Die FDP zieht um und hat demnächst eine neue Wohnung. Die Adressen bleiben gleich. Für unsere Webpräsenzen beziehen wir einen neuen Server. Der Zugriff auf unsere Internetpräsenzen ist außerordentlich angestiegen, der Datenfluss ist größer geworden, wir bieten mehr Leistung. Entsprechend gibt es größere Anforderungen an den Server.
Der Umzug wird - wenn nichts dazwischen kommt - in der Nacht vom Mittwoch 28.01.09 auf Donnerstag 29.01.09 gestartet werden. Das bedeutet:
* Nachts werden alle Websites inkl. Forum und Blogs deaktiviert, d.h. jeder Besucher bekommt einen Hinweis, dass die Seiten wegen Serverumzug aktuell nicht erreichbar sind.
* Im Laufe des Donnerstag werden die Daten auf den neuen Server kopiert und die Domain fdp-thueringen.de übertragen.
* Auf dem neuen Server werden die Seiten abends dann wieder freigeschaltet und werden dann - je nach Provider des Besuchers - entweder bereits am Ende, ansonsten kurz danach wieder erreichbar sein.
Aktuelle Nachrichten zur FDP Thüringen gibt es in dieser Zeit z.B. bei Twitter:
- Twitter Frank-André Thies
- Twitter Patrick Kurth
Update 29.01.2009:
Der Umzug auf den neuen Server hat funktioniert, nun muss noch die Domain umgeroutet werden. Bis zum Wochenende müssten die Websites dann wieder angezeigt werden.
Aktuelle Meldungen der FDP Thüringen
News - Archiv: Januar 2009
Diesmal das Hauptthema: Superwahljahr 2009. Kandidaten, Termine, Infos und mehr.
Weiterhin im Inhalt:
- JuLis gehen in Angriff
- Marx schnell vergessen
- Erfurt bald weg?
- Finanzmarktkrise und FDP
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Klare Ansagen zum Start in das Superwahljahr. In seiner Rede wandte sich Barth insbesondere gegen die Linken und griff das Steuersystem massiv an. Er erinnerte an 1989 und mahnte, dass es damals um Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit ging. Man dürfe sich dies nicht wieder aus der Hand nehmen lassen, auch wenn manch witziger Spruch aus den linken Reihen den Sozialismus verniedliche. Damals sei man für freie, geheime und demokratische Wahlen auf die Straße gegangen. 2009 habe man in Thüringen vier Mal die Gelegenheit zur Stimmabgabe "Vier Wahlen heißt vier Mal für die FDP stimmen." Neben Landtagswahlen stehen Kommunal- und Bundestagswahlen, sowie die Europawahlen an. "Dann geht es darum, die Weichen für die nächsten 20 Jahre zu stellen." Er werde den Begriff "Gerechtigkeit" in den Mittelpunkt des FDP-Wahlkampfes setzen.
Parteichef Guido Westerwelle griff massiv die Belastung der Mittelschicht auf. Er sagte, dass es in Thüringen darum gehe, ob das Land bürgerlich regiert werde, oder durch Rot-Rot. Wenige Tage vor der Bundestagswahl sei das Thüringer Ergebnis wichtig für die Bundespolitik. Westerwelle erklärte, dass mit Uwe Barth ein exzellenter und sympathischer Vertreter des Freistaates in der Bundestagsfraktion sitze. "Ich wünsche Ihnen, dass er Sie in der nächsten Landesregierung vertritt", so Westerwelle.
Der Spiegelsaal des Hotels "Schwarzer Bär" in Jena samt anliegende Räume waren überfüllt. Hunderte Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, aus Verbänden und Vereinen, gaben sich am Sonntag zum Neujahrsempfang der Thüringer FDP die Ehre. Die Gastgeber, sehr selbstbewusste Liberale, freuen sich über gute Umfragewerte, hervorragende Wahlergebnisse, in Thüringen über bereits aufgestellte Spitzenkandidaten und - am Sonntag - über die Hauptredner Uwe Barth und Guido Westerwelle. Zu Recht wurde - übrigens von der politischen Konkurrenz angemerkt - man hätte in diesem Jahr auch das Jenaer Volkshaus füllen können.
FDP-Neujahrsempfang, Sonntag, 25.01.2009, 13.00 Uhr
Die FDP ist der Gewinner des Jahres - so die Wirtschaftswoche. Hessen hat das bewiesen, kurz zuvor war die Thüringer FDP auf der Europaliste sehr erfolgreich. Das Frozzeln der politischen Mitbewerber nimmt zu - die Liberalen sehen das als Bestätigung ihres Kurses.
Bei den Europa- und Kommunalwahlen im Juni wollen die Liberalen sich eine gute Vorlage für die Landtagswahlen im August geben. Die Bundestagswahlen runden das Bild ab. Das Personalangebot für Land, Bund und Europa ist gewählt, die Liberalen können starten.
Am Sonntag geben Landeschef Uwe Barth und Bundeschef Guido Westerwelle zum Neuejahrsempfang den Startschuss:
FDP-Neujahrsempfang
Sonntag, 25.01.2009, 13.00 Uhr
Hotel "Schwarzer Bär", Lutherplatz 2 in Jena
Redner: FDP-Landesvorsitzende Uwe Barth, MdB, und FDP-Bundesvorsitzender Dr. Guido Westerwelle, MdB
Grußworte: Dr. Thomas Nitzsche, FDP Kreisvorsitzender Jena, Andreas Wiese, FDP-Fraktionschef Stadtrat Jena
Gäste: Patrick Kurth, FDP-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Matthias Purdel, FDP-Spitzenkandidat für die Europawahl, Dr. Peter Röhlinger, OB a.D., sowie zahlreiche FDP-Kandidaten der Bundestags- und Landtagsliste, Mitglieder des FDP-Landesvorstandes sowie Vertreter aus Politik, Gesellschaft, Sport, Wissenschaft und Wirtschaft.
Das erste Video zum zurückliegenden Europaparteitag. Fortsetzungen folgen
FDP übernimmt bundespolitische Verantwortung
Als einen sensationellen Wahlerfolg bezeichnete FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB, die ersten Prognosen zur Landtagswahl in Hessen. "Die Liberalen haben ihr ohnehin starkes Ergebnis vom letzten Jahr noch einmal deutlich gesteigert. Das zeigt das Potential der FDP für das gesamte Wahljahr", sagte der Landeschef. Offensichtlich seien auch im Fünf-Parteiensystem stabile bürgerliche Mehrheiten möglich. "Das ist ein gutes Signal für 2009."
Barth warnte allerdings die CDU davor, jetzt in Freudentaumel über wieder gewonnene Macht zu verfallen. "Vor einem Jahr haben die Hessen die absolute CDU-Mehrheit abgewählt. Das darf niemand vergessen. Auch in diesem Jahr ist sie am Verlust ihrer absoluten Mehrheit nicht vorbeigekommen" so Barth, der in dem Wahlergebnis besondere Auswirkungen auf Thüringen sieht. "Gerade für Thüringen ist Hessen als Nachbar- und Partnerland über viele Jahre von besonderer Bedeutung. " Hessen habe gezeigt, dass weder absolute Mehrheiten, noch linke Ideologien und erst recht nicht rot-rote Konstellationen gewollt seien. Dieses Signal gelte auch für Thüringen.
Erleichtert zeigte sich Barth über das Abschneiden der Linken. "Auch wenn derzeit ihr Verbleib im Parlament unklar ist, mich erleichtert, dass linke Demagogen aus wirtschaftlich schwierigen Zeiten kein Kapital schlagen konnten. Die Hessen sind den linken Bauernfängern nicht auf den Leim gegangen, das ist gut."
Mit der nunmehr fünften FDP-Landesregierung ist die Mehrheit der Großen Koalition im Bundesrat dahin. "Damit kommt jetzt für uns die Stunde, wo wir beweisen können, dass wir Verantwortung übernehmen. Wir werden unsere Verlässlichkeit unter Beweis stellen. Wir werden alles mittragen, was Deutschland dient." Mit Hessen stehe die Große Koalition definitiv vor dem Ende. Die Thüringer FDP schöpfe aus dem Ergebnis viel Kraft. "Die Hessische Landtagswahl stimmt uns optimistisch. Ein sehr guter Einstieg in das Wahljahr", so Barth abschließend.
"Ein großartiger Erfolg für die Thüringer Liberalen. Matthias Purdel hat mit der Unterstützung vieler Landesverbände den Platz 13 auf der Bundesliste für Europa geholt", sagte FDP-Landeschef Uwe Barth, MdB. Damit hätten die Thüringer Liberalen eine gute Chance, im nächsten Europäischen Parlament ein eigenes Mandat zu stellen. "Damit erkämpften sich die Thüringer Liberalen einen Platz der keine Selbstverständlichkeit ist", so Barth.
"Ich gratuliere Ihnen sehr herzlich, damit haben Sie einen sehr aussichtreichen und guten Listenplatz", sagte FDP-Chef Guido Westerwelle in seinem Glückwunsch. "Das erhöht die Erfolgsquote für die Thüringer Landtagswahl", so der Parteivize und stellvertretende Ministerprädsident von Nordrhein-Westfalen, Andreas Pinkwart.
Purdel wolle sich im Europäischen Parlament um Kultur- und Medienpolitik kümmern. Mit seiner Heimatstadt Weimar, seinem Beruf als Opernchorsänger und seinem Spezialgebiet Kulturpolitik hatte Purdel gute Alleinstellungsmerkmale. Gegenkandidaturen gab es nicht. "Der Erfolg war aber auch deshalb möglich, weil bereits vor der Wahl zahlreiche Landesverbände trotz eigener Ambitionen den Thüringer Kandidaten unterstützten", sagte Barth.
Der Landesvorsitzende zeigte sich mit dem Verlauf des gesamten Europaparteitages sehr zufrieden. Der bisherige mitteldeutsche Abgeordnete Holger Krahmer wurde erneut auf Platz 7 gewählt. "Mit Silvana Koch-Mehrin haben wir eine sympatische und hochqualifizierte Spitzenkandidatin. Die Rede des Bundesvorsitzenden hat nocheinmal sehr deutlich gemacht, dass wir linke Ideologien in diesem Land wirklich nicht brauchen. Nicht in guten Zeiten und schon gar nicht in Zeiten wie diesen", sagte Barth abschließend.
Hessenwahl und Europatag geben Startschuss für FDP
Der Europatag am Samstag in Berlin und die Landtagswahl am Sonntag in Hessen, für den FDP-Landeschef Uwe Barth steht "ein liberales Wochenende" bevor. Die Aufstellung der FDP-Europaliste und das FDP-Ergebnis in Hessen haben, laut Barth, Auswirkungen auf Thüringen. "Für uns ist das gute Abschneiden der Liberalen im Nachbarland ein sehr wichtiger Test für die Grundstimmung. Die Europawahl im Juni sehen wir gerade als eine wichtige Vorlage für die Landtagswahl in Thüringen", sagte Landtagsspitzenkandidat Barth.
Konjunkturpaket: Äußerst teure Wahlkampfgeschenke ohne Wirkung
Der FDP-Landesvorstand hat am Montag, zeitgleich zum Koalitionstreffen, ein "Zehn-Punkte-Programm" beraten und beschlossen. Die Thüringer FDP stellte damit einen Maßnahmekatalog auf, der unmittelbar auf die Krise reagiert. Insbesondere fordern die Liberalen die zeitlich begrenzte Einführung eines Abschreibungssatzes von 100 Prozent bei kleineren und mittleren Unternehmen. Investieren mittelständische Betriebe in diesem und im nächsten Jahr, würden nicht die üblichen längeren Abschreibungsfristen gelten. Vielmehr könnten diese Investitionen komplett steuerlich abgesetzt werden. Damit werde der Anreiz geschaffen, geplante privatwirtschaftliche Investitionen vorzuziehen. "Die Binnennachfrage kann durch private Investitionen angekurbelt werden. Der Staat muss den kurzfristigen und unmittelbar wirksamen Anreiz für privatwirtschaftliche Investitionen geben", sagte Landeschef Uwe Barth, MdB, der auch Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl 2009 ist.
Dr. Guido Westerwelle zum Konjunkturpaket II:
"Das Thema Steuersenkungen ist eine einzige Enttäuschung. In diesem Jahr sollen die Steuern gesenkt werden in einem Volumen von 3 Milliarden Euro. Das ist umgerechnet pro Kopf in der Bevölkerung monatlich 3,10 Euro an Steuersenkungen - das ist eine Currywurst mit Majo ohne Pommes."
Sport ist ein wichtiges Mittel zur gesellschaftlichen Integration von
behinderten Menschen. Um sporttreibenden Menschen mit Behinderung unter
die Arme zu greifen, haben der Förderkreis Behindertensport und der
Deutsche Lotto- und Totoblock eine große Spendenaktion ins Leben
gerufen. In der Lottoannahmestelle im Einkaufscenter Neue Mitte
informierte sich der Bundestagsabgeordnete Uwe Barth heute über den
aktuellen Stand der Aktion.
"Stärkung der Mitte am wichtigsten"
"Ein hervorragender Einstieg. In diesem Jahr ist dieser gute Auftakt besonders wichtig", das erklärte der Generalsekretär Patrick Kurth mit Blick auf das heutige FDP-Dreikönigstreffen in Stuttgart. Im Superwahljahr 2009 gehe es auch aus Kurths Sicht nicht um irgendwelche Parteienauseinandersetzungen, sondern um die nachhaltige Diskussion politischer Grundausrichtungen. "Im Mittelpunkt steht die Verdeutlichung der liberalen Ziele und damit die Stärkung der Mitte der Gesellschaft. Wir brauchen Steuerentlastung, Entbürokratisierung und ganz dringend eine Bildungsoffensive. Auch angesichts der Finanzkrise müssen wir unser Programm nicht neu schreiben oder uns neu erfinden. Wir haben Rückenwind", so der Generalsekretär.
Erfurt (ddp-lth). Die FDP in Thüringen zieht ohne exakte Zielansage oder Koalitionsaussage in den Landtagswahlkampf 2009. Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der Liberalen, Uwe Barth, sagte im ddp-Gespräch, man wolle mit einer «möglichst starken Fraktion in eine Regierung kommen, aber nicht um jeden Preis». Auf eine Prozentzahl, die die Freidemokraten bei der Abstimmung Ende August erreichen wollen, mochte sich Barth nicht festlegen.