News - Archiv: Februar 2009

28Feb
Hintergrund

Eröffnet wurde die Thüringen Ausstellung am 28. Februar mit dem traditionellen Rundgang der Landesregierung. "Elf Welten befinden sich auf einer Messe", erklärte Constanze Kreuser, Geschäftsführerin der RAM Regio Ausstellungs GmbH. Auf Thüringens größter Verbrauchermesse stellen über 550 Aussteller ihr Angebot an Produkten und Dienstleistungen vor. Dabei liegt der Anteil von Thüringer Betrieben in der Ausstellung bei 60 Prozent. Die Erwartungen der Veranstalter scheinen auch in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise nicht getrübt zu sein. "Trotz der wirtschaftlichen Rezession können wir feststellen, dass genau gleich viele Aussteller wie im letzten Jahr auf der Messe sein werden", so Kreuser.

Bild: Beim Messerundgang: Vize-MP Birgit Diezel, Herbert Rudovski (FDP Erfurt), Constanze Kreuser, Generalsekretär Patrick Kurth.


28Feb
Thüringen Ausstellung

Hoher Besuch heute am Messestand der Thüringer FDP auf der Thüringen Ausstellung. Die stellvertretende Ministerpräsidentin Birgit Diezel stattete während ihres Rundganges auch dem Spitzenkadidaten und Landesvorsitzenden der Thüringer FDP, Uwe Barth, MdB, einen Besuch ab.

Barth wiederum überreichte der Ministerin eine Lampe. "Möge diese ihrem weiteren Weg Erleuchtung bringen", so Barth wörtlich.

Besuchen auch Sie uns auf der Thüringen Ausstellung. Halle: 1 Stand: C10 (Kaum zu verfehlen: Die impossante Fahne an der Decke weist den Weg.)

Video zur Thüringen Ausstellung


27Feb
Thüringen Ausstellung

Die Thüringer FDP ist natürlich auf der Thüringen Ausstellung, des Freistaats größte Verbrauchermesse, vertreten.

Besuchen Sie uns!

Bild: Thüringen Ausstellung 2004. Landesvorstand Heinz Untermnann mit der Thüringer Wurtkönigin


26Feb
Politischer Aschermittwoch

Zwischen Heringshappen und Braugold vom Fass brillierte die Thüringer FDP im Sudhaus der Erfurter Brauerei vor etwa hundertsechzig Gästen.

Landeschef Uwe Barth, der Erfurter Kreischef Thomas L. Kemmerich und Cornelia Pieper, stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP stimmten gemeinsam auf das Superwahljahr ein und betonten, als Liberale auf allen Ebenen der Gesellschaft das ordnungspolitische Gewissen der Politik und der Anwalt der Menschen zu sein.

"Uns geht es nicht um einzelne Firmen, uns geht es um Menschen, die arbeiten oder sich selbst mit unternehmerischem Risiko engagieren. Diesen Menschen wollen wir eine Perspektive geben und nicht verkrustete Strukturen unterstützen", betonte Kemmerich. Landtagsspitzenkandidat Barth erklärte, dass die Landesregierung auf deprimierende Wirtschaftsmeldungen mit deprimierender Ratlosigkeit reagiere. Die Diskussionen um das Konjunkturpaket sei an Thüringen komplett vorbei gegangen. Zu aktuellen Wirtschaftsdebatten kommentierte Barth: Der Staat hat hinreichend bewiesen, dass er nicht der bessere Banker ist. Er wird auch nicht der bessere Autobauer sein." Bundesvize Cornelia Pieper betonte die Stärke der mitteldeutschen Liberalen. Die meisten FDP-Bürgermeister weise bundesweit die Thüringer FDP auf. Die FDP werde sich bei den kommenden Auseinandersetzungen auf ihre Stärken konzentrieren: Wirtschaftspolitik und Bildungspolitik.

Besonders der große Zulauf beeindruckte. Zahlreiche Interessierte, besonders junge Menschen, traten mit der FDP in Kontakt. Kreischef Kemmerich freute sich besonders darüber, dass die FDP in der Landeshauptstadt mehr Gäste begrüßen konnte als CDU, SPD und Grüne zusammen.


20Feb
Konjunkturpaket
Landeschef Uwe Barth, MdB
Landeschef Uwe Barth, MdB

FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, hat nach der heutigen Bundesratssitzung die Kritik seiner Partei am Konjunkturpaket II unterstrichen. Angesichts des massiven Abschwungs, sei es nötig, den privaten Konsum und private Investitionen zu fördern, solche Impulse gingen vom Konjunkturpaket überhaupt nicht aus. Barth kritisierte, dass Milliarden zur Reparatur gescheiterter Reformvorhaben eingesetzt würden, anstatt die Reformfehler grundlegend zu beheben. Als Beispiel nannte Barth den Gesundheitsfonds, für den die Beiträge erst erhöht und nun mit Steuermitteln wieder gesenkt würden. Auch die Unternehmenssteuerreform gehört zu diesen Beispielen "Es wird ein milliardenschwerer Rettungsfonds aufgelegt, gleichzeitig schwächt die Bundesregierung die finanzielle Basis der Unternehmen durch steuerliche Belastungen. Das passt nicht zusammen", so der FDP-Politiker.


19Feb
Politischer Aschermittwoch der Liberalen

Der Kreisverband Erfurt und der Landesverband Thüringen laden auch dieses Jahr herzlich ein zum

Traditionellen Politischen Aschermittwoch der Liberalen,
Bier und Heringsessen mit deftigem politischen Rundumschlag


Sudhaus der Braugold Brauerei Erfurt
Schillerstraße 7 (Zugang über Robert-Koch-Straße)
99096 Erfurt

Mittwoch, 25. Februar 2008, 19.00 Uhr



Begrüßung: Thomas Kemmerich, FDP-Kreischef
Grußwort: Uwe Barth, MdB, Spitzenkandidat für die Thüringer Landtagswahl
Festrede: Cornelia Pieper, MDB, stellv. FDP-Bundesvorsitzende


So finden Sie uns


17Feb
Opel

Die Thüringer FDP hat eine gemeinsame Lösung des Bundes und der Länder bei der Rettung der Opel-Standorte gefordert. Oberste Priorität habe dabei der Erhalt der Arbeitsplätze, sagte FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB. Eine dauerhafte Staatsbeteiligung lehnte er allerdings ab. Der Staat könne keine besseren Autos bauen. "Die deutschen Standorte und insbesondere Eisenach sind die produktivsten der GM-Gruppe. Ich glaube, dass Eisenach für private Investoren interessant ist."

Angesichts der Wirtschaftsflaute sei eine kurzfristige Beteiligung, die nur aus Ländern und Bund bestehen könne, denkbar. "Es geht darum, die Schließung eines attraktiven deutschen Standortes, dessen Mutterkonzern in Schwierigkeiten ist, zu verhindern. Es muss von Anfang an klar sein, dass marktübliche Konditionen und betriebswirtschaftliche Führung bestehen bleiben müssen", sagte Barth. Ziel sei es, den Autobauer bis zur Übernahme durch einen privaten Investor zu halten. Eine staatliche Dauersubventionierung oder gar die Umwandlung des Eisenacher Werkes in einen Staatsbetrieb lehnt Barth ab. "Was wird wohl gebaut, wenn Funktionäre statt Unternehmer in Eisenach das Sagen haben. Wieder der Wartburg?", so Barth abschließend.


17Feb
Energie
Generalsekretär Patrick Kurth
Generalsekretär Patrick Kurth

Kurth: Thüringen muss sich gegen Unsinn wehren

Am morgigen Mittwoch soll das so genannte Energieeffizienzgesetz im Bundeskabinett beraten werden. "Der neue Wirtschaftsminister zu Guttenberg muss sich dringend gegen die Unsinnigkeiten der Kabarettnummer des Umweltministeriums wehren", erklärte FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Gemeint sind Einzelheiten des Gesetzes, die in der Vorlage v.a. von Umweltminister Siegmar Gabriel eingefügt wurden. So sollen laut Vorlage Tankstellenbetreiber verpflichtet werden, ihren Kunden mindestens einmal pro Monat Schulungen mit praktischen Übungen zum energiesparenden Fahren anzubieten. "Das ist eine Witznummer", so Kurth. Viel ernster sei die Auflage, Energielieferanten zu verpflichten, bei ihren Endkunden "Effizienzprogramme" durchzuführen, die pro Jahr "zu einer Minderung der Liefermenge bei diesen Endkunden um mindestens1 Prozent führen sollen"; heißt es in der Vorlage. "Die einfachste "Effizienzmaßnahme" wäre es dann, einfach keine Neukunden zu gewinnen." (Die Inhalte des Gesetzes und Bemerkungen dazu.)


10Feb
FDP Nordhausen
Der neu gewählte Kreisvorstand der FDP Nordhausen
Der neu gewählte Kreisvorstand der FDP Nordhausen

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung des FDP-Kreisverbandes wurde der Vorstand neu gewählt. Der bisherige Vorstand fand das Vertrauen der Mitglieder.

Als Vorsitzender wurde Claus Peter Roßberg und als Stellvertreter Franka Hitzing und Rainer Rodekirchen und als Schatzmeister Andreas Klaschka in dem regional ausgewogen besetzten Vorstand ohne Gegenstimmen in ihren Ämtern bestätigt.

Als neue Beisitzer wählten die Mitglieder in den Vorstand: Hans Joachim Arendt, Heringen, Frank Linsel, Bleicherode, Steffen Liesegang, Werther, Roy Thelemann, Nordhausen sowie Martin Drick aus Ellrich.
"Wir wollen bei allen vier Wahlen in diesem Jahr im Kreisgebiet zweistellige Stimmenanteile erreichen", gab Claus Peter Roßberg als prozentuale Zielmarke für den Wahlmarathon aus Kommunal-, Europa-, Landes- und Bundestagswahl an.

Bis Mitte März sollen die FDP-Listen für die Kommunalwahl stehen. Auch parteiunabhängige Kandidaten können sich noch um Listenplätze bewerben. "Wir stehen für eine Politik für alle Bürger", so Claus Peter Roßberg wörtlich.


06Feb
Mauer und Schießbefehl
Landeschef Uwe Barth, MdB
Landeschef Uwe Barth, MdB

Heute vor 20 Jahren wurde Chris Gueffroy an der Grenze erschossen. Er war der letzte Tote der Mauer. FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, erklärte, dass niemand die Opfer vergessen dürfe. "Es waren Opfer eines menschenverachtenden Systems, das zum eigenen Machterhalt vor Mord nicht zurückschreckte." Auch nach 20 Jahren dürfe man dieses System nicht verharmlosen. "Aus der Feststellung 'Es war nicht alles schlecht' entwickelte sich leider irgendwann die Frage 'Was war denn schlecht?'. Das dürfen wir unkommentiert nicht durchgehen lassen", so Barth abschließend.


06Feb
Energie
Generalsekretär Patrick Kurth
Generalsekretär Patrick Kurth

Energieeffizienzgesetz mit gefährlichen Details

Tankstellenwärter müssen künftig ihren Kunden Fahrschule für energiesparendes Fahren anbieten - und zwar einmal pro Monat. Und Energielieferanten sollen künftig jährlich ein Prozent weniger Energie an ihre Endkunden liefern. Das gilt vom Energieriesen, über die örtlichen Stadtwerke bis hin zum privaten Brennstoffhändler. Beides sieht der Entwurf der Bundesregierung zum sogenannten Energieeffizienzgesetz vor. Das Gesetz wird derzeit weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit beraten, am Montag läuft die Verbändeanhörung. "So ein Unsinn wurde tatsächlich aufgeschrieben und in den Gesetzgebungsgang gebracht", sagte der Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth.

Anhörungsvorlage Teil 1

Anhörungsvorlage Teil 2


05Feb
Demokratie
Landeschef Uwe Barth, MdB
Landeschef Uwe Barth, MdB

Barth: Nach Links und Rechts abgrenzen

Am morgigen Freitag vor 90 Jahren trat erstemalig die Nationalversammlung des Deutschen Reiches zusammen. Der Tagungsort - Weimar - gab der ersten Republik ihren Namen. Der FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB, hat anlässlich dieses Jubiläums daran erinnert, dass diese Demokratie untergegangen ist, weil sie von linken und rechten Extremisten von Anfang an bekämpft und von zu wenigen verteidigt wurde. "Die Weimarer Republik sollte allen Deutschen Mahnung sein, sich nicht auf linke oder rechte Hasardeure einzulassen - auch oder gerade weil das Land sich in einer Krise befindet."


02Feb
Geburtstag
Glückwünsche an Peter Röhlinger
Glückwünsche an Peter Röhlinger

Herzliche Einladung an alle Parteimitglieder, Sympathisanten, Unterstützer und Freunde:

Veranstaltung aus Anlass des 70. Geburtstages von Dr. Peter Röhlinger


Dr. Wolfgang Gerhardt MdB im Gespräch mit Dr. Peter Röhlinger, Mitglied des Vorstandes der Friedrich Naumann-Stiftung für die Freiheit, Oberbürgermeister a.D. der Stadt Jena und Kandidat für die Bundestagswahl 2009

Die Friedrich-Naumann-Stiftung lädt herzlich ein zur Veranstaltung:

Liberale im Gespräch
9. Februar 2009, 17.00 - 20.00 Uhr

Hotel "Schwarzer Bär" Jena,
Lutherplatz 2, 07743 Jena

Download des Programmes