- Franka Hitzing, MdL
"Die ungeklärten Eigentumsverhältnisse vieler Grundstücke könnten sich schon bald als Hemmschuh für die regionale Entwicklung erweisen", befürchtet Franka Hitzing, Sprecherin für Umwelt, Land- und Forstwirtschaft der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. "Bei rund 3.500 Grundstücken in Thüringen gibt es derzeit keine Klarheit, wem sie gehören und wie mit ihnen verfahren werden kann", erläutert Hitzing. Dies geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage hervor, die sie bereits im September an die Landesregierung gestellt hatte. Allerdings könne die Regierung die Anzahl auch nur ungefähr beziffern. Vor allem über den Zustand der Grundstücke gebe es keinerlei Kenntnis.
In ländlichen Gebieten könne dies bedeuten, dass etwa alte Industriebrachen auf großer Fläche den Boden versiegelten. Das sei aus umweltschutztechnischen Gründen sehr unschön, so Hitzing, die selbst ehrenamtliche Bürgermeisterin ist. Schlimmer allerdings sei es, wenn es in den Städten ungenutzte Grundstücke oder leer stehende Häuser gebe: "Kein Investor kann eine Firma auf einem Grundstück aufbauen, von dem er nicht weiß, wem es gehört." In Jena etwa werde der Wohnraum knapp und damit im Vergleich teuer. Gleichzeitig könnten auch in Jena Häuser leer stehen und verfallen. "Wir wissen das nicht, weil die Regierung es versäumt, sich der Problematik anzunehmen."
Ähnliche Probleme gebe es im ländlichen Raum. "Auch dort stehen viele Gebäude leer", so Hitzing, "weil sich Erben nicht einigen können oder nicht bekannt sind". Oft jahrelang ungenutzt, würden die Gebäude baufällig und müssten dann abgerissen werden, weil sie zur Gefahr geworden sind". Die Kosten hierfür hätten dann die Kommunen zu tragen. "Sie werden finanziell mit dem Abriss von Gebäuden belastet, für die es möglicherweise einen Käufer gäbe." Die Regierung sieht die Zuständigkeit bei den Gemeinden. Diese unterstütze man im Rahmen der Bauleitplanung, teilte der Minister für Bau- und Landesentwicklung Christian Carius in der Antwort mit. "Wie man aber über etwas planen will, von dem man keine Kenntnis hat, ist mir nicht klar", wundert sich Hitzing. Sie fordere daher die Landesregierung auf, sich des Problems anzunehmen. Neben einer genauen Erfassung der Lage müsse vor allem überlegt werden, wie die Eigentumsverhältnisse geklärt werden können, so Hitzing abschließend.