News - Archiv: August 2012

24Aug
Kongress der FDP-Bundestagsfraktion in Kranichfeld
Lutherdekade als Tourismusmagnet?
Lutherdekade als Tourismusmagnet?

Die FDP-Bundestagsfraktion lädt ein zum Kongress

"Luther als Touristenmagnet?
Auswirkungen der Lutherdekade auf die deutsche Tourismuswirtschaft"

am Donnerstag, 30. August 2012
in der Niederburg Kranichfeld, Schlossgasse in 99448 Kranichfeld



Das anstehende Reformationsjubiläum 2017 als eines der wichtigsten kulturgeschichtlichen Ereignisse dieses Jahrzehnts birgt ein immenses Potential. Mit jährlich fünf Millionen Euro fördert die schwarz-gelbe Bundesregierung die "Lutherdekade", die durch zahlreiche attraktive Veranstaltungen in ganz Deutschland auf das Weltereignis 2017 vorbereitet. Gerade die kleinteilig strukturierte Tourismuswirtschaft in den "Lutherländern" Mitteldeutschlands kann davon profitieren. Insbesondere uns Liberalen liegt dies am Herzen: Martin Luther steht wie kein zweiter für die Verbindung von Religion, Freiheit und Eigenverantwortung. Dass "Freiheit bewegt" - so der aktuelle Slogan der FDP-Bundestagsfraktion - hat Luther bereits vor 500 Jahren in seinem Handeln und in seinen Texten bewiesen.
Diskutieren Sie mit uns! Ihre Beiträge und Anregungen wollen wir für unsere weitere parlamentarische Arbeit nutzen.

Einladung und Anmeldebogen.


22Aug
 
Dr. Jens Triebel, Franka Hitzing, Michael Spörer
Dr. Jens Triebel, Franka Hitzing, Michael Spörer

Die Thüringer Landtagsvizepräsidentin Franka Hitzing verweilte zu einem Besuch in Suhl. Dabei führte sie intensive Gespräche mit Oberbürgermeister Dr. Jens Triebel (parteilos) und dem FDP-Kreisvorsitzenden Michael Spörer. Vom "Suhler Balkon" aus, der Ottilie, konnte sie sich zudem ein Bild von der Schönheit der Stadt Suhl verschaffen, die sie erst zum zweiten Mal besuchte.


20Aug
FDP drängt auf Abbau der kalten Progression
Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Angesicht jüngster Meldungen, wonach die Steuereinnahmen von Bund und Ländern trotz Eurokrise im vergangenen Juli um neun Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen sind, drängt die Thüringer FDP auf den Abbau der kalten Progression. "Die aktuellen Zahlen widerlegen die Mär vom armen Staat", stellt FDP-Generalsekretär Patrick Kurth, MdB fest. Steigende Steuereinnahmen des Staates bedeuten laut Kurth im Umkehrschluss steigende Belastungen für die Thüringer Bevölkerung. "Gerade die Thüringer Arbeitnehmerschaft ist auf Grund der Lohnstruktur von der kalten Progression, also der heimlichen Steuererhöhung, besonders betroffen", erläutert der liberale Bundestagsabgeordnete. Auch mit Blick auf das nachlassende Wirtschaftswachstum plädiert Kurth dafür, mit einer Korrektur der kalten Progression die Binnenkonjunktur zu stärken.

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18Aug
FDP: Subventionspolitik des Wirtschaftsministeriums fährt Thüringen noch ins Abseits
Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL
Wirtschaftspolitiker Thomas L. Kemmerich, MdL

Der wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas L. Kemmerich, warnt entschieden vor der Anregung des Wirtschaftsministers, in Thüringen Markteinführungsprogramme für Elektro-Autos umzusetzen. "Die permanente und zugleich überflüssige Subventionspolitik des Wirtschaftsministers greift nicht nur fatal in den an sich selbst regulierenden Markt ein. Zudem werden Subventionen immer zu Lasten und damit auf Kosten des Thüringer Steuerzahlers geschultert. Mit der Überförderungspolitik fährt der Minister Thüringen noch ins Abseits", so der Liberale.

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15Aug
Bildungsmonitor
Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL

"Die gute Platzierung beim diesejähringen Bildungsmonitor haben wir den bildungspolitischen Anstrengungen nicht nur der letzten zwei Jahre, sondern vor allem der zwei Jahrzehnte davor und natürlich den engagierten Kolleginnen und Kollegen in den Schulen zu verdanken," erklärt Franka Hitzing, die Bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag. Thüringen konnte knapp hinter Sachsen den zweiten Platz im Vergleich der Bildungssysteme aller deutschen Bundesländer einnehmen.

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11Aug
Mahnung des 13. August ist Zukunftsaufgabe – Harte Kritik an Thüringer Landesregierung
Generalsekretär Patrick Kurth, MdB
Generalsekretär Patrick Kurth, MdB

Der Generalsekretär der Thüringer FDP, Patrick Kurth, MdB, hat vor zunehmender Gleichgültigkeit gegenüber der kommunistischen Diktatur mitsamt ihren Terrorapparaten und den Unrechtsinstitutionen gewarnt. Gleichzeitig verwies er auf eine schleichende Renaissance freiheitsfeindlicher Denkweisen. Der Thüringer Landesregierung bescheinigte er, "in Sachen DDR-Aufarbeitung mindestens zwei Klassen tiefer zu spielen, als in der letzten Legislatur." Kurth sagte, dass es deutlich schwerer sei, die persönliche Freiheit und die damit verbundene Eigenverantwortung als Wert zu verteidigen, als nach der Wende angenommen. Gerade aber Daten wie der 17. Juni oder der 13. August zeigten in eindringlicher Weise, dass Freiheit und Demokratie "kein Gottesgeschenk oder Ergebnis einer natürliche Entwicklung sind, sondern mit Blut und Leid erkämpft wurden." Als drastische Fehleinschätzung bezeichnete er die verbreitete Annahme, freiheitliche Demokratie sei Grundzustand menschlichen Zusammenlebens. "Freiheitliche Demokratie ist als Gesellschaftsform Ausnahme und nicht die Regel."

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10Aug
FDP fordert mehr Geld für Umgehungsstraßen
Verkehrspolitischer Sprecher Heinz Untermann, MdL
Verkehrspolitischer Sprecher Heinz Untermann, MdL

"Die Grünen bauen ihre Politik auf den Leidensdruck der Bewohner an stark befahrenen Straßen auf", kritisiert der verkehrspolitische Sprecher der FDP Fraktion im Thüringer Landtag, Heinz Untermann. Dabei hat der Sömmerdaer Landtagsabgeordnete großes Verständnis dafür, dass die Einwohner von Großengottern erneut auf die Straße gehen. "Dieses Nadelöhr zwischen Bad Langensalza und Mühlhausen muss weg." Seit Jahren steige die Anzahl der Fahrzeuge die diese Strecke passieren. 11.900 Fahrzeuge, darunter zahlreiche Schwerlastfahrzeuge, belasten die Anwohner. "Die B247 bei Großengottern ist dabei aber nur eine von vielen Ortsumgehungen, für die der Bund kein Geld hat", führt Untermann Gebesee und Kallmerode als weitere Beispiele für stark befahrene Durchgangsstraßen an.

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07Aug
Vorzeitige Lehrer-Pensionierung mit Beigeschmack
Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL
Bildungspolitische Sprecherin Franka Hitzing, MdL

Die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Franka Hitzing bezweifelt, dass die Nachbesetzungen von maximal 300 Lehrerstellen genügen, um das Ausscheiden von 880 Lehrern zu kompensieren. Hintergrund sind die in der TLZ öffentlich gemachten Pläne des Thüringer Finanzministers Voß, Lehrerstellen über eine neue Vorruhestandsregelung für verbeamtete Lehrer abzubauen.

"Der Lehrerberuf ist häufig sehr anstrengend. Die physischen und psychischen Belastungen sind mitunter enorm. Ich freue mich für die Kollegen sehr, die nun die Möglichkeit bekommen, frühzeitig in den verdienten Ruhestand zu gehen. Es steht zu erwarten, dass viele der Antragsberechtigten das Angebot des Landes auch annehmen werden", erklärt Hitzing.

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05Aug
MDR-Sommerinterview mit Uwe Barth
FDP-Chef Uwe Barth im MDR-Sommerinterview
FDP-Chef Uwe Barth im MDR-Sommerinterview

Der FDP-Landeschef Uwe Barth hält eine weitere Erhöhung des Steuerfreibetrages für sinnvoll. Die Menschen verlangten mehr verfügbares Einkommen, sagte er im Sommerinterview des MDR THÜRINGEN. Mindestlöhne seien dafür nicht geeignet. Vielmehr sollte der monatliche Freibetrag für Arbeitnehmer auf 800 Euro angehoben werden, um so hoch zu liegen wie die Sozialleistungen für Hartz-4-Empfänger. Damit würde auch ein Anreiz geschaffen werden, überhaupt arbeiten zu gehen.

Zum MDR-Sommerinterview mit Uwe Barth