News - Archiv: März 2016

30Mär
Gesundheitspolitik

Die zahlreichen Gesetzesinitiativen von Minister Gröhe werden innerhalb dieser Legislatur zu Mehrausgaben in Höhe von rund 40 Mrd. Euro führen, so die Befürchtungen der Krankenkassen. Dies führe dazu, dass die Kostensteigerungen die Einnahmeentwicklung deutlich überflügelt. Das Einnahmeplus von jährlich zwei bis drei Prozent, steht einem Ausgabenzuwachs von jährlich vier bis fünf Prozent gegenüber. Damit müsste der Beitragssatz von derzeit durchschnittlich 15,7 % jährlich um 0.2 -0.3 Prozent steigen um die Mehrausgaben zu decken. "In Anbetracht der guten Lohnentwicklung und hohen Beschäftigungszahlen und den damit verbundenen hohen Einnahmen der Krankenkassen ist dies ein absolutes Warnzeichen", so Robert-Martin Montag, gesundheitspolitischer Sprecher der Thüringer Freidemokraten. Dabei gäbe es zahlreiche Möglichkeiten, mit Strukturreformen Kosten einzusparen und das Gesundheitssystem krisenfest zu gestalten. "Im Krankenhausbereich brauchen wir den Abbau von Überkapazitäten, mehr Spezialisierung und Zusammenarbeit über Sektorengrenzen hinweg. So müssen wir endlich bei der Frage der Ambulantisierung vorankommen. Leistungen die nicht unbedingt teuer im Krankenhaus erbracht werden müssen, sollten per se durch niedergelassene Ärzte erbracht werden. Hier brauchen wir klare Richtlinien. Auch bei der Arzneimittelversorgung brauchen wir eine bessere Preis- und Mengensteuerung. Seit der Einführung des AMNOG in der letzten Legislatur ist nichts weiter passiert", skizziert Robert-Martin Montag die Ansätze der Freien Demokraten.


24Mär
Thomas L. Kemmerich fordert positive Klärung der Erschwerniszulage
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Zur Kürzung der Erschwerniszulage äußert sich Thomas L. Kemmerich, FDP-Landesvorsitzender, wie folgt: "Diese Menschen riskieren täglich für unsere Sicherheit ihr Leben. Die Arbeit der Spezialkräfte kann eigentlich gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Hier sind Idealisten tätig, denen unsere Sicherheit über ihrer eigenen Sicherheit steht. Wer diese Arbeit nicht entsprechend wertschätzt, spart am falschen Ende." Seit September 2015 wurden verschiedenen Beamten von Spezialeinheiten des Thüringer Landeskriminalamtes (TLKA) die Bezüge um die Erschwerniszulage in Höhe von 225.- € gekürzt. Die Freien Demokraten im Freistaat fordern den Innenminister auf, hier schnellstens eine positive Klärung für die Beamten herbeizuführen. "Für die Sicherheit der Bürger in Thüringen ist eine starke Polizeipräsenz von Nöten. Dazu gehört eine Top-Ausstattung der Thüringer Polizei sowie vor allem motivierte Polizisten, deren Leistung anerkannt wird", so der Landesvorsitzende weiter.


22Mär
Terroranschläge in Brüssel
Wir trauern mit den Opfern
Wir trauern mit den Opfern

Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende CHRISTIAN LINDNER erklärt zu den Terroranschlägen in Brüssel:

"Erneut wird die offene Gesellschaft von denen herausgefordert, die die Freiheit hassen. Die unmenschlichen Anschläge in Brüssel galten nicht der belgischen Bevölkerung, sondern uns allen, die Freiheit, Toleranz und Weltoffenheit leben. Das Leid unserer belgischen Nachbarn ist auch unser Leid.
Die hinterhältigen Angriffe auf schutzlose Menschen sollen uns einschüchtern und die Kräfte stärken, die die Liberalität unserer Lebensweise von innen oder außen bekämpfen. Sie dürfen und werden keinen Erfolg haben. Sie ermutigen uns, beim Einsatz für Freiheit und Rechtsstaatlichkeit nicht nachzulassen."


21Mär
Thomas L. Kemmerich: Moderne Bildungswege mit digitalen Verwaltungsprozessen
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Der Thüringer FDP-Landesvorsitzende, Thomas L. Kemmerich, unterstützt die Forderung des Bundesverbandes Liberaler Hochschulgruppen (LHG) nach der Einführung von elektronischen BaföG-Anträgen. "Digitale Bafög-Anträge sind längst überfällig. Es ist heute nicht mehr nachvollziehbar, dass sich ein Student erst ein Dokument als pdf-Datei downloaden, anschließend ausdrucken muss, um es dann ausgefüllt und unterschrieben wieder einreichen zu können", so der Landesvorsitzende. "Wir brauchen moderne Bildungswege und dazu gehört ein digitaler Verwaltungsprozess, der papierlos arbeitet", so Kemmerich weiter. Der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen fordert die Umsetzung des in der 25. BAföG-Novelle beschlossenen digitalen Verfahrenswegs bei BAföG-Anträgen. Inhalt der Novelle ist unter anderem, bis zum 1. August 2016 elektronische Antragstellungen zu ermöglichen. Ziel seien bundesweite Online-Formulare als Web-Anwendung.


18Mär
Zum Tod von Lothar Späth und Guido Westerwelle

Nach der ersten Trauermeldung von Lothar Späth erreichte die Thüringer Freien Demokraten kurz darauf die Nachricht vom Tod von Guido Westerwelle. "Wir nehmen Abschied von zwei großen Persönlichkeiten. Unsere Gedanken sind heute bei den Familien", so der Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich. "Ich bewundere Guidos Kampf und sein herausragendes Engagement für die FDP. Er war ein großer Politiker, ob als Parteivorsitzender oder als Außenminister - er machte Politik mit Leidenschaft".

"Dank Lothar Späth ist Jena heute Hightech-Standort. Er wird nicht nur den Bürgern der Stadt Jena in guter Erinnerung bleiben. Sein Wirken hat auch Thüringen stark geprägt."

In tiefer Trauer

Thomas L. Kemmerich

für den Thüringer FDP Landesvorstand


18Mär
Kinderbetreuung
Thomas L. Kemmerich
Thomas L. Kemmerich

Nach sehr intensiven Diskussionen in den letzten Wochen geht die Thüringer Landeselternvertretung (TLEV-Kita) auf alle demokratischen Parteien Thüringens zu. Erste Gespräche fanden in den letzten Tagen mit den Freien Demokraten im Freistaat statt. Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der FDP, und die Vorsitzende der Landeselternvertretung, Sandy Kirchner, waren sich einig: Das gebührenfreie Jahr muss schnellstens kommen. Thomas L. Kemmerich fordert die Landesregierung auf, dies schon Mitte 2017 zu realisieren. "Schließlich läuft das Betreuungsgeld ja bereits stetig aus", so Kemmerich. Uneinigkeit herrscht in der Frage, welches Jahr gebührenfrei werden soll. Die Liberalen bevorzugen das letzte Jahr, die Eltern das Erste.


18Mär
Straßenausbaubeiträge
Dirk Bergner
Dirk Bergner

Innenexperte Dirk Bergner erneuert die Forderung der Freien Demokraten aus der vergangenen Legislatur, den Kommunen den Verzicht auf Straßenausbaubeiträge + Co. freizustellen. Die Debatte um rückwirkende Beiträge dürfe davon nicht ablenken, fordert der Liberale.

"Die aktuelle Debatte um die Rückwirkung von Straßenausbaubeiträgen lenkt von einem ganz wichtigen Thema ab: Wir fordern, dass die Thüringer Kommunen endlich eine sehr weitgehende Freiheit bekommen, selbst zu entscheiden, ob sie generell auf Beiträge verzichten wollen oder nicht.", sagt Bergner, der selbst in der vergangenen Legislaturperiode mehrere parlamentarische Initiativen mit genau diesem Ziel auf den Weg gebracht hatte. Zuletzt hatte die damalige FDP-Fraktion mit der Drucksache 5/7687 einen eigenen Gesetzentwurf auf den Weg gebracht. Der enthielt unter dem Namen Abgabenfreistellungsgesetz zudem auch einen Passus, der die Gemeinden verpflichten sollte, bei der Höhe der Beiträge auf die (Zitat) "wirtschaftlichen Kräfte ihrer Abgabepflichtigen Rücksicht zu nehmen."


14Mär
Landtagswahlen

"Die FDP hat in allen drei Ländern einen großartigen Wahlkampf geleistet. Ein Doppel-Comeback ist in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geglückt. Wir bedauern es sehr, dass die Stimmen in Sachsen-Anhalt trotz starkem Zuwachs am Ende nicht gereicht haben. Aber die Freunde in Sachsen-Anhalt haben uns auch gezeigt, dass nach einem engagierten Wahlkampf ein Ergebnis erreicht werden konnte, das man vor wenigen Wochen noch für unmöglich hielt".
"Unseren herzlichen Glückwunsch nach Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und unseren größten Respekt nach Sachsen-Anhalt", so Thomas L. Kemmerich für den Landesvorstand der Thüringer Freien Demokraten.




12Mär
Innenpolitik
Dirk Bergner
Dirk Bergner

Von einer Kriminalstatistik mit eingeschränkter Aussagekraft spricht die Thüringer FDP. Viel wichtiger sei indes, so der stellvertretende Landesvorsitzende und Innenpolitiker Dirk Bergner, sich endlich Gedanken zu machen über eine angemessene Ausstattung der Polizei mit Personal und Technik.

"Wenn man hinter die Grundlagen der Kriminalstatistik schaut, zeigt sich, dass ein Großteil der Arbeitsbelastung unserer Polizei schlicht vernachlässigt wird.", kritisiert der FDP-Innenexperte. So werde beispielsweise der Bereich Internetkriminalität ausgeblendet, wenn die Geschädigten zwar in Thüringen lebten, die Straftat aber vom Ausland aus begangen werde. "Trotzdem sind Thüringer Polizisten mit der Ermittlung beschäftigt.", erläutert Bergner, nicht ohne nachzulegen: "Apropos Internet: In der vergangenen Legislatur verfügten gerade mal fünf Prozent der Thüringer Kriminalpolizisten über einen Internetzugang.


11Mär
FDP-Landesvorsitzender Kemmerich besucht Thüringer Landesmedienanstalt

Zu einem Informations- und Gedankenaustausch traf sich der Landesvorsitzende der Freien Demokratischen Partei Thüringen (FDP), Thomas L. Kemmerich, in der Thüringer Landesmedienanstalt mit deren Direktor Jochen Fasco. In dem Gespräch ging es um aktuelle Entwicklungen in der digitalen Medien-welt. Schwerpunkte waren die durch das Internet verursachten und beschleu-nigten Veränderungen sowohl im lokal-regionalen Medienangebot als auch darüber hinaus. Gerade die dramatischen Veränderungen im Zeitungsmarkt machten deutlich, wie wichtig vielfältige Meinungen und Medien in der demokratischen Gesellschaft sind. "Medienvielfalt ist unabdingbare Grundlage und besonders wichtig für unsere Demokratie" betonte der Landespolitiker Kemmerich. Er bezog dies gerade auch auf die lokalen und regionalen Angebote im Freistaat, bei der die Unterstützung für Lokalfernsehen und werbefreie Radioangebote sowie weitere Bürgermedien neben den herkömmlichen Medienangeboten ein besonderer Arbeitsschwerpunkt der TLM sind.


10Mär
Bildung
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche

Ökonomische Bildung fehlt

Zu den Beiträgen "Sexualerziehung ist Hauptstreitpunkt" (TLZ) und "Mit Bildungsplan vorgeprescht" (OTZ) vom 10.3.2016 erklärt der Bildungspolitische Sprecher der FDP Thüringen, Thomas Nitzsche:

Die zu frühe Sexualerziehung ist für CDU und AfD der Hauptstreitpunkt am Thüringer Bildungsplan bis 18 Jahre. Für die FDP kurz widersprochen: Ich halte den Bildungsplan da für absolut richtig, und auch insgesamt für ein wichtiges und ausgewogenes Papier. Letzteres mit einer großen Ausnahme, wo ich für die Diskussion des Papiers bis Ende 2017 auch dringend Ergänzung empfehle. Ich hoffe sehr, dass die bürgerliche Opposition im Landtag dies nach der ersten Aufregung auch noch ernsthaft aufgreift.
Bei den zehn Bildungsbereichen fehlt etwas: die Ökonomische Bildung. Sonst ist an alles gedacht: Sprache, Gesundheit, Naturwissenschaft, Mathe, Musik, Kunst, Philosophie, Religion, Medien, Zivilgesellschaft - alles drin. Umso frappierender die Lücke.
Das ist kein Problem nur der Gewichtung, wie etwa der Wunsch nach mehr MINT oder das Dilemma, zwischen mehr Stunden für Geschichte, Mathe oder Sprache abzuwägen. Ökonomische Kompetenz fehlt als Ziel einfach völlig. Es ist auch kein Zufall, denn dieses Fehlen des Blicks für die Praxisrelevanz des zu erwerbenden Wissens setzt sich bis in den Fachlehrplan Wirtschaft und Recht hinein so fort.


08Mär
 

Thomas L. Kemmerich: Frauen in Führungspositionen - ohne Quote!

"Mehr Frauen, mehr Gewinn - das ist das Ergebnis einer internationalen Unternehmensstudie. Die Studie beweist, eine Quotenregelung wird den Anteil von Frauen in leitenden Positionen nicht erhöhen. Nach wie vor zählen Leistung und Qualifikationen", so kommentiert Thomas L. Kemmerich, Landesvorsitzender der Thüringer Freien Demokraten, eine Studie des Washingtoner Peterson Instituts. Steigt der Frauenanteil von null auf 30 Prozent, steigt der Nettogewinn um 15 Prozent, so die Faustformel der Studie. "Eine Frauenquote passt nicht in eine moderne Gesellschaft und Unternehmenskultur, in der Qualifikation und die Qualität der Leistung zählen und nicht das Geschlecht. Wir Freien Demokraten teilen damit die Einschätzung der Fachwelt, dass die Unternehmen ihr Führungspersonal selbst auswählen sollten und lehnen ein starres gesetzliches Diktat ab", so der Landesvorsitzende weiter.


07Mär
Bildung
Dr. Thomas Nitzsche
Dr. Thomas Nitzsche


Zum Beitrag "SPD will Schulträger-Veto kippen" in der heutigen OTZ erklärt der bildungspolitische Sprecher der FDP Thüringen, Dr. Thomas Nitzsche:

Die Gemeinschaftsschule kann eine wunderbare Ergänzung der Thüringer Schullandschaft sein. Gute Beispiele gibt es schon. Das Ziel sozialdemokratischer Bildungsphantasterei ist aber nicht Ergänzung, sondern: die eine Schule für alle gleich. Minister Matschie war dabei immerhin der Eindruck wichtig, als strebe er Gleichbehandlung, Freiwilligkeit und Einvernehmen an. In Wahrheit freilich hat er, wie in Grimms Märchen die Stiefmutter, das eigene Kind bevorzugt, wo es nur geht. Er hat damit in nur einer Legislatur unsere Schullandschaft an den Punkt getrieben, wo sie nichts dringender braucht als: Schulfrieden.

Unsere Kinder haben Regelschulen und Gymnasien verdient, die wertgeschätzt werden, die in Ruhe ihre gute Arbeit machen können, die nicht fürchten müssen, von der Landespolitik untergraben zu werden. Sie haben ein Recht auf mehr Praxisnähe in den Lehrplänen, auf eine konzeptionell solide Integration von Flüchtlingskindern, auf das digitale Zeitalter auch im Klassenzimmer statt nur auf dem Schulhof. Das sind die bildungspolitischen Fragen der Zeit, nicht Machtspiele um Schulformen.


06Mär
 

Thomas L. Kemmerich: Verbot der Brenntage in Thüringen aufheben

"Verbote statt Vernunft sind das Ergebnis der rot-rot-grünen Politik im Freistaat. Das Brenntage-Verbot in Thüringer Gärten geht an der Lebensrealität vorbei und belastet die Kommunen sowie Gärtner gleichermaßen", so der Landesvorsitzender der Thüringer Freien Demokraten Thomas L. Kemmerich. "Es ist nicht nur eine Tradition der Thüringer Gärtner, den Baum- und Strauchschnitt im Frühling und Herbst, zu verbrennen. Nun müssen die Kommunen extra Sammelstellen für den Baumschnitt bereithalten. Und der Gärtner muss Extratouren für die Entsorgung fahren sowie letztendlich die Kosten für die zusätzliche Entsorgung tragen", so Kemmerich weiter.


02Mär
 

"Die hehre Absicht der Mietpreisbremse ist nachvollziehbar: eine Entspannung für die Mieter. Sie ist dafür aber das völlig falsche Instrument, gerade in Städten mit angespanntem Wohnungsmarkt", so Thomas L. Kemmerich, FDP-Landesvorsitzender und Vorsitzender des Kreisverbandes Erfurt. Steht es einem Bauherren nicht mehr frei, die Refinanzierung seiner Investition über die Miete wie gewünscht zu gestalten, wird er im Zweifel eben etwas anderes als Wohnungen bauen. Das Angebot bleibt dann viel zu knapp für die Nachfrage, und der Wohnungsmarkt reagiert, wie jeder knappe Markt eben reagiert: die Preise ziehen weiter an. Wo die ortsübliche Miete also heute schon sehr hoch ist, dort hilft die Begrenzung auf 10% drüber auch niemandem. "Es ist wie immer: Wer glaubt, das kleine 1x1 des Marktes außer Kraft setzen zu können, der wird sich bald im großen 1x1 bewegen und immer weiter nachregulieren müssen. Entspannung geht anders", so Kemmerich weiter.


01Mär
 

Thomas L. Kemmerich: Neue Maßstäbe im digitalen Zeitalter setzen

"Wir müssen Tourismus in Thüringen neu denken", so äußert sich der FDP-Landesvorsitzende Thomas L. Kemmerich anlässlich der sinkenden Besucherzahlen und schlägt die Einführung einer mobilen App vor. "Innovation statt Stillstand - sollte der Ansporn sein. Die Stadt Köln setzt mit einem neuzeitigem Projekt "Connected Hospitality Cologne" neue Maßstäbe im digitalen Zeitalter. Eine App mit der ein mobiler Check-in ins Hotel, das Bezahlen der Hotelrechnung oder mobiles Bezahlen von Taxifahrten möglich wird", berichtet Kemmerich. Wie das Landesamt für Statistik Anfang Februar mitteilte, sank die Zahl der Übernachtungen in Thüringen 2015 um 0,2 Prozent auf 9,1 Millionen. Im Thüringer Wald, dem beliebtesten Reiseziel, lag der Rückgang sogar bei 2,1 Prozent.