Untermann: Bedarfsgerechte Verteilung der Einnahmen
Heinz Untermann, MdL
Heinz Untermann, MdL

"Die Straße ist und bleibt sowohl im Personen- als auch im Güterverkehr der wichtigste Verkehrsträger", kommentierte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag die Verkehrsprognose 2030 des Bundesverkehrsministeriums. Die neue Prognose soll die Basis der Bewertung von Aus- und Neubauvorhaben im Rahmen der Bundesverkehrswegeplanung sein. Gegenüber 2010 werde die Verkehrsleistung im öffentlichen Straßenpersonenverkehr von Pkw und Motorrädern demnach bis 2030 um zehn Prozent zunehmen und die der Lkw um 39 Prozent. "Angesichts des zu erwartenden, steigenden Verkehrsaufkommens und des hohen Sanierungsstaus ist es unerlässlich, die Modernisierung des vorhandenen Netzes zu beschleunigen", fordert Untermann.



Aus PKW- Maut, Mineralölsteuer und KFZ-Steuer fließen jährlich ca. 53 Mrd. Euro in den Bundeshaushalt. Für den Erhalt und den Neubau von Bundestraßen würden jedoch nur weniger als ein Viertel der Einnahmen genutzt. "Ein sinnvoller Lösungsansatz zum Erhalt des Straßennetzes besteht deshalb nicht in der Erhöhung der Abgabenlast für Autofahrer, sondern in der bedarfsgerechten Verteilung der eingenommenen Mittel", so Untermann. Diese Auffassung vertritt der Liberale seit Jahren in der Landespolitik. "Als leidenschaftlicher Autofahrer möchte ich, dass dem Autofahrer keine zusätzlichen Kosten aufgebürdet werden", so der Verkehrsexperte abschließend.

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