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17. und 18.11. im Park Inn Weimar

Liebe Parteifreunde und Delegierte,
Sehr geehrte Gäste,

im November geht es um DIE Liste -

bei den Landesvertreterversammlungen zur Wahl der Landesliste für die Landtagswahl in Thüringen 2019 und zur Wahl zum Europäischen Parlament 2019 am 17. November 2018
von 10 bis ca. 19 Uhr im Park Inn by Radisson Hotel Weimar-Legefeld (Kastanienallee 1, 99428 Weimar) und beim 34. Ordentlichen Parteitag der FDP Thüringen 18. November 2018
von 10 Uhr bis ca. 18 Uhr im Park Inn by Radisson Hotel Weimar-Legefeld.

Als Gastredner werden am 17. November Dr. Marco Buschmann, parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und am 18. November Dr. Peter Kleine, Oberbürgermeister der Stadt Weimar auftreten.

Wir freuen uns, Sie am 17. und 18. November begrüßen zu dürfen.

Antragsbuch und Stimmübertragungen als Download


12Nov
Liberale Europapartei der FDP kooperiert mit Macron-Partei En Marche

Auf dem ALDE-Kongress vom 8. bis 10. November 2018 bereiteten sich in Madrid mehr als 1000 Delegierte auf die Europawahl vor. Mit dabei waren für die Freien Demokraten auch zwei Liberale aus Thüringen: Landesvorstandsmitglied und Programmatiker Robert-Martin Montag als Delegierter sowie Sebastian Bethge, stellvertretender Kreisvorsitzender und Direktkandidat im Wartburgkreis. "Europa muss besser werden. Wir Liberale werden es besser machen.", sagt Robert-Martin Montag als Fazit zum Europakongress. Die "Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa" (ALDE) wird mit einem Spitzenteam in den Wahlkampf ziehen. Das liberale Team für Europa wird Anfang 2019 auf einem ALDE-Kongress in Berlin gewählt.

"Wir machen Wahlkampf für unsere Ideen - für eine stärkere und bessere EU mit einem vielfältigen Team aus ganz Europa.", sagt Robert-Martin Montag, der sich auf dem ALDE-Kongress und dem Freiheitskonvent als Vertreter des Landesverbands Thüringen konstruktiv in die Debatten um das ALDE-Manifesto und das Europawahlprogramm der FDP eingebracht hat.

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08Nov
Gesundheitsprävention: Bund schafft bedingungslose Steuerbefreiung ab

Seit Juli 2015 gilt bundesweit das Präventionsgesetz. Seither haben die Krankenkassen den Auftrag, Projekte zur Gesundheitsförderung und Prävention zu unterstützen. Auch, um den Krankenstand in Deutschland zu senken. Jetzt verabschiedet der Bundestag das Steuerjahresgesetz neu. Und macht damit alle Präventionsbemühungen - auch für kleine und mittelständische Unternehmen in Thüringen - zunichte. Der Grund: bisher bekam jeder Mitarbeiter jährlich 500 Euro steuerfrei, um sich fit und gesund zu halten. Mit dem neuen Jahressteuergesetz gibt es dieses Geld nur noch, wenn die Präventionsmaßnahme von den Krankenkassen zertifiziert ist.

Damit baut die Bundesregierung erneut bürokratische Hürden, sagt FDP-Landeschef Thomas Kemmerich. "Es wird weniger in die Mitarbeiterqualifikation investiert. Denn viele Programme gehören nicht zum Leistungsspektrum der Krankenkassen. Oder schlimmer: Präventionsmaßnahmen werden eingedampft. In Zeiten des Fachkräftemangels vor allem in Thüringen kein tragbarer Zustand."

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29Okt
Zeichen der Zeit nicht vollständig erkannt

Zum Verzicht Angela Merkels auf den CDU Parteivorsitz äußert sich Thomas L. Kemmerich wie folgt:

"Wir Freien Demokraten sind erleichtert, dass die Bundeskanzlerin nach der gestrigen Landtagswahl scheinbar die Zeichen der Zeit erkannt hat. Leider zieht sie auch in dieser Situation nicht die vollständigen Konsequenzen, denn eine ambitionierte Amtsausführung als Kanzlerin ist unter diesen Umständen kaum vorstellbar. Die deutschen Bürgerinnen und Bürger haben den Anspruch ordentlich regiert zu werden und dürfen nicht hingehalten werden bis die Union ihre Personaldebatten ausdiskutiert hat. Allerdings ist die CDU ihrem Koalitionspartner einen Schritt voraus, indem sie überhaupt die Notwendigkeit zum Handeln erkannt hat. Die Reaktionslosigkeit der SPD-Führung zeigt ihre Engstirnigkeit mit der sie ihrem Niedergang entgegenrennt. Wir Freien Demokraten werden uns der Verantwortung nicht entziehen, wenn es darum geht wie man eine neue Regierungskonstellation unterstützen kann. Auch ein Jamaika-Bündnis würden wir bei möglichen Neuwahlen nicht ausschließen. Allerdings ohne Frau Merkel."


28Okt
Zugewinne der Freien Demokraten in Hessen

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Hessen sagt der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich:

"Ich freue mich über die starken Zugewinne der Freien Demokraten bei der hessischen Landtagswahl. Wir erleben einen historischen Tiefschlag für die inzwischen ehemaligen Volksparteien. Das Ergebnis gibt uns im Freistaat Rückenwind für die Thüringer Landtagswahl 2019. Wenn es für schwarz-grün reicht, ist es keine stabile Mehrheit. Es zeigt sich, dass die schwarz-grüne Koalition den hessischen Bürgern offensichtlich zu antriebslos war. Wenn es nicht für schwarz-grün reicht, dann stehen die Freien Demokraten für pragmatische Verhandlungen über Jamaika oder ggf. eine Deutschland-Koalition zur Verfügung. Voraussetzung für eine FDP-Regierungsbeteiligung bleibt, dass die Inhalte stimmen und dass mehr Tempo vorgelegt wird. Mit den Freien Demokraten in der Regierung wird es keine ideologiegetriebene oder erzieherische Politik geben."


18Okt
DSGVO

Zu den Befürchtungen des Immobilien-Eigentümerverbandes "Haus und Grund" aus Datenschutzgründen Namen von Klingelschildern zu entfernen äußert sich Thomas L. Kemmerich wie folgt:

"Wir Freien Demokraten sprechen uns für einen bürgernahen Datenschutz aus, der in der Praxis auch umsetzbar ist. Die Eingriffe der DSGVO in das Alltagsleben der Menschen nimmt wie am Beispiel der Immobilien-Eigentümer zu sehen ist immer absurdere Züge an.
Diese Nichtleistung der Bundesregierung bei der Umsetzung der DSGVO wird jetzt immer deutlicher und droht einmal mehr das Misstrauen der Bevölkerung in die Politik zu verstärken.
Wir Freien Demokraten fordern daher von der Bundesregierung unverzüglich eine Klarstellung. Hier muss die Politik so schnell wie möglich aktiv werden und Rechtssicherheit herstellen."


12Okt
Meister als Qualitätssiegel fördern

Zur aktuellen Debatte um die Meisterpflicht und den Vorstoß der CDU Thüringen für eine Bundesratsinitiative äußert sich der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP Thüringen wie folgt:

"Wir Freien Demokraten sehen im Meister ein Qualitätssiegel für das Handwerk und die Verbraucher. Selbstständige und Handwerksbetriebe, die mit Meisterabsolventen arbeiten sind nachhaltiger und zukunftsfester aufgestellt. Wer sich eine eigene Existenz aufbauen möchte, muss von der Politik gefördert statt gehemmt werden. Von daher unterstützen wir die Forderungen der Thüringer Kammern und des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH).

Erstaunt nehmen wir Freien Demokraten den Vorstoß der CDU Thüringen zur Kenntnis, im Bundesrat aktiv werden zu wollen. Einfacher wäre es für Mike Mohring seinen eigenen Bundesminister Peter Altmaier von dem Vorstoß zu überzeugen und endlich einmal ein positives Signal in Richtung Handwerk sowie Mittelstand zu senden. Darauf warten wir nun seit Beginn der Regierungsarbeit in Berlin vergeblich - an die rot-rot-grüne Landesregierung stellen wir erst gar nicht mehr solche Erwartungen.

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11Okt
Erlaubte Schalleistung der Windräder ist zehnmal höher als WHO-Empfehlung

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bestätigt in ihrer neuen Richtlinie die gesundheitlichen Gefahren von Windenergieanlagen. Lärm von Windenergieanlagen oberhalb von 45 Dezibel sei auch tagsüber mit gesundheitsschädlichen Auswirkungen verbunden. Gemäß deutschen Lärmschutzvorschriften sind in Wohngebieten tagsüber jedoch bis zu 55 Dezibel zulässig. Zu den Erkenntnissen der WHO sagt der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich:

"Der Unterschied von 45 zu 55 Dezibel erscheint zunächst marginal, bedeutet aber in der Realität die zehnfache Schallleistung. Den einzig wirksamen Schutz vor Windkraft-Lärm erreichen wir durch größere Mindestabstände. Wir Freien Demokraten fordern daher für Thüringen die zehnfache Anlagenhöhe (10H-Regel) als Mindestabstand zur Wohnbebauung.

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28Sep
Rechnungshof rügt planwirtschaftliche Energiewende

Zum aktuellen Bericht des Bundesrechnungshofes, nach dem die Energiepolitik von Union und SPD viel Geld koste, aber wenig bringe, sagt der FDP-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thomas L. Kemmerich:

"Für eine funktionierende Energiewende müssen wir mehr Wettbewerb und Marktwirtschaft wagen. Der Bericht des Bundesrechnungshofes bestätigt diese Ansicht und rügt die planwirtschaftliche und verschwenderische Energiepolitik von Union und SPD. Das Urteil der Kassenprüfer ist vernichtend für Energieminister Altmaier. Die schwarz-rote Bundesregierung ist zu kraft- und mutlos für einen Neuanfang. Allein in den letzten 5 Jahren wurden durch falsche Förderanreize und einen Ausgabenwucher 160 Milliarden Euro verschwendet. Die Bundesregierung muss die Energiepolitik bezahlbar und umweltverträglich neuausrichten. Dafür muss Bürokratie abgebaut, das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) abgeschafft und der weltweite Emissionshandel vorangebracht werden. Nur so können wir technologieoffene Innovationen für bezahlbare, umwelt- und klimaverträgliche Energie finden und nutzen. Nicht Politiker, sondern Ingenieure müssen entscheiden, welche Technologien sich im Energiemix durchsetzen."


27Sep
Freie Demokraten wachsen und werden jünger

Die Freien Demokraten in Thüringen vermelden eine positive Mitgliederentwicklung. Auch 2018 nach der Bundestagswahl verzeichnet die FDP Thüringen zahlreiche Neumitglieder.

"Unsere Mitgliederentwicklung motiviert mich zusätzlich für die Landtagswahl und die Kommunalwahlen. In Thüringen gibt es immer mehr Freie Demokraten. Gleichzeitig werden unsere Mitglieder immer jünger, dynamischer und aktiver. Dieser positive Trend ist ein gutes Zeichen für eine lebendige Demokratie.", sagt Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der Freien Demokraten im Freistaat.

Überdurchschnittliches Mitgliederwachstum gab es etwa in Jena und Erfurt. Der Altersdurchschnitt der Neumitglieder aus 2017 betrage rund 37 Jahre. In allen Altersgruppen unter 50 Jahren haben die Freien Demokraten in Thüringen auch außerhalb der Wahlkampfzeit einen stabilen Zuwachs.

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