Digitalisierung

Die IT-Sicherheit endlich ernst nehmen, das fordert Thüringens FDP-Generalsekretär Robert-Martin Montag:

"Die Sicherheitsarchitektur für Verwaltungen und öffentliche Institutionen ist bisher - auch in Thüringen - nicht optimal ausgestaltet. Es ist unsere Aufgabe, nicht nur die Chancen der Digitalisierung zu ergreifen sondern auch zu verstehen, welche Risiken die Digitalisierung birgt."

Die Liberalen plädieren dafür, dass Sicherheitslücken in Softwareprogrammen von Behörden (z.B. Polizei und Verfassungsschutz) nicht verschwiegen und für die eigene Aufklärung genutzt werden. Stattdessen sollen Sicherheitslücken, die staatlichen Stellen bekannt werden, gemäß den Prinzipien einer verantwortungsvollen Offenlegung, den Herstellern mitgeteilt und zu angemessener Zeit veröffentlicht werden, damit sie geschlossen werden können.

Des Weiteren wollen die Freien Demokraten, dass Öffentliche Stellen vermehrt Lösungen einsetzen, deren Quellcode sie unabhängig auditieren und auf Sicherheitslücken hin überprüfen lassen. Dies können neben Open Source-Programmen auch private Lösungen sein. Hohe Sicherheitsstandards sollten zu einem zentralen Auswahlkriterium bei der Beschaffung von IT-Technik werden. So können öffentliche Träger und Institutionen dazu beitragen, dass ein Absatzmarkt für sichere IT Komponenten und -Produkte entsteht.

Zur raschen Umsetzung fordert er für Thüringen unter anderem einen "Runden Tisch IT Sicherheit". In diesem Forum sollen die zuständigen Ministerien, der Landesbeauftragte für Datenschutz und Vertreter der Verwaltungen oder andere Träger kritischer IT-Infrastrukturen, über wirksame Vorkehrungen zum Schutz der IT Systeme und personenbezogener Daten beraten.

Hintergrund sind kürzliche Hackerangriffe u.a. auf elf Krankenhäuser in Rheinland-Pfalz und dem Saarland. Daher ist Eile geboten, um gerade auch bei besonders kritischen IT-Infrastrukturen (z.B. Krankenhäusern) höchste Sicherheitsstandards zu gewährleisten.

07.08.2019