Sinnhaftigkeit des Landesarbeitsmarktprogramms in Frage gestellt
Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich
Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich

"Anstatt Doppelstrukturen mit dem Landesarbeitsmarktprogramm für Thüringen zu schaffen, sollte lieber direkt in sinnvolle Qualifizierungsmaßnahmen mit einem Bezug zu unserer Region investiert werden," kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, die Veröffentlichungen des Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit. Im zweiten Halbjahr 2010 seien 406 Personen in Weiterbildungsmaßnahmen oder Arbeitsstellen durch das Thüringer Sonder-System vermittelt worden. Dies ergibt knapp 7.400 Euro pro Fortbildungsmaßnahme oder Vermittlung. "Es muss erlaubt sein, den Sinn eines Programms zu hinterfragen, wenn nach drei ausgegebenen Millionen Euro und ein halbes Jahr später, "lediglich" wenig mehr als vierhundert Personen vermittelt wurden", kommentiert Kemmerich. Bei einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Thüringen um 16 231 Personen im Jahr 2010, könnten damit nur 2,5% als Erfolg für das Landesarbeitsmarkt verbucht werden.

Die Agentur für Arbeit sei an dieser Stelle für die Vermittlung zuständig, enorme Summen fließen Jahr für Jahr in diesen Bundeshaushaltsposten. "Für was leistet sich Thüringen ein Parallelprogramm, wenn selbst die Vermittlungszahlen nicht für dessen Aufrechterhaltung sprechen," fragt Kemmerich. Klar ist für den Wirtschaftspolitiker: "Jeder Bürger ohne Arbeit muss vermittelt werden, aber die Reformen müssen in den Jobcentern angesetzt werden und nicht, indem man neue Programme schafft, die zwar viel Geld kosten und einen wohlklingenden Namen aber keinen Erfolg im Angesicht der eingesetzten Mittel haben". Die Startphase sei dabei nur Spitze des Eisberges. Bis 2013 sollen insgesamt 12,5 Millionen Euro in das Programm fließen.

Es gäbe genügend Beispiele für eine individuelle Betreuung der Bürger bei der Jobvermittlung, so z.B. in den Niederlanden. Dort übernehmen private Anbieter die Vermittlung.

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