Bundespolitik
Patrick Kurth, MdB
Patrick Kurth, MdB

Eine "äußerst positive Bilanz vom ausgehenden Jahr 2009″ zog der örtliche FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth (33). Mit der Kommunal- und Europawahl sowie mit der Landtags- und Bundestagswahl haben sich die Liberalen aus seiner Sicht einen festen Platz in der politischen Landschaft erobert. Als Generalsekretär der Thüringer FDP hatte Kurth für alle Wahlkämpfe eine große Verantwortung. Bei den Kommunalwahlen legte die FDP flächendeckend zu, seit der Landtagswahl gibt es eine Sieben-Mann-Fraktion der FDP im Landesparlament. Für Kurth selbst war der Einzug in den Deutschen Bundestag der größte persönliche Erfolg. Er zog im September als Spitzenkandidat der Thüringer FDP in das Bundesparlament ein.

In der FDP-Fraktion hat der Sondershäuser Kurth schnell Fuß gefasst. Von der Fraktion wurde er zum Sprecher für Ausbau Ost gewählt. Zudem ist er im Bundestag ordentliches Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Ausschuss für Kultur und Medien. Im Plenum hat er im Dezember seine erste Rede gehalten und ist damit der einzige der vier Abgeordneten des Wahlkreises, der sich in dieser Wahlperiode zu Wort meldete. "Auch wenn ich durch meine Funktionen wohl nicht der klassische Hinterbänkler bin und den Bundestag bereits als Mitarbeiter kennengelernt habe: Bis heute passiert es, dass ich mich verlaufe, Zimmer nicht finde oder mit den zahlreichen Abkürzungen nicht zurechtkomme”, resümiert der Familienvater

Auch wenn das abgelaufene Jahr "ein wirklich erfolgreiches war”, ausruhen könne sich niemand, so Kurth. "Erfolge stellen richtigerweise auch den Maßstab und die Erwartungen für die nächsten Jahre dar. An die schwarz-gelbe Koalition werden hohe Erwartungen geknüpft. Insbesondere in Sachen Haushalt und Finanzen muss die FDP ihre Stärke zeigen. Da dürfen wir auch innerhalb der Koalition keinen Schlendrian dulden”, zeigt sich Kurth tatenfreudig. Besonders beim Aufbau Ost und in der Kulturpolitik will Kurth inhaltliche Akzente setzen.

Im Wahlkreis geht es weiter darum, Büros einzurichten und Termine mit Verbänden und Unternehmen zu machen. In seiner Heimatstadt Sondershausen hat er sich nach Besichtigung mehrerer Büroräume in der Woche vor Weihnachten für ein Objekt entschieden. Auch in Sömmerda und Apolda wählt Kurth gemeinsam mit der FDP vor Ort entsprechende Einrichtungen aus. Und er beobachtet die Probleme vor Ort, um sie in die Bundespolitik mit aufzunehmen. "Insbesondere die Problematik um die Abwanderung muss auf Bundesebene zur Kenntnis genommen werden. Immerhin haben wir das Problem in den Koalitionsvertrag geschrieben. Das ist ein großer Fortschritt im Gegensatz zu den letzten Jahren."

Übrigens: Wer den Abgeordneten und seine Tätigkeit verfolgen will, hat durch das Internet viele Möglichkeiten. Einerseits "lebt der Abgeordnete im Internet. Er blogt, twittert und ist im Facebook", wie der Radiosender MDR Info den Thüringer beschrieben hat. Dadurch könne sich jeder ein genaues ein Bild von der Arbeit machen. Auf der anderen Seite vermerkt auch der Bundestag auf seiner Seite jede parlamentarische Aktivität. Kurth jedenfalls fordert die Bürger auf, diese einfachen Möglichkeiten der Information zu nutzen. "Viele Abgeordnete verstecken sich und kommen erst im Wahlkampf wieder ans Licht der Öffentlichkeit. Dabei können sich die Menschen gerade im Internet die parlamentarische Arbeit gut überprüfen", so Kurth auch mit Blick auf das nächste Jahr.