Landeschef Uwe Barth

Die Thüringer FDP-Politiker Uwe Barth, FDP-Landeschef, und Dr. Karlheinz Guttmacher, FDP-Bundestagsabgeordneter, haben das Ergebnis der heutigen Vetrauensabstimmung im Deutschen Bundestag begrüßt. Unvermögen, Kraftlosigkeit und Klientelpolitik hätten zum Misstrauen geführt. Allerdings habe der Wähler selbst für die heutige Entscheidung gesorgt. Deutschland könne durch vorgezogene Neuwahlen vor einem Jahr des Stillstands bewahrt werden.

Kritik äußerten die FDP-Politiker an der Verfahrensweise. "Ein klarer Rücktritt des Bundeskanzlers wäre besser für Deutschland gewesen. Die Enthaltungen einiger rot-grüner Abgeordneter mittels nicht überzeugendem Jein ist ein Spiegelbild der gesamten Regierungszeit: Unverbindlich, schwammig, nicht Ja und nicht Nein sagen. Aus dieser dauerhaft unentschlossenen Haltung gegenüber der eigenen Politik, erklärt sich letztlich auch die Vertrauensfrage.", so Barth.

Neuwahlen sind nach Ansicht der FDP notwendig. "Wenn Deutschland einen neuen Anfang braucht, dann wird das nur mit einer neuen Regierung gehen", sagte FDP-Chef Barth. Guttmacher bekräftigte, dass Rot-Grün in erster Linie an sich selbst gescheitert sei. Die Politik des Hinhaltens werde in kurzer Zeit ein Ende haben. Generalsekretär Patrick Kurth nannte die heutigen Ereignisse in Berlin einen "fadenscheinigen Rücktritt der quälend als Vertrauensfrage inszeniert wurde".