Föderalismus
Barth heizt auch die überregionale Diskussion an
Barth heizt auch die überregionale Diskussion an

Dokumentation:

Die Welt, 11.3.2005, S. 2:

Kopfnote
Note: 4

Wenn es um die Zukunft Deutschlands geht, sind Beiträge der FDP immer gern gehört. Sofern sie dann auch noch den Föderalsimus betreffen, diesen besonders problematischen Standortfaktor, ist die Aufmerksamkeit umso größer. Diesmal gilt sie Uwe Barth, dem Liberalen-Chef von Thüringen, der sich Gedanken über rationalisierungsmaßnahmen zwecks Abbaus der Überversorgung der Deutschen mit Bundesländern gemacht hat. Das haben bekanntlich andere auch schon getan, meistens ging es dann um Zwergländer wie Bremen oder das Saarland. Doch Barth schwebt eine Fusion von Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt vor. Der Konsequenz halber sollten dann allerdings noch Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg hinzukommen. Als Name für das neue Bundesland böte sich DOR an - Deutsche Ost-Republik. MZ

In der Ausgabe der Welt vom 15. März ist mit Spannung zu verfolgen:

Leserbrief
Föderalismus braucht gleich starke Länder

Zu: "Kopfnote"; WELT vom 11. März 2005

Warum die schlechte Kopfnote 4 für den Thüringer FDP-Chef Uwe Barth? Der Mann hat doch recht: Der Föderalismus kann nur funktionieren, wenn in etwa gleichgewichtige Länder vergleichbare Leistungen hervorbringen. Es war ganz falsch, im Prozess der Wiedervereinigung die DDR in fünf Länder zu gliedern, anstatt das Gebiet in zwei Länder zu organisieren. Ich erinnere an Baden-Württemberg, das erst durch den Zusammenschluss von einem starken Land (Württemberg-Baden) mit zwei schwächeren (Baden und Württemberg-Hohenzollern) zu seiner heutigen Stärke fand. Die Neugliederung des Bundesgebietes ist eine Grundvorrausetzung für einen funktionierenden Föderalismus. Im übrigen verweise ich auf die Überlegung des CDU-Spitzenkandidaten Carstensen im schleswig-holsteinischen Wahlkampf, der über den Zusammenschluss von Hamburg und Schleswig-Holstein nachdachte. Er hat"s begriffen, und Herr Barth hat's auch begriffen, nur Sie offensichtlich nicht.

Ulrich Wildermuth,
89075 Ulm


16.03.2005 Pressestelle