Die Grundwerte des Liberalismus sind Freiheit und Verantwortung. Beide gehören untrennbar zusammen. Die Freiheit bietet jedem Einzelnen große Chancen sich zu entfalten, nach der Verwirklichung seiner Träume und Pläne zu streben. Sie erfordert gleichzeitig, dass die Menschen Verantwortung für sich und für andere übernehmen. Das gilt in der Familie, im sozialen und wirtschaftlichen Bereich genauso, wie bei der Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Im Grundsatzprogramm der FDP, den „Wiesbadener Grundsätzen“, wird der liberale Freiheitsbegriff beschrieben: „Freiheit ist Verantwortung. Freiheit ist Vielfalt. Freiheit ist Fortschritt. Freiheit ist Zukunftsverträglichkeit.“ Liberale Politik will langfristig ein Leben in Freiheit, Sicherheit und Wohlstand ermöglichen. Wir setzen – und das unterscheidet uns von allen anderen politischen Parteien – zuerst auf den Fleiß, die Initiative, die Phantasie und die Innovationskraft der verantwortlich handelnden Menschen. Sie sind die Quelle von Wohlstand und Fortschritt – und nicht die bürokratische Gängelung durch zahllose Gesetze und Verordnungen oder gigantische Subventionen für nicht zukunftsfähige Wirtschaftszweige.

Die Hauptaufgabe des Staates ist aus unserer liberalen Sicht, die richtigen Rahmenbedingungen für die Handlungen seiner Bürgerinnen und Bürger zu setzen. Der Rechtsstaat ist eine der größten Errungenschaften moderner Gesellschaften. Für ihn haben die Liberalen über Jahrhunderte gekämpft. Der Rechtsstaat darf daher nicht als Reaktion auf neue Bedrohungen geopfert werden.

Liberale waren die Vorkämpfer der sozialen Marktwirtschaft und verteidigen sie bis heute. Dafür gibt es gute Gründe: Unser Wohlstand beruht auf dem Wirtschaftswachstum und dem technologischen Fortschritt, der durch den freien Wettbewerb ermöglicht wird. Soziale Marktwirtschaft ist beständig bedroht, nicht nur durch radikale Kräfte, sondern v.a. durch schleichende einzelne Maßnahmen.

04.10.2012 2560