Bergner: „Wirtschaftsminister will Verantwortung für Sportstättensanierung in Erfurt und Jena an Kom
- Kommunalpolitischer Sprecher Dirk Bergner, MdL
"Es geht nicht um Sanierung, Umbau und Betrieb von Fußballstadien, sondern um deren Umgestaltung zu multifunktionalen Veranstaltungsstätten als öffentliche Einrichtungen des Tourismus", so steht es in der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion. Denn nur solche können grundsätzlich im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur gefördert" (GRW) gefördert werden. "Problem ist allerdings, dass gerade das Tourismuskonzept des Landes keine Förderung von sogenannten MICE-Tourismus vorsieht", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas L. Kemmerich den Widerspruch. "Ein abschließende Aussage zur Förderfähigkeit wird regelmäßig erst zum Ende des Antrags- und Bewilligungsverfahrens getroffen", wird auch vorsichtshalber in der Antwort der Landesregierung formuliert.
Keine Erkenntnisse liegen dem Wirtschaftsministerium zu notwendigen Infrastrukturinvestitionen vor. Auch einen Vergleich mit ähnlichen Umbauprojekten in anderen Städten, hat das Wirtschaftsministerium bislang nicht für erforderlich gehalten. Auffällig ist für die Liberalen, dass das Ministerium mehrfach auf die Verantwortung der Kommunen verweist. "Wirtschaftsminister Machnig lässt sich öffentlich feiern und delegiert die Verantwortung an die Städte", kritisiert der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion Dirk Bergner. Offenkundig liegen bislang keinerlei belastbare Zahlen für Nutzung und Betrieb der künftigen Multifunktionsarenen in Erfurt und Jena vor. "Ich kann die Kommunen nur davor warnen, sich leichtfertig in ein solches Abenteuer zu stürzen", sagt Bergner, der selbst ehrenamtlicher Bürgermeister ist.
Die Sanierung der Sportstätten in Erfurt und Jena sei dringend erforderlich, betont Kemmerich, der auch Vorsitzender der FDP-Stadtratsfraktion in Erfurt ist. Es müsse jedoch gesichert sein, dass der eingeschlagene Weg und das gewählte Verfahren zum Erfolg führe, so der Liberale. Bei der Sitzung des Erfurter Stadtrates in der vergangenen Woche habe sich deshalb seine Fraktion der Stimme enthalten.