Bayernwahl
Dr. Karlheinz Guttmacher
Dr. Karlheinz Guttmacher

Der FDP-Landesvorsitzende Dr. Karlheinz Guttmacher hat heute zum Ausgang der Wahlen in Bayern kommentiert:

"Wir haben mit dem Ergebnis der Parteifreunde in Bayern zur Kenntnis müssen, dass die politischen Reformansätze der Liberalen schwer zu vermitteln waren. Dies lag an der Dominanz der CSU, die sich als Oppositionspartei gegen Berlin hervorheben konnte. Insbesondere dem Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, der nach der knappen Wahlniederlage nicht Bundeskanzler wurde, schrieb man diese Oppositionsrolle zu. Besonders die FDP hat darunter gelitten. Denn auch das bürgerliche Lager, das mit der Politik der Bundesregierung unzufrieden ist, ist endlich.

Der Wahlausgang ist deshalb auch als Quittung für die Bundesregierung zu verstehen. Das Ergebnis der SPD ist selbst für Bayern schlecht. Dies muss auch der Kanzler zur Kenntnis nehmen.

Als nächstes sind wir in Thüringen dran. Hier müssen wir deutlicher hinzugewinnen und noch einen Schritt weitergehen, nämlich den Einzug in den Landtag schaffen. Die Wahlergebnisse in Bayern sind aber kein Maß Thüringen. Unsere Voraussetzungen sind anders. Zwar müssen wir auch hier eine Alleinregierung angreifen. Aber diese ist noch nicht so lange im Amt und ihr Chef, Dieter Althaus, ist nicht mit seinem Kollegen in München vergleichbar. Wir Liberalen werden mit wirklichkeitsnahen Lösungen der Unionsstarre etwas sinnvolles entgegensetzen können. Deshalb werden wir in den Landtag einziehen."