Streit um Effizienz des Landesarbeitsmarktprogramms

Von Elmar Otto Erfurt. Die Liberalen halten es für einen überflüssigen Fehlgriff. Der Wirtschaftsminister sieht darin schon jetzt eine Erfolgsgeschichte. Es geht einmal mehr um das Landesarbeitsmarktprogramm, an dem sich in Thüringen weiterhin die Geister scheiden.
,,Anstatt Doppelstrukturen mit dem Landesarbeitsmarktprogramm zu schaffen, sollte lieber direkt in sinnvolle Qualifizierungsmaßnahmen mit einem Bezug zu unserer Region investiert werden," kommentiert der FDP-Wirtschaftsexperte Thomas Kemmerich jüngst veröffentlichte Zahlen aus dem Wirtschaftsministerium. Im zweiten Halbjahr 2010 seien 406 Personen in Weiterbildungsmaßnahmen oder Arbeitsstellen durch das Thüringer SonderSystem vermittelt worden.
Dies ergebe knapp 7400 Euro pro Fortbildungsmaßnahme oder Vermittlung. ,,Es muss erlaubt sein", so Kemmerich, ,,den Sinn eines Programms zu hinterfragen, wenn nach drei ausgegebenen Millionen Euro und ein halbes Jahr später, 'lediglich' wenig mehr als vierhundert Personen vermittelt wurden." Bei einem Rückgang der Arbeitslosigkeit in Thüringen um 16 231 Personen im Jahr 2010 könnten damit nur 2,5 Prozent als Erfolg für das Landesarbeitsmarkt verbucht werden.

Das Ministerium kann die Kritik nicht nachvollziehen.
Kemmerich vermenge Zahlen, die nichts miteinander zu tun haben, so der Sprecher von Ressortchef Matthias Machnig (SPD). Allein an den 24 regionalen Arbeitsmarktprojekten, für die bis 2012 12,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen, hätten sich mehr als 3000 Menschen beteiligt. Davon seien zum 6.
Dezember 2010 283 Teilnehmer in Arbeits- und Qualifizierungsmaßnahmen gewesen, darunter 183 am ersten Arbeitsmarkt. Inzwischen lägen diese Zahlen weit höher.

Beim Teil ,,Zukunft Familie" des Arbeitsmarktprogramms, der einen Lohnkostenzuschuss von monatlich bis zu 900 Euro bei einer Einstellung bis zu 24 Monaten vorsieht, gab es im Dezember 406 neue Arbeitsverhältnisse.
Von 2010 bis 2012 sind dafür sechs Millionen Euro veranschlagt. ,,Aus unserer Sicht sind die Maßnahmen ein riesiger Erfolg", so Ministeriumssprecher Stephan Krauß.