Uwe Barth in Altenburg

Die FDP Thüringen hat ihre Aussprachen an der Basis für den Landtagswahlkampf weitgehend abgeschlossen. Zur Programmbesprechung trafen sich am Donnerstag die Liberalen aus den Ostkreisverbänden in Altenburg zur letzten der drei Regionalkonferenzen. Besonders intensiv wurde erwartungsgemäß der Bereich Wasser/Abwasser und die Neugliederung von Gemeinden und Kommunen diskutiert. Letzteres wurde abgelehnt, solange Fusionen von Landkreisen oder Eingemeindungen nicht freiwillig durchgeführt würden. Weit über drei Stunden, ähnlich wie auch in den Regionalkonferenzen zuvor, diskutierten die Liberalen Programmentwürfe zur Stärkung des Mittelstandes oder zur Verbesserung der Bildungssituation.

Landeschef Uwe Barth zeigte sich insgesamt sehr zufrieden mit den Beratungen. Es sei gelungen, mit der Basis bevorstehende Aufgaben zu diskutieren. Besonders ein Thema zur Familienpolitik wurde kontrovers besprochen. Barth sagte, dass die Liberalen weiter sehr streitfreudig seien. Er zeigte sich aber zufrieden, dass die programmatische Streitthemen sehr offen diskutiert wurden. Gerade an der Basis sei deutlich geworden, wie vielschichtig die FDP-Mitgliedschaft sei. Von Bürgermeistern über Handwerker, Angestellte und Freiberufler bis hin zu Studenten und Arbeitern seien Probleme angesprochen worden.

Das FDP-Wahlprogramm werde kurz und prägnant werden und dennoch notwendige Forderungen und Lösungsvorschläge vorstellen, versprach Barth. Der vorliegende Entwurf würde in Ergebnis der Diskussionen ergänzt und zum Teil auch umgearbeitet werden. Die Liberalen wollen darin insbesondere die Themen der Abwanderung und der Arbeitslosigkeit fokussieren. Bereits nächste Woche wird das Programm der Öffentlichkeit vorgestellt.

Am morgigen Samstag treffen sich die Kreisvorsitzenden, Listen- und Direktkandidaten zur in Jena. Spitzenkandidat Barth hat zur Abschlussbesprechung für den Wahlkampf geladen. Dann wird Barth den Fahrplan bis zur Landtagswahl und die Wahlkampfkampagne vorstellen. Für die FDP sei es wichtig, ihre kommunalen Stärken im Wahlkampf zu beweisen. Die Liberalen wollen, so Barth, bis zur Landtags- und den Kommunalwahlen nicht über Grundprobleme und Globalaufgaben der Zeit eingehen, sondern konkrete Lösungen für die Bevölkerung geben.

Die Wahlkonferenz wird morgen im "Schwarzen Bären" in Jena um 11.00 Uhr beginnen. Man dürfe sich vom Namen des Tagungsortes nicht irritieren lassen, sagte Parteisprecher Patrick Kurth. "Gelber Löwe" sei zwar angebrachter, man hätte aber Verständnis dafür, dass das Lokal nicht unbenannt werden würde.

Die Vorstellung des Programms wird nächsten Mittwoch erfolgen. Beschlossen wird es am 25. April 04 im Sondershäuser Bergwerk. Dort wird der Programmparteitag und der Wahlkampfauftakt stattfinden.