Blutspende gegen die GEZ

Punkt 14.00 Uhr entrichtete heute der Generalsekretär der Thüringer FDP, Patrick Kurth, "gern seinen Blutzoll" gegen die GEZ. Die FDP unterstützte damit die heutige Aktion des Studentenrates der Universität Erfurt. Die Studierenden wendeten sich mit einer Blutspendenaktion gegen das GEZ-Gebührensystem. Im Jahr 2006 musste die Universität Erfurt rund 155.000 Euro Rundfunkgebühren nachzahlen. Dabei handelte es sich in aller Regel um Geräte, die nicht zum Rundfunkempfang genutzt wurden. Ebenfalls richteten sich die Studierenden gegen die Gebührenpflichtigkeit von internetfähigen PC's und Notebooks seit dem 1. Januar 2007. Symbolisch sollte durch die Vollblutspende jeder Freiwillige sowie die Universität von einer Monatsrate der Gebühr befreit werden.

Kurth, der gemeinsam mit Mitgliedern der Liberalen Hochschulgruppen Blut spendete, beeindruckte besonders die hohe Zahl der blutspendenden Studierenden. "Immerhin ist es schon eine Überwindung, sich anzapfen zulassen. Nicht wenigen ist dabei Schwarz vor Augen geworden. Ob dies an den GEZ-Gebühren oder an der Blutentnahme lag, will ich nicht beurteilen", so Kurth. Die professionelle Unterstützung der Veranstaltung war indes vom Institut für Transfusionsmedizin Suhl gewährleistet.

Als eine "außerordentlich kreative Maßnahme die den Einfallsreichtum Thüringer Studenten belegt", bewertete Kurth, der als einziger Vertreter der Politik anwesend war, die Blutspendenaktion. Es sei deutlich geworden, wie ernst sich Studierende für die Belange ihrer Universität und ihrer Studienbedingungen einsetzten. "Ich halte es für sehr wichtig, dass diese Blutspendenaktion auch Vertreter aus Politik und Gesellschaft unterstützen. Das GEZ-Problem ist ein bundesweites und empfiehlt sich bester Nachahmung an anderen Universitäten. Nicht nur nebenbei wird eine gute tat für die Gemeinschaft volbracht", so Kurth. Jedenfalls könne diese Kampagne mehr Nutzen bringen, "als das laute Pusten in eine Trillerpfeife oder Parolenbrüllen zumeist linker Parteien."

Der Generalsekretär verwies in Sachen GEZ auf den Reformvorschlag der Thüringer Liberalen. Auf dem Landesparteitag letzten Oktober habe die FDP einstimmig als Alternative eine sogenannte "Medienabgabe" angenommen, auch die Bundestagsfraktion seiner Partei "schieße aus allen Rohren", um letztendlich über den Bundesrat diese Regelung durchzusetzen. Die "Medienabgabe" geht von der Grundlage aus, dass alle Bürgerinnen und Bürger Medienkonsumenten seien. Entsprechend würden die Medienkonsumenten ab 18 Jahre einen Beitrag von acht bis zehn Euro entrichten, egal, wie viel Fernseh- und Rundfunkgeräte sie besitzten. Die Effekte: kein Bürger würde besonders belastet und das Problem der Schwarzseher und -hörer hätte sich erledigt, zumal das Finanzamt diese Abgabe einziehe. Gleichzeitig wäre die teure GEZ-Schnüffelei beendet.