Weniger Fördermittel ab 2013
Heinz Untermann, MdL
Heinz Untermann, MdL

2013 wird Thüringen von der EU nicht mehr als Ziel I Region gefördert. Grund genug für den Sprecher der FDP-Fraktion für Landesentwicklung, Heinz Untermann, die bisherige Verwendung der Fördermittel kritisch zu überprüfen. Über 104 Mio. Euro wurden in den Jahren 2008 bis 2010 Thüringen in die ländliche Entwicklung investiert. Der Großteil der Gelder floss dabei in die Dorferneuerung. Das geht aus der Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten hervor.

Untermann zweifelt daran, dass die Landesregierung die richtige Strategie für die Entwicklung des ländlichen Raumes in Thüringen verfolgt. "Ab 2013 haben wir aus EU Mitteln wesentlich weniger Geld zur Verfügung", so Untermann. Vor diesem Hintergrund sei es besonders wichtig, die Fördermittel gezielt und vor allem nachhaltig einzusetzen. Rund 89 Mio. Euro sind in den letzten drei Jahren in insgesamt 2067 Projekte zur Dorferneuerung geflossen, 1521 davon waren kommunale Vorhaben. Mit 14,2 Mio. Euro wurden 157 Bauvorhaben des ländlichen Wegebaus gefördert.

"Im ländlichen Raum wurde teilweise mit der Gießkanne gefördert" kritisiert Untermann. Anstatt in sinnvolle Gesamtstrukturen zu investieren seien zu viele reine Einzelprojekte gefördert worden. Gerade das könne man sich aber angesichts der auslaufenden Einstufung als Ziel I Region in Zukunft nicht mehr leisten. Viel vernünftiger sei es, im ländlichen Raum die Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass man dort leben und arbeiten könne. "90 Prozent von Thüringen sind ländlich strukturiert, also muss man hier auch entsprechend fördern." Deswegen fordert Untermann die Landesregierung auf, endlich eine bedarfsgerechte Entwicklung des ländlichen Raumes anzustoßen. Fragen müsse sie hierbei vor allem die Menschen vor Ort. Sie wüssten am Besten, was in ihrer Region sinnvoll sei und was nicht. "Wenn wir jetzt falsch investieren, hat das gravierende Folgen" warnt Untermann abschließend.

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