FDP: Pflicht zu strukturellem Sparen bleibt bestehen
Lutz Recknagel, MdL
Lutz Recknagel, MdL

"Dass die Neuverschuldung für 2011 vorläufig geringer auszufallen scheint als von der Koalition geplant, entlässt die Regierung nicht aus ihrer Verpflichtung zu strukturellem Sparen", kommentierte der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Lutz Recknagel die jüngsten Medienberichte zur Haushaltslage des Freistaates. Dem neuen Finanzminister sei zuzustimmen, dass die Einsparungen vor allem der günstigen Konjunktur zu verdanken seien. "Gerade das ist aber kein Anlass, die Bemühungen um weniger Schulden auszusetzen", mahnt Recknagel. Wirtschaftlich günstige Zeiten eigneten sich besonders zum Sparen. Er hoffe, dass sich diese Erkenntnis auch bei den anderen Mitgliedern der Regierung durchsetze. "Mit Zins und Zinseszins betragen die Schulden des Freistaates betragen mittlerweile etwa siebzehn Milliarden Euro", rechnet der liberale Haushaltsexperte vor. Unter diesen Voraussetzungen führe kein Weg an Einsparungen vorbei.

"Dabei geht es nicht darum hier oder da ein paar Stellen zu kürzen", sagt Recknagel, "Thüringen muss sich der Herausforderung stellen und zukunftsfähige Strukturen zu schaffen". Gerade die SPD solle endlich erkennen, dass am strukturellen Sparen kein Weg vorbei führe. "Strukturelles Sparen kann schmerzhaft sein", weiß Recknagel. "Jedes weitere Schuldenjahr bedroht Thüringen in seiner Handlungsfähigkeit", so Recknagel abschließend.

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