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Generalsekretär Patrick Kurth
Generalsekretär Patrick Kurth

Nach Ansicht des FDP-Generalsekretärs Patrick Kurth müsse die FDP weiter um stabile Zweierbündnisse kämpfen. Eine Diskussion um andere Bündnismöglichkeiten hält er für unnötig. Das sagte Kurth mit Blick auf die derzeitigen Auseinandersetzungen innerhalb der FDP. SPD und Grüne würden ausreichend Argumentationen liefern, um ein solches Bündnis abzulehnen. "Die Beleidigungen besonders seitens der SPD haben nach der Wahl in Hessen zugenommen. Worte wie "Steigbügelhalter" oder "Wurmfortsatz" fielen - so lädt man kaum jemanden in eine Koalition ein", sagte Kurth. Die SPD verlange von der FDP einen Wortbruch, um einen eigenen zu umgehen. Damit ließe sich "nur schlecht" gemeinsame Politik machen.

Für Thüringen sei eine klare bürgerliche Politik der FDP gefordert, auch wenn die CDU deutlich nach links rücke und kaum politische Aktivitäten zeige. Demgegenüber seien aber Konstellationen mit SPD oder Grünen schwierig. "Wenn sich die Parteien intensiv in den Windschatten der PDS begeben, braucht die FDP überhaupt nicht mehr zu begründen, warum sie diese Konstellationen nicht mitträgt", so Kurth.

Allerdings sei im Freistaat auch "eine gewisse Wechselstimmung zu spüren". Die FDP ist aber davon überzeugt, dass eine rot-rote Regierung nicht gewollt werde. "Thüringen braucht den dosierten Machtwechsel. Es muss wieder Schwung in den Laden", so Kurth. Die FDP werde dabei der CDU nicht hinterherlaufen. "Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Union auf Bundesebene und in den Ländern wiederholt versagt hat. Auch in Thüringen kann die CDU durch einen realitätsfernen Blick einen falschen Eindruck von ihrer Lage erlangen. Nur die FDP wird Rot-Rot verhindern", so Kurth. Außerdem müsse die CDU dort gestellt werden, wo sie falsche Politik betreibe. "Die Verbindung von Wissenschaft und Wirtschaft ist zu forcieren, wir brauchen bundeseinheitliche Mindeststandards in der Bildung, der ländliche Raum muss verstärkt berücksichtigt werden. Das Hauptziel muss der Kampf gegen die Abwanderung sein", so Kurth. Dies würden die Liberalen auch im Vorwahljahr 2008 sehr intensiv mit Blick auf das Superwahljahr 2009 deutlich machen.

05.02.2008 Pressestelle