Keine Senkung der Einspeisevergütung für Solarenergie
Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

"Die für Juli geplante Absenkung der Einspeisevergütung wird nicht kommen. Was im letzten Jahr noch zu intensiven Diskussionen führte, verläuft in diesem Sommer ohne große Debatten", teilte der FDP-Bundestagsabgeordnete Patrick Kurth heute mit. Dies liege allerdings nicht an parteipolitischen Fragen, sondern an tatsächlichen Kennzahlen. "Die Bundesregierung hat anhand der verbauten Anlagen die entsprechende Entscheidung getroffen", so Kurth. Man orientiere sich damit an der Wirklichkeit und nicht am Wunschdenken, wie es die Opposition oder auch Teile der Thüringer Landesregierung aufwiesen. "Insbesondere das zuweilen von Ideologie geprägte Landeswirtschaftsministerium beherrscht die Kunst des Tagträumens." Nach bisherigem Stand sind laut Bundesumweltministerium von März bis Mai nur 700 Megawatt installiert worden. Hochgerechnet auf das Jahr wären das 2800 Megawatt - und damit weniger als 3500 Megawatt Ausbau pro Jahr. Erst ab dieser Zielmarke sollte es Kürzungen geben.

Deutliche Worte richtet Kurth, der auch Sprecher für Aufbau Ost der Bundestagsfraktion ist, an die Solarregion Mitteldeutschland. "Die Solarbranche in Deutschland muss deutlich besser, effizienter und qualitativ hochwertiger sein, als die chinesische oder südostasische Konkurrenz. Diese profitiert schließlich genauso von der Einspeisevergütung und schläft nicht", so Kurth. Der Bundestagsabgeordnete mahnt davor, sich bei der Energiewende allein auf Photovoltaik zu verlassen. "Deutschland als Industrieland braucht eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Energieversorgung". Für den Generalsekretär der Thüringer Liberalen sind derzeit noch viele Fragen zur Energiewende zu beantworten. "Wie schaffen wir eine saubere Energieversorgung ohne Kernkraft? Wie teuer wird es für die Bürger? Welche Schritte müssen dazu jetzt konkret und zügig umgesetzt werden", fragt Kurth. Die in Angriff genommene Energiewende sei eine große Herausforderung, die gesamtgesellschaftlich bewerkstelligt werden müsse.