Wehrpflicht soll ausgesetzt werden
Patrick Kurth, MdB
Patrick Kurth, MdB

"Deutschland steht vor einer wehrpolitischen Jahrhundertreform. Der Weg für eine tiefgreifende Strukturänderung bei der Armee ist nun frei", erklärte der FDP-Bundestagsabgeordnete und Thüringer FDP-Generalsekretär Patrick Kurth. Zuvor hatte das Präsidium der CDU einmütig die Aussetzung der Wehrpflicht beschlossen. "Das ist ein regelrechter Paukenschlag, den die Koalition hier vornimmt", so Kurth. Der Abgeordnete, der selbst 15 Monate Wehrdienst leistete, bezeichnet sich als Anhänger der Wehrpflicht. Aufgrund der drastischen Wehrungerechtigkeit seien allerdings die Voraussetzungen für den Grundwehrdienst nicht mehr gegeben. "Wenn nur noch ca. 15 Prozent der Wehrpflichtigen eines Jahrganges in die Kasernen eingezogen werden, sind auch Wehrdienstbefürworter für die Aussetzung der Wehrpflicht", so Kurth, der auch Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist.

Neben den technischen Umsetzungen sei es in den kommenden Monaten wichtig, gerade in Thüringen die Bundeswehr-Standort zu erhalten. "Aus meiner Sicht stehen die Thüringer Kasernen in keiner großen Abhängigkeit zur Wehrpflicht. Die stationierten Truppenteile sind hochspezialisierte Verbände, die es zum Teil kein zweites Mal in Deutschland gibt. Wenn die Bundeswehr sparen will, muss sie bei der immensen Militärbürokratie anfangen, aber nicht bei der Truppe vor Ort", so Kurth. Dennoch müssten Kommunen, Land und Bund um die hiesigen Bundeswehr-Standorte kämpfen.

Abschließend unterstrich Kurth, dass es sich um eine Aussetzung und nicht um eine Abschaffung der Wehrpflicht handele. Diese werde nicht aus Geldgründen durchgeführt, sondern vor allem wegen des veränderten Auftrages und aus Gerechtigkeitsgründen. Der Abgeordnete geht davon aus, dass auch in der Freiwilligenarmee zahlreiche junge Leute aus der Mitte der Gesellschaft dienen werden. "Wir werden alles tun, um die Bundeswehr weiterhin als einen Teil der Gesellschaft anzusehen", so Kurth abschließend.