Bundesparteitag
Delegierte aus Jena mit Uwe Barth und Conny Pieper
Delegierte aus Jena mit Uwe Barth und Conny Pieper

Die Thüringer FDP wird mit einer Reihe eigener Anträge anreisen. 14 Anträge des Landesverbandes und aus den Kreisverbänden sind im Antragsbuch enthalten. So fordern die Thüringer Liberalen in einem gemeinsamen Antrag mit der FDP Sachsen-Anhalt die Absenkung des Mehrwertsteuersatzes auf Energie von heute 19 auf sieben Prozent. "Heizen, kochen oder Auto fahren sind alltägliche Bedürfnisse und dürfen nicht zum Luxus werden. Im Gegenteil: Energieversorgung ist ein Grundbedürfnis für die Menschen, genauso, wie es Lebensmittel sind", heißt es in dem Antrag. "Uns ist wichtig, dass wir vor allem jene entlasten, die täglich als Pendler weite Strecken zurücklegen", so Barth.

Weiter setzt sich der Landesverband für ein nationales Zentralabitur ein. Danach müssten sich die Bundesländer im Zuge der Entwicklung einheitlicher Bildungsstandards auf die Durchführung bundesweiter, einheitlicher Prüfungen für das Abitur verständigen. Ebenso setzt sich die FDP Thüringen für ein nationales Stipendienwesen ein. Danach sollen in Ergänzung zum BAföG-System Stipendien an Studierende unabhängig vom Einkommen der Eltern unbürokratisch und ausschließlich nach Begabung und Leistung vergeben werden. Und ein besonderes Thüringer Thema nehmen die Liberalen mit nach München: Den Kampf gegen die Werraversalzung. Die FDP soll sich danach gegen eine weitere Erhöhung der Salzfrachten in der Werra aussprechen.

Mit 18 Delegierten und zahlreichen weiteren Mitgliedern sind die Thüringer Liberalen "wie üblich sehr stark vertreten", so Landeschef Barth. Der Bundesparteitag findet vom 31. Mai bis zum 1. Juni in München statt.

Das Antragsbuch der Thüringer Liberalen