Wirtschaftspolitik

Thüringens Landesregierung wird nicht müde, ständig die guten Zuwachsraten der Thüringer Industrie zu loben. Zumindest im Vergleich der neuen Ländern ist der Freistaat ja auch führend.
Nur sollte man sich zwischen Aktensuche und SED-ähnlicher Selbstbeweihräucherung auch mal darüber klar werden, warum das so ist. Das liegt eben nicht an der Sozialismus-ähnlichen Durchsubventioniererei weniger medienmächtiger Prestigebetriebe, sondern an der marktwirtschaftlichen Grundlage der ersten Legislatur im damals F.D.P.-geführten Wirtschaftsministerium. Dort durfte man bis `94 die Meinung vertreten, dass es langfristig sehr viel erfolgversprechender ist, marode Firmen stillzulegen und einen Neuanfang frei von Altlasten zu wagen.
So hatte Wirtschaftsminister Bohn 1992 vor 1800 Kumpel in Merkers die Schließung der dortigen Kaligruben bekannt gegeben und zwar ohne ewige
Auffanggesellschaften, die dreistellige Millionenbeträge versanden. Ob Rot, Grün oder Schwarz, von allen Seiten wurden Bohn und die F.D.P. damals als Arbeitsplatzvernichter ver-hauen. Heute ist dort der modernste Industriepark Europas. Heute arbeiten dort wieder weit über eintausend Menschen. Merkers, Eisenach, Jena - solche Eerfolgsgeschichten begründen die heutige wirtschaftliche Stellung Thüringens.
Das die Politik der CDU eine andere ist, zeigen Beispiele wie Bischofferode, CD-Werk Albrechts, Simoson Suhl und andere. Diese wurden nämlich 1993/94 zu Chefsachen der Staatskanzlei erklärt und die Zuständigkeit dem Wirtschaftsministerium entzogen. Es wurde gewurschtelt und immer wieder beteilgt und bezahlt.
Zusammen sind in diese Standorte über TAB, TIB, LEG und Etliches mehr über eine Milliarde Mark geflossen. Und heute? Heute gibt es in Bischofferode ganze 15 Arbeitsplätze, ging Simson als Firma mit hoher Staatsbeteilung gerade wieder einmal pleite, dürfte CDA die Rückforderungen der EU wohl kaum überleben.
Und die Arbeitsplätze? Mit der Milliarde Saatsgeld wurden zusammen ganze 550 Arbeitsplätze gehalten.
Über 3000 Existenzgründern hätte man mit dieser Summe auf die Beine helfen können. Ein Solcher schafft im Schnitt vier Arbeitsplätze, macht zwölftausend zusammen. Zudem hätte man heute auch dreitausend steuerzahlende Unternehmer, welche damit die investierten Fördergelder wieder zurückzahlen.
Aber nichts dergleichen. Das Geld ist weg und von den 550 Arbeitsplätzen sind 400 stark gefährdet. Das ist die Bankrotterklärung der CDU-Wirtschaftspolitik.

Thomas Vollmar
F.D.P.-Landesvorstand Thüringen

18.10.2000 Thomas Vollmar