TopNews
 

Thüringen braucht einen Paradigmenwechsel in der öffentlichen Verwaltung.
Der Staat soll ermöglichen nicht verhindern. Daher müssen wir unnötige Melde- und Dokumentationspflichten wie die Kassenbonpflicht schnellstens abschaffen, so dass Unternehmer sich auf das Wesentliche konzentrieren können.


01Apr
 
Konstruktive Vorschläge zur Internetnutzung
Konstruktive Vorschläge zur Internetnutzung

Thüringens oberster Datenschützer Lutz Hasse will Lehrkräften und Schülern verbieten, Lernvideos zu nutzen, die über Youtube zur Verfügung gestellt werden. Dazu erklärt Franziska Baum, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Landtag:

"Ich erwarte vom Landesdatenschützer, dass er seine Aufgaben mit etwas mehr an konstruktiver Energie wahrnimmt. Dazu gehört ein `So macht Ihr es richtig‘ statt eines ´Lasst es sein‘. Die neuerlichen Forderungen von Herrn Hasse sind viel zu kurz gesprungen. Es kann nicht darum gehen, die Nutzung von Systemen flächendeckend zu verbieten.


19Mär
 

Der Zuspruch für unsere Politik hält an.

Sechs Prozent der Thüringer würden FDP wählen, wenn am kommenden Sonntag Landtagswahl wäre. Das besagt die jüngste, repräsentative Umfrage von "Insa Consulere".
Ja, es stimmt, Umfragen sind Momentaufnahmen.


11Mär
 

Dank immer mehr Impfstoffen ist ein Verzicht auf Priosierungen sinnvoll

Allen Thüringern soll es zeitnah möglich sein, sich impfen zu lassen - und zwar unabhängig von der bisher festgelegten Reihenfolge. Die FDP-Fraktion fordert die Landesregierung auf, dass sie schnellstmöglich ein entsprechendes Konzept vorlegt und auch umsetzt. Hintergrund ist, dass weitere Impfstoffe vor ihrer Zulassung stehen, dass schon bald auch Haus- und Fachärzte impfen dürfen und dass rollende Impfbusse geplant sind. Auf diese Situation muss Thüringen vorbereitet sein. Dazu erklärt Robert-Martin Montag, Generalsekretär der Freien Demokraten Thüringen:


05Mär
 
Dirk Bergner, Stellv. Landesvorsitzender
Dirk Bergner, Stellv. Landesvorsitzender

Die FDP-Fraktion drängt darauf, dass unverzüglich alle Mitglieder des Landtags auf eine eventuelle Stasi-Vergangenheit überprüft werden. Dies ist in der laufenden Legislatur noch nicht geschehen. Dazu erklärt Dirk Bergner, stellv. Landesvorsitzender der FDP Thüringen und Vizepräsident des Thüringer Landtags:


22Feb
 

Liebe Liberale,

wir befinden uns im Wahljahr 2021. Die FDP ist eine Mitmachpartei und lebt von der konstruktiven Mitarbeit und Ideen Ihrer Mitglieder. Die beste Möglichkeit sich fachlich einzubringen ist in einem Landesfachausschuss (LFA).

Folgende Landesfachausschüsse stehen Ihnen hierfür zur Verfügung:


08Feb
Bildung
Christian Döbel, Kreisvorsitzender
Christian Döbel, Kreisvorsitzender

Nach nunmehr über 10 Monaten hat es der Thüringer Bildungsminister Helmut Holter aus unerklärlichen Gründen nicht ansatzweise geschafft, flächendeckend mit Hilfe überlegter Konzepte ein Mindestmaß an Präsenz- und ausreichend Onlineunterricht an unseren Schulen umzusetzen.

Was in Nachbarländern selbstverständlich ist, ist für die Thüringer Landesregierung, speziell das Bildungsministerium, ein scheinbar unlösbares Problem. Dabei ist bekannt, dass der Unterrichtsausfall, der damit produziert wird, die Schüler teilweise jetzt bereits um mehrere Monate im Schulstoff zurückwirft und dieser Schaden sich jede Woche weiter vergrößert. Neben dem Lehrermangel wird auch dieses Problem Auswirkungen auf den Wohlstand unserer Gesellschaft haben.

Diese Ausnahmesituation fordert und rechtfertigt Maßnahmen, um entstandene Defizite zu verringern. Deshalb fordert der FDP-Kreisvorstand Gotha:


18Jan
Landtag

Ursprünglich hatten sich vier Fraktionen im Thüringer Landtag darauf geeinigt, für den 25. April 2021 eine Neuwahl des Landtags anzustreben. Diese soll nun wegen der Corona-Pandemie erst im September 2021 stattfinden - parallel zu den Bundestagswahlen am 26. September.

Leider bleibt vollkommen unklar, wann und wie der Landtag aufgelöst werden soll. Die bisher vorgeschlagenen Wege: Verkürzung der Legislaturperiode, bzw. Verlängerung der 70 Tage Frist, halten die Freien Demokraten für sehr fragwürdig. Es entspricht nicht


13Jan
 

Mit Bernhard Schönau verliert die FDP einen großen Kommunalpolitiker.

In der Kleinstadt Bad Langensalza ist das liberale Herz des ehemals langjährigen Bürgermeisters stark erkennbar.

Langensalzas heutiges Profil als Heilbad, Kurort und Gartenstadt ist gerade auf seinen Einsatz zurückzuführen.