Bundestagsfraktion
Patrick Kurth, MdB
Patrick Kurth, MdB

Die FDP Bundestagfraktion hat auf ihrer heutigen Sitzung den Thüringer FDP Bundestagabgeordneten Patrick Kurth zum neuen Sprecher für AUFBAU OST berufen. Kurth, will diese Funktion dafür nutzen, ein neues Bild vom Aufbau Ost zu entwickeln. "Der Aufbau Ost ist 20 Jahre nach der Einheit kein eigenständiges Thema mehr, wie etwa in den 90ziger Jahren. Viele Bereiche, wie die Gesundheitspolitik, die Sozialpolitik oder die Arbeitsmarktpolitik sind bundesweite Fragestellungen. Hier brauchen die neuen Bundesländer zwar eine besondere Berücksichtigung, viele dieser Probleme sind allerdings auch in den alten Ländern präsent", sagte Kurth. Ein Problem nahm der Abgeordnete allerdings ausdrücklich aus: das Abwanderungs- und das damit verbundene Demografieproblem."Hier muss tatsächlich ein Bewusstsein für die Tragweite des Problems hergestellt werden." Ebenfalls will Kurth punktuelle Akzente, zum Beispiel im Hochschul- und Forschungsbereich oder in Sachen Modellregionen setzten. Von Innenminister Thomas de Mazieré, der auch für AUFBAU OST zuständig ist, erwartet Kurth eine zügige Zukunftskonzeption wie in dieser Legislaturperiode die Politik für die Länder ausgerichtet sein wird." Eine solche Grundlinie muss schnellstmöglich auf den Tisch am besten noch in diesem Jahr."


01. Dezember 2009 Kurth