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Digitalisierung

Zur aktuellen Debatte beim Thema "Thüringen: Schlusslicht bei Digitalisierung" äußert sich der FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich wie folgt:

"Wirtschaftsminister Tiefensee leidet an Realitätsverlust, wenn er eine positive Zwischenbilanz zur Thüringer Digitalstrategie zieht. Noch immer ist Thüringen eines der bundesweiten Digital-Schusslichter in den Bereichen Forschung, Wirtschaft und Internetnutzung. Und von einer Aufholjagd beim Breitbandausbau zu sprechen, während in 50 Thüringer Regionen die Ausschreibungen für die Erschließung durch Telekommunikationsunternehmen noch nicht einmal abgeschlossen sind, ist irreführend.
Deshalb fordern wir Freien Demokraten eine Digitalisierungsoffensive, bei der Bund, Länder und Kommunen fortschrittsorientiert zusammenarbeiten und den Breitbandausbau endlich flächendeckend realisieren."


13Mär
 

Zur aktuellen Debatte um die Mehreinnahmen im Thüringer Haushalt äußert sich der FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich wie folgt:

"Angesichts der Überschüsse im Thüringer Landeshaushalt ist es an der Zeit, die Bürgerinnen und Bürger steuerlich zu entlasten und eine bessere Standortpolitik für Thüringen zu machen. 198,6 Mio. Euro an Grunderwerbssteuer hat der Freistaat im Jahr 2018 eingenommen. Das sind 34,6 Mio. Euro mehr als eingeplant waren. Deshalb fordern wir Freien Demokraten in Thüringen die Grunderwerbssteuer zu senken, von derzeit 6,5 auf 3,5 Prozent."

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07Mär
 

Nicola Beer MdB, FDP-Generalsekretärin und Spitzenkandidatin für Europa, war zu Besuch in der Wartburgstadt. Gemeinsam mit dem Europakandidaten der ostdeutschen FDP, Robert-Martin Montag, besuchte Beer das Lutherhaus und das Automobilmuseum. Mit dabei waren auch die drei Landtagsdirektkandidaten Matthias Fallenstein (Wartburgkreis I), Dr. Kord-Henning Uber (Wartburgreis II - Eisenach) und Sebastian Bethge (Wartbugkreis III).

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06Mär
 

Zum heutigen politischen Aschermittwoch der FDP Thüringen äußert sich Landeschef Thomas L. Kemmerich wie folgt:

"Zuckersteuer, Volksfeste, Fahrverbote, Tempolimits, Parkflächen - wenn wir alles in
den Innenstädten abschaffen, dann müssten wir die Innenstädte selbst abschaffen.
Der Frei(heits)staat Thüringen ist kein Verbotsland."

"Unterrichtsausfall auf Rekordniveau, ehemalige DDR-Hortnerinnen als Lehrer
eingestellt, Zwangsferien an Geraer Grundschule, Vier-Tage-Schulwoche und ein
Holterdipolter-Schulgesetz. Thüringen braucht Bildungsvollversorgung statt
Schulmagerkost."

"Wir wollen die berufliche Ausbildung im Handwerk wieder stärker fördern, denn
wir benötigen mehr Meister statt Master. Ein erster Schritt wäre die Prämie für
jeden bestandenen Meisterbrief. Und diese sollte bei 4000 Euro liegen - so wie es
die FDP in Niedersachsen erfolgreich durchgesetzt hat."


05Mär
 

Zum Tode des ehemaligen Bundesvorsitzenden Klaus Kinkel, Außenminister a.D., erklärt der Thüringer FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich:

"Für uns Freien Demokraten ist der Tod von Klaus Kinkel ein herber Verlust. Er gehörte zu den Galionsfiguren der Deutschen Einheit und hat die außenpolitische Agenda der jungen wiedervereinten Bundesrepublik entscheidend mitgeprägt.
Klaus Kinkel hat in seinen Staatsämtern viel für das Land und die Partei bewirkt - weitaus mehr als es in der Öffentlichkeit wahrgenommen wurde.
Als Staatssekretär und später im Bundesinnenministerium war er maßgeblich daran beteiligt, den Terror der RAF zu bekämpfen sowie die Deutsche Einheit voranzutreiben. Zudem definierte er als Bundesaußenminister die Rolle der Bundesrepublik in der Völkergemeinschaft nach der Wiedervereinigung neu.
Als Mensch zeichnete er sich vor allem durch Prinzipientreue und Bescheidenheit aus. Er wird uns und der Bundesrepublik fehlen."


05Mär
 

Heimatverbunden und innovativ, immer auf der Suche danach, was zu verbessern, zu optimieren sei - dafür stünde die CBV Blechbearbeitung GmbH im ostthüringischen Laasdorf, sagte Nicola Beer am Dienstag vor mittelständischen Unternehmern. Unsere EU-Spitzenkandidatin besuchte gemeinsam mit ihren Thüringer MdB-Kollegen Thomas L. Kemmerich und Gerald Ullrich sowie unserem EU-Kandidaten Robert-Martin Montag die Betriebsstätten der CBV.

Die CBV sei beispielhaft für den effizienten Umgang mit Ressourcen, was sich nicht zuletzt auch im ökologischen Fußabdruck des Unternehmens zeige. LED-Beleuchtung in den Betriebsstätten und Photovoltaik-Anlage an den Außenfassaden machen es möglich. Ungefähr 70 Prozent des eigenen Strombedarfs stellt das Unternehmen so mittlerweile selbst her.

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26Feb
FDP feiert im Erfurter DasDie Stage

Die FDP Thüringen feiert das Ende der diesjährigen Faschingssaison mit dem politischen Aschermittwoch am 6. März 2019 im Erfurter DasDie Stage. Hauptredner des Abends ist der Bundestagsabgeordnete und FDP Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich.

Für Stimmung sorgt erstmals die Weimarer Kabarettistin Stefany Dreyer. Sie erhielt als Jugendliche eine Ausbildung zur Cellospielerin und nahm klassischen Gesangsunterricht. Im Jahr 2000 zog sie nach Berlin, um dort an der Hochschule der Künste Musical und Show zu studieren. Erste Erfahrungen vor Publikum sammelte sie ab 2002 als Nebendarstellerin auf kleineren Theaterbühnen in Berlin und Bremen. 2004 war sie in einer Nebenrolle in einer Episode der ARD-Fernsehserie "Die Kommissarin" zu sehen. Im selben Jahr übernahm sie in der ProSieben-Vorabendserie "18 - Allein unter Mädchen" die Rolle der Catharina, einer ehrgeizigen Sportlerin, die für einen Tanzwettbewerb trainiert. 2004 spielte sie außerdem für die Berliner "Bar jeder Vernunft" im Stück Cabaret die Sally Bowles. Seit 2013 gehört sie zum festen Ensemble des "Kabaretts Erfurter Puffbohne".

Beginn der Veranstaltung ist 19 Uhr. Einlass ab 18 Uhr. Der Eintritt beträgt 15 Euro.


23Feb
Weniger Touristen in Thüringen

Thüringen hat im vergangenen Jahr erneut sein Ziel verfehlt, die 10-Millionen-Marke bei Gästeübernachtungen zu knacken. Die gut 3,84 Millionen in den Freistaat gereisten Touristen buchten knapp 9,9 Millionen Übernachtungen, wie das Landesamt für Statistik am Freitag mitteilte. Im Vergleich zum Lutherjahr 2017 bedeutete das einen leichten Rückgang sowohl bei Ankünften (minus 0,8 Prozent) als auch bei Übernachtungen (minus 0,7 Prozent). Damit konnte Thüringen trotz des Supersommers nicht von den bundesweiten Rekordzahlen bei Gästeübernachtungen im vergangenen Jahr profitieren.

Nicht nur der seit Jahren schwächelnde Thüringer Wald, die wichtigste Urlaubsregion im Freistaat, sondern auch der eigentlich boomende Städtetourismus verzeichneten 2018 Rückgänge.

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21Feb
 

Zur Bekanntgabe der beiden Netzbetreiber TransnetBW und TenneT, den Trassenverlauf von SuedLink unter anderem durch Südthüringen festzulegen, erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten Thüringen Gerald Ullrich, MdB:

"Nordthüringen bleibt verschont, Südthüringen ist betroffen. Die Entscheidung für SuedLink ist aber insgesamt falsch. Damit wird eine falsche Energiewende mit Milliarden von Euro verfestigt. Die Zukunft liegt in dezentraler Energiegewinnung und intelligenter Netz- und Speichertechnologie. SuedLink zieht das Geld von der Zukunft ab. "

Zusatzinfo: Am 14. Mai wird TenneT eine Informationsveranstaltung in Schmalkalden zu den Trassenverlauf durch Südthüringen durchführen.


14Feb
 

Zur Entscheidung des Übertragungsnetzbetreibers 50 Hertz am Neubau einer weiteren Stromtrasse festzuhalten, obwohl weder die thüringische noch die bayerische Regierung diese für notwendig erachten, erklären der Landesvorsitzende der FDP Thüringen Thomas L. Kemmerich sowie der stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Demokraten Thüringen Gerald Ullrich:

"Die Errichtung einer tragfähigen und sicheren Grundlastversorgung kann nur auf kooperativer Ebene erfolgen. Für uns Freie Demokraten gilt daher der Grundsatz einer Energiewende im Einklang mit Mensch und Natur. Der Südlink ist Sinnbild einer gescheiterten Energiepolitik auf Bundesebene. So lange die Energiewende im Bund nicht vom Kopf auf die Füße gestellt wurde, haben entsprechende Projekte, die massiv in Umwelt und Natur eingreifen, keine Daseinsberechtigung", so Kemmerich.

Darüber hinaus erklärt Gerald Ullrich: "50 Hertz geht aus ihrer Sicht den Weg des technisch geringsten Widerstands. Dies ist zwar unternehmerisch nachvollziehbar, volkswirtschaftlich undpolitisch aber kurzsichtig. Sowohl die Thüringer Politik als auch die Landesregierung von Bayern haben sich klar gegen das Neubauprojekt von Schalkau -im Landkreis Sonneberg -ins bayerische Grafenrheinfeld ausgesprochen -und das mit guten Gründen. Zum einen ist Thüringen bereits heute mit Stromleitungen überproportional belastet, zum anderen wird mit dieser Leitung die verfehlte Energiepolitikweiter verfestigt. Statt Milliarden in den Neubau von Stromtrassen zu stecken, müssen die bestehenden Netze ausgebaut und intelligenter gestaltet werden. Zudem muss die dezentrale Energiegewinnung gefördert werden, ebenso wie die Möglichkeiten der Energiespeicherung.50 Hertz sollte Abstand von diesem Neubauprojekt nehmen. "