- 36. FDP Landesparteitag in Apolda
Klare Kante und Konstruktivität: Erster Parteitag der Thüringer FDP nach Ende der APO
Der Thüringer FDP-Landesverband hat an diesem Wochenende im Apoldaer Hotel am Schloss seinen ersten Parteitag nach dem Wiedereinzug in den Landtag abgehalten. "Wir haben die Zeit der außerparlamentarischen Opposition hinter uns gelassen, um uns jetzt konstruktiv in die legislative Arbeit des Thüringer Landtags einzubringen", erklärte Landesvorsitzender Thomas L. Kemmerich. Dieser hatte sein Bundestagsmandat aufgegeben, um sich jetzt ganz auf die Funktion des Fraktionsvorsitzenden zu konzentrieren.
"Unsere Nachbarn in Brandenburg und Sachsen haben gezeigt, dass ein Wiedereinzug des Liberalismus in die Landesparlamente noch immer keine Selbstverständlichkeit ist", erklärte der Landesvorsitzende. Vor diesem Hintergrund können wir mit Stolz auch auf das knappe Ergebnis von 5 Prozent blicken." Jede Kandidatin und jeder Kandidat sowie jedes engagierte Mitglied habe seinen Anteil an diesem Erfolg.
Die Landrätin des Weimarer Landes, Christiane Schmidt-Rose, hob in ihrem Grußwort die zentrale Bedeutung der Kommunen für Thüringen hervor. Die FDP-Landtagsfraktion will den Städten und Gemeinden mehr finanzielle Selbstbestimmung geben, versprach Kemmerich. "Die Kommunen wissen vor Ort am besten, wo der Bedarf am drängendsten ist."
Landesvorsitzender Kemmerich betonte in seiner Rede, dass die zentrale Wahlkampfforderung "Für jeden Schüler ein Tablet" ein Symbol dafür war, wie die Freien Demokraten Zukunft und Moderne in die Schulen tragen möchte. "Beste Bildung ist ein zentrales Anliegen der Landtagsfraktion", so Kemmerich. "Die Reformwut in Bildungsfragen muss endlich ein Ende haben und grundsätzliche Rahmenbedingungen wie eine ausreichende Zahl an Lehrern oder Stopp des Unterrichtsausfalls müssen sichergestellt werden." Im Thüringer Landtag gelte es für die Freien Demokraten "konstruktiv zu sein und klare Kante zu zeigen".
Sowohl der Vorsitzende als auch Generalsekretär Robert-Martin Montag betonten, dass sie sich in den zurzeit stattfindenden Gesprächen mit den anderen im Landtag vertretenen Parteien dafür einsetzten, dass das Land zukünftig aus der Mitte regiert werde. "Die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen hat gezeigt, wie eine gute Koalition funktionieren kann", erklärte Kemmerich. "Eine Politik, die sich für alle, also auch für Unternehmensgründer und den Mittelstand, einsetzt und Innovationen auf die Straße bringt ist, unser langfristiges Ziel." Die FDP werde nicht auf den Wandel warten, sondern ihn gestalten.
Mit Aufnahme der Parlamentsarbeit müsse sich auch der FDP-Landesverband Thüringen erneuern und weiterentwickeln, betonte Generalsekretär Montag. Zu diesem Zweck brachte der Parteivorstand den Leitantrag "Grundsatzprogramm der FDP von 2013 erneuern" ein. Man werde eine breit aufgestellte Programmkommission berufen, die sich ganz dieser Erneuerung widmen werde, kündigte Montag an: "Wir wollen die modernste Mitmachpartei im Freistaat Thüringen werden."