Bundestagswahl
Auch der Wahlkampf interessierte die OSZE
Auch der Wahlkampf interessierte die OSZE

Erstmalig schickt die Europäische Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) Wahlbeobachter nach Deutschland um die Vorbereitungen und die Durchführung der Bundestagswahlen zu beobachten. Ein Team hat dabei auch mit Bundestagsspitzenkandidat der Thüringer Liberalen, Patrick Kurth, gesprochen. Die Wahlexperten aus Lettland, den USA und Deutschland befragten Kurth, der als Generalsekretär der Thüringer Liberalen die Wahlkämpfe in diesem Jahr leitete, zu Vorbereitungen, formalen Abläufen und gesetzliche Grundlagen für den FDP-Wahlkampf. Dabei ging es auch um Wahlwerbung, die Aufstellung der Kandidaten sowie die Wahlkampffinanzierung.

Kurth stellte in diesem Zusammenhang die Leistung des Landeswahlleiters und der Kreiswahlleiter heraus, die aus seiner Sicht professionell den Parteien und Bewerbern bei Vorbereitung und Durchführung gerade der formalen Grundlagen zur Seite gestanden haben. Auch den Wahlkampf der Parteien selbst beurteilte Kurth als "alles in allem fair". Die Wahlexperten selbst beurteilten das Gespräch zunächst nicht. Allerdings erstellen sie nach Abschluss der Wahlen einen Bericht, in dem auch die Bewertungen der Parteienvertreter eine Rolle spielen sollen.

Die Wahlexperten der OSZE reisen durch Deutschland und führen unter anderem Gespräche mit Bundes- und Landeswahlleitern, Vertretern der Parteien und der Medien. Insgesamt rund vier Wochen sind die Experten in Deutschland unterwegs.

23. September 2009 Kurth