streit keine Werbung für die Region sei. Es könne immer Interessengegensätze geben, Streit sollte aber nicht in das Persönliche gehen.

Für die Region ließe sich mehr erreichen, wenn unbefangen und ehrlich, ohne Besserwisserei, die Zusammenarbeit gesucht werde und gemeinsam von dem Landkreis und seinen Kommunen, einschließlich der Kreisstadt auch gegenüber dem Land verfolgt werde. "Wir leben in einer tollen - genial zentralen- Region in der Mitte Deutschlands und Europas. Daraus müssen und können wir mehr machen." Die Liberalen sprachen sich für deutlich mehr Einsatz des Landkreises als Schulträger für die größte Regelschule im Landkreis, die Löwentorschule in Bleicherode aus. Die Region müsse sich mehr auf den demografischen Wandel einstellen. Facharbeitermangel wäre ein großes Problem.

Ausdrücklich wurde kritisiert, dass der Freistaat Thüringen die Kommunen nicht finanziell auskömmlich ausstatte. Es sei ein großes Problem, wenn der Landkreis im Hinblick auf die durch den Freistaat übertragenen Aufgaben jedes Jahr mit mehr als zwei Millionen Euro unterfinanziert wäre. Auch vor Ort wären aber Fehler gemacht worden. Es gehe nicht darum sich kaputt zu sparen, bei jeder Ausgabe sollte aber Bedacht werden, dass sich der Landkreis in der Haushaltskonsolidierung befinde. Haushaltslücken Jahr für Jahr mit Bedarfszuweisungen in Millionenhöhe auszugleichen werde auf Dauer nicht funktionieren Eine Übertragung von immer mehr Aufgaben auf die Servicegesellschaft des Landkreises beobachten die Freien Demokraten sehr kritisch.

Zunächst gehe es darum, die bereits wahrgenommenen Aufgaben in guter Qualität zu erbringen und sich nicht zu verzetteln oder zu übernehmen. Die Service Gesellschaft habe schon jetzt sehr viele Baustellen im wörtlichen und übertragenen Sinne zu bewältigen.


17Aug
 

In der weiter andauernden Diskussion zum Thema "Albert-Kuntz-Sportpark" melden sich jetzt die Nordhäuser Liberalen zu Wort.
"Die Beauftragung der Gutachten durch den Oberbürgermeister waren notwendig, um überhaupt Fördermittel für den AKS erhalten zu können. Das müsste auch der Landrat wissen. Jetzt weiß man seitens der Stadt erst wirklich, was machbar ist und was nicht. Es gehören nun alle Beteiligten - Stadt, Landkreis, Fördermittelgeber und Verein - an einen Tisch um endlich eine zufriedenstellende Lösung zu finden. Von besonderem Interesse ist dabei auch der Plan B von Wacker Nordhausen." so der Fraktionsvorsitzende der Fraktion "FDP/Für Nordhausen, Claus Peter Roßberg.
Die Freien Demokraten führen auch an, dass ihr ehemaliger Gruppensprecher und spätere Fraktionsvorsitzende Martin Höfer bereits in der Stadtratssitzung am 26.11.2014 den Antrag einbrachte, ein neues Stadion im Süden der Stadt zu errichten. "Leider hat die Mehrheit des Stadtrates seine Vision nicht aufgegriffen. Andernfalls wären wir jetzt vielleicht schon viel weiter in der Diskussion." so Roßberg weiter.
Einen wichtigen Aspekt, den die liberalen Stadträte in der gesamten Diskussion als zu wenig beachtet finden, ist die Verkehrs- und Sicherheitsproblematik am jetzigen Standort des Stadions. So könnte es bei großen Spielen massive Komplikationen für Rettungsdienste in Richtung Harztor bezüglich der Erreichbarkeit geben. Auch ist die Lärmbelastung für die Anwohner kritisch zu hinterfragen.
Ein großes Problem sehen die Liberalen auch bei der Auswirkung der herrschenden Diskussion. "Die ständigen Giftpfeile aus der Grimmelallee in Richtung Rathaus sind überhaupt nicht förderlich. Ein derartiges Verhalten schadet nicht nur dem Ansehen der Stadt, sondern auch der ganzen Region. In diesen ständigen Angriffen, welche oftmals nur auf Halbwahrheiten basieren, kann man auch einen Angriff auf die kommunale Selbstverwaltung der Stadt sehen. Die Äußerungen des Herrn Landrates auf dem Sommerfest seiner Partei sind unterirdisch. Derartige trumpsche Ausraster sind eine Zumutung und eines Landrates nicht würdig. Dem Landrat steht es überhaupt nicht zu, den Stadträten das Mandat abzusprechen - zumal er auch Dienstherr zweier Mitglieder des Stadtrates ist." so der FDP-Ortsvorsitzende Manuel Thume.
Abschließend heißt es aus Fraktion und Partei, dass man es ausdrücklich begrüßt, dass der Oberbürgermeister am kommenden Mittwoch die Gutachten im Hauptausschusses der Öffentlichkeit vorstellen wird. Man hofft zukünftig auf eine sachliche und zielführende Diskussion, um die Region gemeinsam nach vorn zu bringen.
FDP Ortsverband Nordhausen Fraktion "FDP/Für Nordhausen" ("Die Dödels" - Zitat Jendricke)


19Jun
 

Zu einem Liberalen Bürgerstammtisch laden die Nordhäuser Freidemokraten ein. Dieser findet morgen Abend im "Sachswerfer Handwagen" in Niedersachswerfen statt. Und darüber soll debattiert werden...

Nnz-online.de


19Jun
 

Zu einem Liberalen Bürgerstammtisch laden die Nordhäuser Freidemokraten ein. Dieser findet morgen Abend im "Sachswerfer Handwagen" in Niedersachswerfen statt. Und darüber soll debattiert werden...

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12Mai
 
Zum krönenden Abschluss
Zum krönenden Abschluss

Alle die Martin Höfer kannten, wissen, ohne einen letzten Gruß wäre er nicht gegangen. Nun kam es vor fast einem Jahr ganz anders...

Stellvertretend für unseren Vater möchten wir Sie / Euch herzlich zur

Vernissage am 12. Mai um 16:00 Uhr im Grünen Salon der Flohburg in Nordhausen

einladen.

Herzlichst Luisa Puls & Martin Höfer (jun.)