- GEZ werden für Uni-Rechner fällig
Als "absurd" und "eine Provinzposse" bezeichnete der FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, die Nachforderung der Gebühreneinzugszentrale an Thüringer Hochschulen. Nach Medienberichten müssen die Uni Erfurt 155.000 Euro, die Uni Jena gar 450.000 Euro nachzahlen. GEZ-Mitarbeiter hatten Fernseher in Seminarräumen, Hörsälen und Rechenzentren fleißig gezählt und gemeldet. Dass man allerdings an den Universitäten weder bei "Volle Kanne, Susanne" noch bei "Hier ab Vier" einschaltet, sondern wissenschaftliche Videos und Produktionen ansieht, interessierte nicht. Auch nicht von Interesse waren fehlende Antennenkabel. Selbst Hausantennen würden, zumindest in Jena oder Erfurt, keinen Empfang zulassen, Dank Digitalfernsehen DVB-T.
Der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Uwe Barth nennt diesen Vorgang "wissenschaftsfeindlich, hochschulfeindlich und damit standortfeindlich". Mögliche Finanzprobleme des öffentlichen Rundfunks würden auf Kosten der Hochschulen ausgetragen. Barth wörtlich: "In den Hochschulen liegt Deutschlands Kapital, nicht das Kapital der GEZ. Nicht auszudenken, wenn dieser Vorgang mit aller Konsequenz umgesetzt wird." Barth verweist auf die Regelung, dass ab dem 1. Januar 2007 auch für alle internetfähigen Computer - in Erfurt sind dies an die 800 - GEZ-Gebühren fällig werden. Rechenzentren und Uni-Bibliotheken könnten dann zu Kostenfaktoren von naturwissenschaftlichen Forschungseinrichtungen anwachsen. "Eine harte Belastungsprobe, wobei die Verlierer schon jetzt feststehen: Studium, Forschung und Lehre."
Die Hochschulen in den Rundfunkstaatsvertrag aufzunehmen und ihnen damit Beitragsfreiheit wie bei normalen Schulen zu ermöglichen, sieht Barth als "keine grundlegende Lösung an". Auch im Bereich der Bezahlung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sei immenser Reformstau entstanden. Die Institution des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, den Barth für "außerordentlich wichtig" hält, müsse mittels einer komplett umgestalteten Bezahlung gestärkt werden. "Durch die Einführung immer neuer Sondertatbestände bei der Zahlung wird ein grundsätzlich falsches System nicht richtiger. Die GEZ gehört abgeschafft und durch ein neues System ersetzt", so Barth. Die FDP schlägt die Einführung einer Medienumlage für jeden volljährigen Bürger vor. Unabhängig von Anzahl und Art der Empfangsgeräte, ob Fernseher, Handy oder PC, wird ein monatlicher Pauschalbetrag fällig. "Überbordende Bürokratie, unübersichtliche Ausnahmeregelungen sowie die Schnüffelei im Blockwart-Stil haben dann ein Ende. Wenn jeder Volljährige einen Medienbeitrag zahlt, ist dieses System niedrig, einfach und gerecht", so Barth.
Achtung, Sendehinweis:
Die GEZ an Thüringer Hochschulen, u.a. mit Uwe Barth, MdB. SAT 1, Akte 06.
Heute, Donnerstag, 8. Juni 06, 22.15 Uhr.