Kommunalwahl
Peter Casper fordert erneute Auszählung
Peter Casper fordert erneute Auszählung

FDP fordert erneute Auszählung

Nach der Auszählungspanne bei der Kommunalwahl im Wahlkreis Schmalkalden-Meiningen in der letzten Woche wird die Kreis-FDP einer erneute Auszählung beantragen. Dies teilte der stellvertretende FDP-Kreisvorsitzende Peter Casper am Freitag mit. Zuvor hatte die FDP nach dem vorläufigen Wahlergebnis den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde mit 5,8 Prozent sehr deutlich genommen. Aufgrund von Auszählungsfehlern in Meiningen wurde dieses Ergbnis am Donnerstag auf 4,9 Prozent korrigiert. "Wir haben berechtigten Grund zur Annahme, dass es zu weiteren Fehlern in der Auszählung gekommen sein kann.", erklärte der FDP-Kreisvize.

Casper geht davon aus, dass bei einer so hohen Fehlerquote in Teilen des Wahlkreises auch weitere Fehler möglich sind. Der FDP-Mann sagt allerdings auch, dass er kein schlechter Verlierer sein wolle. "Wir fordern die Neuauszählung, weil wir immer noch Chancen auf Einzug in den Kreistag sehen. In Nordhausen haben die Grünen in gleicher Konstellation eine Überprüfung durchführen lassen und sind anschließend in den Kreistag gekommen." Casper will die Neuauszählung zum frühestmöglichen Zeitpunkt beantragen. Auch Landeschef Uwe Barth hatte diesem Vorhgehen zugestimmt.

Die Fünf-Prozent-Hürde bei Kommunalwahlen hält Casper übrigens für kaum noch haltbar. In Nordrhein-Westfalen sei sie für verfassungswidrig erklärt worden. Fast alle Bundesländer hätten die Klausel deshalb abgeschafft. "Die Fünf-Prozent-Hürde ergibt auf Kommunalebene keinen Sinn. In den Gemeinden muss nämlich nicht derart stabilisiert werden, wie auf Bundes- oder Länderebene. Fast alle Länder haben dies erkannt.", sagte Casper.