News - Archiv: Dezember 2006

30Dez
Länderkooperation
Länderkooperation notwendig
Länderkooperation notwendig

Im Jahr 2007 erwartet die Thüringer FDP eine deutliche Kooperation der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, sowie eine Konzentration auf mitteldeutsche Themen. Das erklärte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. 2007 biete sich als wahlkampffreies Jahr für eine stärkere Zusammenarbeit der mitteldeutschen Länder an. Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sollten in soviel wie möglichen Politikfeldern gemeinsame Wege begehen. Kurth verwies auf den Kampf gegen die Abwanderung, eine gemeinsame Strategie für den Aufbau Ost oder ein einheitliches Vorgehen in der Bildungspolitik. „Die Kleinstaaterei gerade im Schul- und Bildungswesen könnte von den mitteldeutschen Ländern durchbrochen werden“, so Kurth. Auch die Möglichkeit einer Länderfusion müsse diskutiert werden.


24Dez
Feiertage
Frohes Fest
Frohes Fest

Das alte Jahr neigt sich dem Ende entgegen. Für die guten und gewinnbringenden Ratschläge, die zahlreichen Hilfen, die wohlwollende Mitarbeit und die aktive Unterstützung bedankt sich die FDP Thüringen bei den vielen Parteifreundinnen und Parteifreunden, die uns in diesem Jahr begleitet haben, bei den zahlreichen Helfern, Unterstützern und Sympathisanten der FDP.

Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest, stressfreie und harmonische Feiertage und ein gesundes, friedliches und für uns alle erfolgreiches Jahr 2006.

Ihre
FDP Thüringen


15Dez
Haushaltspolitik
Generalsekretär Patrick Kurth
Generalsekretär Patrick Kurth

"Sachsen ist in Sachen Neuverschuldung Thüringen sehr weit voraus", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Sachsens Landtag verabschiedet heute den Haushalt für die kommenden beiden Jahre. Darin wird erstmals der sächsische Haushalt ohne die Aufnahme neuer Schulden auskommen. Nach Bayern ist Sachsen das zweite Bundesland, das planmäßig keine neuen Kredite mehr aufnehmen wird. "Während Sachsen einen ausgeglichenen Haushalt beschließt und Sachsen-Anhalt dieses Ziel bis 2010 umsetzen will, gibt es in Thüringen überhaupt keine Zielvorstellungen in dieser Sache", so Kurth. Der Generalsekretär forderte, ein Neuverschuldungsverbot verfassungsrechtlich zu verankern. Die sehr deutliche Kritik des sächsischen Ministerpräsidenten an der Schuldenpolitik mancher Länder, darunter Thüringen, teile die FDP.


13Dez
Landtag
Keine Diätenerhöhung bei Neuverschuldung
Keine Diätenerhöhung bei Neuverschuldung

"Solange es in Thüringen keinen ausgeglichenen Haushalt gibt, sollten Parlamentarier keine Diätenerhöhung erhalten", sagte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Vor der morgigen Plenarsitzung griff die FDP die Diätenerhöhung für Abgeordnete im Thüringer Landtag scharf an. Im Januar 2007 werden rückwirkend zum 1. November 2006 analog zur Einkommensentwicklung in Thüringen die Diäten angehoben. Kurth forderte die Landtagsfraktionen auf, auf eine weitere Diätenerhöhung zu verzichten. "Die Diätenentwicklung darf sich nicht an der Gehaltsentwicklung, sondern an der Schuldenentwicklung in Thüringen orientieren. In Mittelstand und Wirtschaft werden Gehälter angehoben, wenn am Ende des Jahres ein Plus auf der Habenseite verzeichnet ist. Das sollte auch für den Freistaat Thüringen und seine Abgeordneten gelten. Eine Diätenentwicklung, die sich an der Schuldenlage orientiert, unterstützt die Abgeordneten dabei, erfolgs- und ergebnisorientierter zu arbeiten", sagte Kurth.


12Dez
Hochschulpolitik
Landeschef Uwe Barth, MdB
Landeschef Uwe Barth, MdB

BERLIN. Zur Pressekonferenz von Bundesbildungsministerin Annette Schavan zum Jahr der Geisteswissenschaften erklärt der Hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Uwe BARTH:

"Die Geistes-, Sozial- und Kulturwissenschaften sind das Langzeitgedächtnis unserer Gesellschaft. Sie leisten einen unschätzbaren Beitrag zur Sicherung und Aufbereitung unseres kulturellen Erbes für jetzige und künftige Generationen, indem sie sich mit Kulturphänomenen unterschiedlichster Ausprägung befassen und gleichzeitig als Orientierungswissenschaft die Grundlagen für die Innovationsfähigkeit der Gesellschaft schaffen.

Wissenschaft, Forschung und Lehre, Philosophie und Ästhetik sind nur verschiedene Seiten ein und derselben Medaille. Allein eine Ausrichtung der Universitäten auf Natur- und Ingenieurwissenschaften, eine einseitige Orientierung der Forschung auf die Entwicklung neuer Produktideen und Produkte wird in Deutschland keine wirklichen Innovationen hervorbringen. Innovationen benötigen ein gesellschaftliches Umfeld, welches sie nicht nur fördert, sondern zugleich auch akzeptiert. Sie brauchen nichts weniger als Angst, sondern Neugier. Innovationen brauchen ein Klima des Aufbruchs und des Glaubens an die Zukunft, das die Grundlagenforschung und die angewandte Forschung als Chance begreift.
Ich fordere die Bundesregierung auf, die in der Exzellenzinitiative und im Pakt für Forschung vereinbarten Strategien auch für die Förderung der Geisteswissenschaften verstärkt zu nutzen."


05Dez
Kulturkampf
Kultur erhalten
Kultur erhalten

Ein ganz klares Votum für den Erhalt der Kultur in Thüringen hat der FDP-Landesparteirat am Montag abgegeben. Das zweithöchste FDP-Landesgremium lehnte insbesondere die geplanten Einsparungen ab. "Die Landesregierung wird aufgefordert, die reiche Kunst- und Kulturlandschaft des Freistaates durch eine breit aufgestellte Förderung der kultureller Einrichtungen in Städten und Regionen zu sichern und zu stärken. Eine pauschale Kürzung von Landesmitteln für Theater und Orchester lehnen die Thüringer Liberalen ab", lautet der verabschiedete Entschließungsantrag, der einstimmig beschlossen wurde.