Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Patrick Kurth, MdB und Uwe Barth, MdL
Patrick Kurth, MdB und Uwe Barth, MdL

Nach Ansicht von Thüringens FDP Chef Uwe Barth hätten viele Wähler in Baden-Württemberg die Landtagswahl als "kleine Bundestagswahl" gewertet. Angesichts der guten Wirtschaftslage in Baden-Württemberg sei eine Wechselstimmung aus Landessicht nicht erklärbar. Dass die FDP in Rheinland-Pfalz nicht wieder in den Landtag einziehen könne bezeichnete Barth als "deftigen Denkzettel". "Das ist bitter für alle engagierten Landespolitiker. Es zeigt aber auch, dass über Nacht nicht alles für falsch erklärt werden darf, was zuvor als verantwortbar galt". Eine Partei in Regierungsverantwortung beziehe ihre Glaubwürdigkeit daraus, dass sie nach der Wahl umsetze, was sie vor der Wahl versprochen habe. "Die plötzliche Abkehr von einer konsequenten und klar erkennbaren Politik hat heute ihre Quittung bekommen", so Barth.

Thüringens FDP-Generalsekretär Patrick Kurth bezeichnete die Wahlergebnisse als ein "knallhartes Protestsignal gegenüber der Bundesregierung". Man müsse die Ergebnisse sehr ernst nehmen und richtig einordnen, sagte der Bundestagsabgeordnete. "Eine Bundesregierung wird oft bei zeitlich weit von den Bundestagswahlen entfernten Landtagswahlen abgestraft. Schwarz-Gelb in Berlin hat viel dazu beigetragen", sagte Kurth in der Berliner Parteizentrale. Nach Kurths Ansicht haben langfristige Ursachen statt kurzfristige Entscheidungen den Ausschlag für die Wahlergebnisse gegeben. "Hier muss die Arbeit der Bundesregierung der letzten zwölf Monate unter die Lupe genommen werden. Solche Ergebnisse ergeben sich nicht aus den letzten zwei Wochen". Für die FDP-Bundestagsfraktion bedeute dies, dass noch deutlicher werden müsse, dass die Wahlversprechen und Koalitionsvereinbarungen zügig umgesetzt würden.