Thüringer Delegierte beim Bundesparteitag

Klare Vorhaben, starke Personalentscheidung und gute Ergebnisse auch für Thüringen - so das Fazit der Thüringer Liberalen des Bundesparteitags der FDP in Rostock. Am Samstag war Thüringens FDP-Landesvorsitzender Uwe Barth mit dem zweitbesten Ergebnis aller Beisitzer wieder in den Bundesvorstand gewählt worden. Der 46-jährige erhielt 79,14 Prozent der Stimmen der rund 660 Delegierten. "Das ist eine gute Bestätigung der bisherigen Arbeit", freute sich Barth. Er gehört dem Bundesvorstand seit dem Jahr 2003 an. Bereits am Donnerstag war Barth, der zugleich Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion in Erfurt ist, Bundesvize der FDP-Fraktionsvorsitzendenkonferenz geworden. Generalsekretär Patrick Kurth verwies zudem auf das gute Ergebnis des Sachsen Holger Zastrow als stellvertretenen Bundesvorsitzenden. Zastrow erhielt mit 89,35 Prozent das beste Wahl-Ergebnis der Stellvertreter und schnitt damit besser als Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und als die ehemalige Fraktionsvorsitzende Birgit Homburger ab. Die Thüringer Liberalen hatten sich im Vorfeld des Parteitages für einen stellvertretenden Vorsitzenden aus Ostdeutschland eingesetzt. Mit dem neuen Team könne der neue Vorsitzende der Liberalen, Philipp Rösler, endlich beginnen das umzusetzen, was im Wahlkampf versprochen wurde, sagte Thüringens FDP-Chef Barth. Die Rede von Rösler habe motiviert, stärker für die FDP zu kämpfen.

Intensiv beschäftigt haben sich die Liberalen unter anderem mit der Zukunft des Euros. "Gerade weil uns viel an einem stabilen Euro gelegen ist, müssen wir auf die Einhaltung klarer Regel bestehen", sagte Generalsekretär Kurth. "Wir wollen einen starken Euro erhalten", ergänzt Landeschef Barth. Währungsstabilität sei für ihn eine zentrale Frage für den Wohlstand in Deutschland. Der Bundesparteitag stimmte für einen Leitantrag des FDP-Vorstands, Hilfen nur dann zu leisten, wenn Gefahr für den Bestand der Eurozone als Ganzes besteht. Entscheidungen darüber dürfen dem Beschluss nach nur einstimmig fallen und ein strikter Parlamentsvorbehalt muss eingeführt werden.

Weiterhin diskutierten die Liberalen über die Haltung der Partei zur Energiepolitik. "Für uns ist es wichtig, dass auch bei einem schnelleren Atomausstieg der Strom für alle bezahlbar bleibt. Strom als Luxusgut lehnen wir ab", so Thüringens Generalsekretär Kurth. Er unterstütze daher den Kurs der Parteispitze, den Ausstieg aus der Atomenergie vom Fortschritt beim Ausbau der erneuerbaren Energien abhängig zu machen.