Steuern
Die Zukunftstankstelle in der Vision der Grünen
Die Zukunftstankstelle in der Vision der Grünen

Die FDP Thüringen geht jetzt massiv in die Offensive. Am morgigen Mittwoch wird sie an einer Tankstelle in Gera Benzin und Diesel ohne Ökosteuer ausgeben. FDP-Landeschef Uwe Barth: "Seit Einführung der Ökosteuer sind wir Liberale für eine Aussetzung dieser familienfeindlichen Belastung eingetreten. Und das werden wir umsetzen."

Die FDP zahlt eine Stunde lang allen Autofahrern, die bezeichnenderweise an der "Freien" Tankstelle in Gera tanken, 15 Cent pro Liter Kraftstoff direkt zurück.

Mittwoch, 9. Juni 2004, 14.00 - 15.00 Uhr
Freie Tankstelle Dietsch
Stadtrodaer Straße 8 - 10
07548 Gera


Die Liberalen machen mit dieser Aktion auf die durch die rot-grüne "Ökosteuer" weiter gewachsene Steuerbelastung für die Autofahrer als "Melkkühe der Nation" aufmerksam. Die "Ökosteuer" ist insbesondere familienfeindlich. Denn Familien mit Kindern benötigen in der Regel geräumigere Fahrzeuge. Eine vierköpfige Familie kann kaum mit einem VW Lupo in den Urlaub reisen. Die Alltagsfahrten, bei denen Kinder und Jugendliche zur Schule oder zum Sportverein gebracht werden, sorgen für ein höheres Fahraufkommen. Familien haben damit einen größeren Kraftstoffverbrauch, als Singles oder 34-jährige Alternativstudenten.

Seit Wochen bleibt der Kraftstoffpreis hoch. Im Zehn-Jahresvergleich hat sich der D-Mark-Preis auf den Euro 1:1 umgestellt. Oft wird der Ölpreis als Grund für die z.T. drastischen Erhöhungen angeführt. Für das hohe Preisniveau sind allerdings nicht nur die Ölkonzerne verantwortlich. Die Mineralöl-, Öko- und Mehrwertsteuern auf Benzin sorgen dafür, dass staatliche Abgaben drei Viertel des Benzins ausmachen.

Den größten Anteil des Benzinpreises kassiert die öffentliche Kasse. Bei einem Literpreis von 1.20 Euro gehen 82 Cent durch Mineralöl-, Öko- und Mehrwertsteuer an Vater Staat. Das ist weit über ein Drittel des Zapfpreises. Wer 50 Liter tankt zahlt dem Staat 41 Euro!

Die Mineralölkonzerne müssen für die Lagerung, den Transport, die Verwaltung, den Vertrieb, und andere Aufwendungen aufkommen. Laut Mineralölwirtschaftsverband liegt nach diesen Ausgaben der Gewinn pro Liter bei sieben Cent.