News - Archiv: März 2006

29Mär
 
Marian Koppe
Marian Koppe

Für den stellvertr. FDP-Kreisvorsitzenden Marian Koppe steht fest, die Bekundungen der SPD-Kreisgrößen, die Leserbriefe von SPD-Mitglied Hohla und der Freundin (Kristin Pfeiffer) von Robert Geheeb für ihren Kreisvorsitzenden basieren auf gezielten Fehlinformationen. Fakt ist, dass Robert Geheeb ohne Ausschreibung beim Bildungszentrum Saalfeld gGmbH eingestellt und anschließend zur Arge delegiert wurde. Nicht Arge-Geschäftsführer Kremlitschka sondern die BZ-Geschäftsführer haben Herrn Geheeb ohne Ausschreibung eingestellt. Dies geht aus einem Schreiben des Vize-Landrates Dr. Folger (SPD) an CDU-Kreistagsmitglied Maik Kowalleck hervor, welches der FDP vorliegt. In diesem Schreiben führt Dr. Folger wie folgt aus: "Für die Mitarbeiter/innen, die über das Bildungszentrum für die Arge tätig sind, wurden keine Ausschreibungen durchgeführt. Es handelt sich hier um ehemaliges Personal aus der Agentur für Arbeit bzw. Praktikanten/Volontäre des Landratsamtes". Für die Kreis-FDP sind diese Personalbeschaffungsmaßnahmen nicht nachvollziehbar. Es ist beschämend, dass das kreiseigene Unternehmen BZ Saalfeld gGmbH, für solche Maßnahmen her halten muss. "Es ist auch ein Schlag in das Gesicht vieler gut qualifizierter Arbeitsloser, wenn kreiseigene Unternehmen Stellen besetzen, ohne diese Auszuschreiben", so FDP-Kreisvize Marian Koppe. Die Kreis-FDP fordert von dem zukünftigen Landrat die Verpflichtung offene Stellen in der Verwaltung und in Kreis-Unternehmen zukünftig öffentlich auszuschreiben und damit jedem Einwohner eine Chance für einen Arbeitsplatz ohne Parteibuch zu bieten.
Die Liberalen des Landkreises sind für einen sauberen Wahlkampf mit Sachthemen statt Schmutzwäsche, deshalb sollte die richtige Darstellung der Tatsachen oberste Priorität haben.


23Mär
 
Eckhard Linke
Eckhard Linke

Die FDP Saalfeld rief und viele Gäste kamen. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Mayk Hertel kam man zu einem wichtigen Tagesordnungspunkt, der Vorstellung des Bürgermeisterkandidaten Mathias Graul. Er informierte über die Vorstellungen und Ziele seiner Kandidatur als Bürgermeister für die Stadt Saalfeld.
Herr Graul sprach viele wichtige Themen an, wie: bessere Zusammenarbeit von Stadt, Kreis und Land, Verbesserung der Infrastruktur, Schul- und Kindergartenfinanzierung, Zusammenarbeit der Städte Saalfeld, Rudolstadt und Bad Blankenburg im "Saalebogen", Förderung des Breitensports, um nur einige zu nennen.
Eifrig diskutierter Punkt war der von der FDP-Fraktion im Saalfelder Stadtrat eingebrachter Vorschlag einer Tiefgarage unter dem Marktplatz. Trotz noch bestehender Widerstände in der Verwaltung der Stadt wird von der überwiegenden Mehrheit der Saalfelder Gewerbetreibenden dieser Vorschlag unterstützt, da dieses Vorhaben neben einer besseren Erreichbarkeit der verschiedenen Verwaltungsstandorte rund um den Marktplatz und einer Ankurbelung des Tourismus durch ein Alleinstellungsmerkmal der Stadt Saalfeld vor allem eine deutliche Verkehrsentlastung der Innenstadt zur Folge hätte. Auch sollte bedacht werden, dass zum jetzigen Zeitpunkt derartige Bauvorhaben noch mit einem hohen Anteil vom Land, vom Bund und von der EU unterstützt werden.


22Mär
 
Klaus-Dieter Marten
Klaus-Dieter Marten

Am 22.03.2006 um 19.00 Uhr findet im Theaterrestaurant in Rudolstadt eine Wahlveranstaltung des FDP-Ortsverbandes zur Landratswahl 2006 statt.

Dort wird sich der Landratskandidat von CDU, FDP und BI, Herr Klaus-Dieter Marten vorstellen, seine Ziele und sein Programm einer breiten Öffentlichkeit näher bringen.

Alle Bürger des Stadt Rudolstadt und Umgebung sind herzlich eingeladen, um mit Herrn Marten über die Zukunft unseres Landkreises zu diskutieren.


10Mär
 
Landratsamt in Saalfeld
Landratsamt in Saalfeld

Amtsmissbrauch der Amtsinhaberin oder viele Zufälligkeiten?

Einen mehr als faden Beigeschmack hinterlassen die bekannt gewordenen Verwicklungen der Landrätin in verschiedene Sachverhalte. Sollte da die Amtsinhaberin ihre Stellung missbraucht haben und auch zugunsten eines eigenen Vorteils Personen unter Druck setzen.
Aufgrund von Informationen glaubt allerdings der Kreisvorstand nicht an so viele Zufälligkeiten. Der Kreisvorstand wird sich mit dem Thema "Landratswahl" in seiner nächsten Vorstandssitzung beschäftigen.
Danach ergeben sich im Fall "Hettwich", über den die OTZ ausführlich berichtet hat, einige Ungereimtheiten im Zusammenhang mit einer Bürgschaft. Ein Bürge aus dem nahen Umfeld der Landrätin wird dort - obwohl der Bürgschaftsfall eingetreten sein soll - vom Bürgschaftsgläubiger nicht in Anspruch genommen. Augenscheinlich hat hier die Landrätin in ihrer Funktion als Verwaltungsratsvorsitzende der Gläubigerin, d.h. der Kreissparkasse, Einfluss auf die Entscheidungsträger ausgeübt.
In den Augen der FDP ebenfalls zu rügendes Verhalten wurde bei einem Bauvorhaben in Königsee festgestellt. Auch hier hat die Landrätin nach glaubhaften Berichten eingegriffen und soll die Bauüberwachung und -Durchführung vom mit der eigentlichen Durchführung beauftragen Architektenbüro auf ein Büro aus ihrem Umfeld übertragen lassen haben.
Amtsführung im Eigeninteresse entspricht in keiner Weise den Vorstellungen der Liberalen. Einflussnahme bei festgelegen Verfahren und Missbrauch von Funktionen sind keine geeigneten Mittel um Glaubwürdigkeit und Kontinuität in die Kreispolitik zu etablieren.
Mit dem gemeinsamen Kandidaten Klaus-Dieter Marten wollen die Liberalen deshalb
zielstrebig für einen Wechsel im Landratsamt kämpfen.
Ein Lüften tut Not im Landratsamt, denn der Landkreis hat besseres verdient.


02Mär
 

Die von der FDP-Fraktion im Herbst 2005 in den Saalfelder Stadtrat eingebrachte Beschlussvorlage zur Prüfung des Baues einer Tiefgarage im Bereich des Marktes nimmt erste Konturen an.
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Joachim Heinecke bescheinigte dem Tiefbauamt der Stadt, im Ergebnis der Prüfung sehr aussagefähige Zahlen vorgelegt zu haben.
Deshalb ist es für die Fraktion der FDP im Saalfelder Stadtrat unverständlich, dass die Verwaltung der Stadt das Thema erst im April oder Mai erörtern will und bis dahin die Daten der Prüfung unter Verschluss hält.

zum Pressertikel der OTZ