News - Archiv: Juni 2005

29Jun
Bundestagswahl
Bereits am Montag nominiert: Franka Hitzing
Bereits am Montag nominiert: Franka Hitzing

Der ehemalige Thüringer Wirtschaftsminister, Dr. Jürgen Bohn, übernimmt im Wahlkreis 191 zu dem Eisenach, der Wartburgkreis und Teile des Unstrut-Hainich-Kreises gehören, die Direktkandidatur. Bohn wurde gestern Abend von einer Wahlkreismitgliederversammlung in Eisenach gewählt. Zu seiner Kandidatur sagte Bohn: "Ich will das Feld im Wahlkreis nicht den politischen Ideologen und Beharrungskräften ohne Dynamik überlassen." Generalsekretär Patrick Kurth und Landesvize Lutz Recknagel gratulierten dem Direktkandidaten ebenso, wie die Kreisvorsitzenden von Unstrut-Hainich und Eisenach, Wolfgang Schwarzmann und Heike Bahn-Schulz.

Bereits am Montag wählte der Wahlkreis 190 (Eichsfeld, Nordhausen, Teile des Unstrut-Hainich-Kreises) die Nordhäuserin Franka Hitzing zur Direktkandidatin. Die 39-jährige Lehrerin tritt damit auch im CDU-dominierten Eichsfeld an. "Wer jeden Tag vor gefüllten Schulklassen Bildung vermittelt, kann auch optimistisch gegen Manfred Grund antreten", sagte der Eichsfelder FDP-Vorsitzende Martin Henning in Bezug auf den CDU-Kandidaten. Henning, sein Kreisvize Matthias Bollwahn, der Kreisvize der FDP-Unstrut-Hainich, Wolfgang Martin, sowie der FDP-Kreischef in Nordhausen Claus-Peter Roßberg und Generalsekretär Kurth beglückwünschten die Kandidatin zu ihrer Nominierung. Hitzing erhielt von den Eichfselder Liberalen einen blau-gelben Blumenstrauß.

Foto: Roßberg, Martin, Hitzing, Kurth, Henning und Bollwahn


26Jun
FDP Thüringen
FDP-Klausurtagung
FDP-Klausurtagung

Der stellvertretende FDP-Landesvorsitzende Lutz Recknagel soll auf Platz 2 der Thüringer Landesliste für die mögliche Bundestagswahl kandidieren. Dies ergaben die Beratungen der Klausurtagung der Thüringer FDP am Wochenende. "Unser Ziel für die mögliche Bundestagswahl sind zwei Thüringer FDP-Abgeordnete. Wir sind uns sicher, dass wir mit Lutz Recknagel einen Fachmann für Mittelstand und Wirtschaft überzeugend präsentieren können. Das Bundesparlament braucht mehr Wirtschaftskompetenz, dafür steht Lutz Recknagel.", sagte FDP-Landeschef Uwe Barth. Recknagel ist Chef eines metallverarbeitenden Unternehmens, das seit 1994 in Christes ansässig ist. In den FDP-Landesvorstand wurde er im September 2004 gewählt.

Der Landesvorstand sprach sich zudem für die Kandidatur der Nordthüringerin Franka Hitzing zur stellvertretenden Landesvorsitzenden aus. Hitzing ist Kreisvize der Nordhäuser FDP und hat sich zur Direktkandidatur in ihrem Wahlkreis bereit erklärt. Die Landesliste sowie die Nachbesetzung für den Landesvorstand werden am 9. Juli in Jena gewählt.

Schwerpunkt der Beratungen war allerdings die Gesamtausrichtung der FDP bis 2009. Die Liberalen berieten, zum Teil mit entsprechenden Fachreferenten, Fragen zur Optimierung der Parteistrukturen, zu politischen Schwerpunktthemen und zur Verbreiterung der FDP-Basis. Einen größeren Raum nahm die Vorbereitung des Bundestagswahlkampfes ein. Hierzu soll der Kampagnenstrategie der Bundes-FDP im Wesentlichen gefolgt werden.

Unterbrochen wurde die Klausur am Samstag zum Festakt für das 60-jährige Bestehen der Partei. Zusammen mit der stellvertretenden FDP-Bundesvorsitzenden Cornelia Pieper gedachten die Liberalen in Weimar an den schweren Beginn des politisch organisierten Liberalismus nach dem Krieg. Zum Festakt wies das LDP-Gründungsmitglied Bernhard Hille mit sehr persönlichen Worten darauf hin, dass die Wiederanfänge des Liberalismus eng verbunden waren mit Drangsalierung, Gefängnis und zum Teil Todesstrafen. Landeschef Barth sagte in seiner Rede, dass die liberalen Wurzeln nicht nur die Partei bis heute prägen würden, sondern auch für die Zukunft verpflichtend seien. "Klausur und Festakt passten hervorragend zusammen, um dem Motto "Zukunft aus Tradition" gerecht zu werden.", so Generalsekretär Patrick Kurth.


25Jun
Festakt
LDP-Wahlplakat 1948
LDP-Wahlplakat 1948

Mit einer Gedenkveranstaltung wird die Friedrich-Naumann-Stiftung am Samstag in Weimar an die Gründung der liberalen Partei in Thüringen erinnern. Bereits im März überreichte der FDP-Landesparteitag den ältesten Mitgliedern der FDP Thüringen als erster politischer Verband Ehrenurkunden zur 60-jährigen Mitgliedschaft. Auch am kommenden Samstag werden zahlreiche "Liberale der ersten Stunde" erwartet. Erinnert wird an die Reorganisation der Thüringer Liberalen vor 60 Jahren, im Frühsommer 1945.

Die stellv. FDP-Bundesvorsitzende Cornelia Pieper, MdB, sowie FDP-Landeschef Uwe Barth werden ihre Grußworte an die Festgemeinschaft richten. Dr. Jürgen Frölich vom Archiv des Liberalismus und der Theodor-Heuss-Akademie hält das Festreferat.

Als Zeitzeuge wird das Gründungsmitglied der LDP in Thüringen Bernhard Hille sprechen. Er kehrt damit fast auf den Tag genau an die Gründungsstätte der LDP zurück. Denn im Ringhotel Kaiserin Augusta in Weimar trafen gründete sich der Landesverband Thüringen vor genau 60 Jahren. Damals wie am Samstag anwesend: Bernhard Hille.



Festakt: "Sechzig Jahre liberaler Neubeginn im Freistaat Thüringen"

Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung

Ringhotel Kaiserin Augusta Weimar
Samstag, 25. Juni 2005, von 11.00 bis ca.14.00 Uhr

Rahmenprogramm: Streichquartett der Musikschule "Ottmar Gerster", Weimar
Dina Meinhard / Pianistin, Weimar

Interessierte sind sehr herzlich eingeladen.


24Jun
Kreisverbände
Hitzing (m.) im Kreise des KV UH mit GS Kurth (r.)
Hitzing (m.) im Kreise des KV UH mit GS Kurth (r.)

Die Kreisverbände Unstrut-Hainich und Weimar Land haben gestern ihre Vertreter gewählt und sich auf den möglichen Wahlkampf eingestimmt. Bei den Liberalen im Weimarer Land verwies Landesvize Lutz Recknagel darauf, dass die Liberalen mit eindeutigen Konzepten in den Wahlkampf ziehen werden. Recknagel verwies auf aktuelle Diskussionen um die Mehrwertsteuererhöhung. "Die FDP hat ein Finanzkonzept aufgestellt und durchgerechnet. Dies schließt eine Mehrwertsteuererhöhung aus. Wer kein Konzept vorweisen kann, muss sich natürlich in solche Scheindiskussionen flüchten.", so Recknagel.

In Großengottern berichte Generalsekretär Patrick Kurth den Liberalen im Unstrut-Hainich-Kreis über die Ergebnisse des Bundesparteitages und den Stand der aktuellen Planungen des Landesvorstandes für den möglichen Bundestagswahlkampf. Vorgestellt hat sich auf der gestrigen Sitzung auch Franka Hitzing, die sich zur Direktkandidatur im Wahlkreis 190 bereit erklärt hat. Ein Teil des Unstrut-Hainich-Kreises gehört zu diesem "Nord-Wahlkreis".


23Jun
Bundestagswahl
Recknagel (r., stehend) bei seinem Grußwort
Recknagel (r., stehend) bei seinem Grußwort

An der Nahtstelle der drei Altkreise Gera, Greiz und Zeulenroda, nämlich in Hohenölsen, trafen sich die Mitglieder des FDP-Kreisverbands Greiz zur Mitgliederversammlung. Der Kreisvorsitzende Dirk Bergner freute sich, gleich zu Beginn FDP-Landesvize Lutz Recknagel begrüßen zu können, der extra aus dem Kreis Schmalkalden-Meiningen angereist war, um den Ostthüringern seine Referenz zu erweisen. Recknagel überbrachte die Grüße des Landesvorsitzenden Uwe Barth. Bergner verwies darauf, dass die FDP die einzige Partei sei, die selbstbewusst in die voraussichtlichen Neuwahlen gehen könne: "Die FDP ist es, die eine in sich schlüssige Programmatik vorweisen kann und die in wesentlichen Themen bereits fertige Gesetzentwürfe parat hat, während die politischen Wettbewerber sich noch uneins sind."

Die Die Greizer Liberalen wählten die Delegierten für die Landesvertreterversammlung, die am 9. Juli in Jena die Kandidaten für die Landesliste der FDP wählen werden. Am kommenden Mittwoch tritt in Ronneburg die Wahlkreismitgliederversammlung zusammen. Die Greizer FDP wird ihren Kreisvize Jens Zimmer für das Direktmandat nominieren. Die Mitglieder der FDP Altenburg haben bereits am Montag auf ihrer Kreismitgliederversammlung in Gleina ihre Unterstützung für Zimmers Kandidatur signalisiert.

Auch in Nordhausen wählte der FDP-Kreisverband seine Vertreter für die Landesvertreterversammlung. Mit den Kreisverbänden Eichsfeld und Unstrut-Hainich haben sich die Liberalen bereits für Franka Hitzing als Direktkandidatin ausgesprochen. In Nordhausen wurde zudem bekräftigt, dass die Thüringer FDP die Chance auf zwei Bundestagsmandate habe. Kreischef Claus-Peter Roßberg bekräftigte den Enthusiasmus der Nordthüringer Liberalen für den möglichen Wahlkampf. FDP-Generalsekretär Patrick Kurth informierte seine Parteifreunde über den Stand der Wahlkampfvorbereitungen.


22Jun
Bundestagswahl
Gute Laune im Erfurter Kreisverband
Gute Laune im Erfurter Kreisverband

Die Kreisverbände der FDP Thüringen sind fleißig dabei, ihre Vertreter für die Landesvertreterversammlung am 9. Juli zu wählen. So traten in der letzten Woche die Mitglieder der FDP im Kreisverband Saalfeld-Rudolstadt zu ihrer Kreismitgliederversammlung zusammen. Die Liberalen machten deutlich, dass sie für den möglichen Bundestagswahlkampf bereit stehen. Dem FDP-Generalsekretär Patrick Kurth gaben sie dessen ungeachtet Anregungen zum FDP-Steuerkonzept und zu liberalen Ansätzen in der Sozialpolitik mit auf dem Weg.

Auch die Altenburger Liberalen sagten dem Generalsekretär, dass sich die FDP deutlich von ihren Mitbewerbern abgrenzen sollten. Vor allem müsse der Landesverband durch Einigkeit überzeugen. Davon war auch die FDP in Geraer überzeugt. Der Landeschef der Jungen Liberalen, Christoph Burmeister, machte als FDP-Landesvorstandsmitglied deutlich, welche Akzente die FDP in den kommenden Wochen setzen werde.

In Jena werden die Liberalen mit "Kraft aus kommunaler Stärke" in den Wahlkampf ziehen. Landeschef Uwe Barth zeigte sich in seiner Rede überzeugt, dass der Wahlkreis, der zudem aus Gera und dem Saale-Holzland-Kreis besteht, den möglichen Wahlkampf kämpferisch meistern werde. Auch der Erfurter Kreischef Egidius Arens hob den Optimismus bei den Wahlvorbereitungen hervor. Im Vordergrund stehen derzeit die logistischen und formellen Vorbereitungen, so zum Beispiel die Wahl der Vertreter für die Landesvertreterversammlung, die gestern anstand.


17Jun
LDP
Thüringer Liberale und Bundesvize Brüderle (l.)
Thüringer Liberale und Bundesvize Brüderle (l.)

An den liberalen Neubeginn in Deutschland vor 60 Jahren erinnerte eine Festveranstaltunge der Friedrich-Naumann-Stiftung (FNSt) am letzten Donnerstag in Berlin. Gastredner waren FDP-Parteichef Guido Westerwelle, der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher, FDP-Bundesvize Cornelia Pieper, Rolf Berndt, geschäftsführendes FNSt-Vorstandsmitglied, Günter Kröber, Mitglied des Kuratoriums der FNSt und "Tagesspiegel"-Herausgeber Hermann Rudolph. Auch CDU-Chefin Angela MERKEL befand sich unter den über 300 Gästen. Für die Thüringer FDP nahmen der Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher, der Generalsekretär Patrick Kurth und das Greizer Vorstandsmitglied Raimund Kolbe teil.

Mit zahlreichen persönlichen Eindrücken nahm Günter Kröber die Gäste mit auf die Reise zu den Anfängen des Liberalismus nach dem Kriegsende in Deutschland. Kröber, der 1950 jüngstes Mitglied im Sächsischen Landtag wurde, gelang es, v.a. durch persönliche Erinnerungen die bewegenden Ereignisse jener Zeit anschaulich darzustellen. Als ostdeutsche Liberale dankte FDP-Präsidiumsmitglied Cornelia Pieper besonders Hans-Dietrich Genscher für "sein Lebenswerk und alles, was er für Deutschland und die Deutsche Einheit getan hat." Sie sprach sich in ihrer Rede für mehr Mut für Veränderungen in Deutschland aus.

FDP-Parteichef Guido Westerwelle richtete in seiner Rede den Blick auf die Gegenwart und die Zukunft. Er erklärte, dass die Verbindung zwischen den Liberalen nicht von einzelnen tagespolitischen Fragen abhänge, sondern von "der Haltung zum Leben".

Mit sehr bewegenden Worten setzte der Ehrenvorsitzende der FDP, Hans-Dietrich Genscher, der Gedenkstunde eine ergreifenden Abschluss. Die FDP trage eine große Verantwortung, so Genscher mit Blick auf mögliche Neuwahlen und betonte: "Wir sind es uns schuldig, dass es zu einem Neuanfang in Deutschland kommt."


16Jun
LDP
Gründung der LDP vor 60 Jahren
Gründung der LDP vor 60 Jahren

Vor 60 Jahren, im Frühsommer 1945, begann die Reorganisation der deutschen Liberalen. Thüringen bildete neben Berlin und Sachsen ein Schwerpunkt. Den Liberalen der ersten Stunden nach dem Zweiten Weltkrieg war bewusst, dass es trotz oder vielleicht sogar wegen der katastrophalen Situation weiter gehen muss. Am Aufbau Deutschlands teilhaben, mitmachen, unterstützen und organisieren. Selbsthilfe aus eigener Kraft. In Deutschland nicht nur die Trümmer wegräumen, sondern ein neues Deutschland aufbauen. Und: Die Politik nicht in die falschen Hände geben, nicht die falschen politischen Wege beschreiten, nicht in die nächste Diktatur gehen.

Der thüringischen Landesverband der Liberaldemokratischen Partei fand zunächst großen Anklang und wurde bei den Wahlen vom Herbst 1946 mit knapp 30 Prozent zur zweitstärksten politischen Kraft im Lande. Für diesen Erfolg musste sie jedoch einen hohen Tribut zahlen: Sowjets und SED brachten sie ab 1948 innerhalb weniger Jahre gewaltsam auf Linie; unvergessen sind dabei Verhaftung und Verurteilung des Vorsitzenden
der Landtags-Fraktion, Hermann Becker, und des aus Thüringen stammenden LDP (D)-Vorsitzenden Karl Hamann. Beide sind prominente Beispiele für ein Schicksal, das viele aufrechte Thüringer Liberale in der Entstehungsphase der DDR erleiden mussten. Erst 1989 konnte die Partei wieder an ihren hoffnungsvollen Beginn anknüpfen.

In einer Gedenkveranstaltung wird die Friedrich-Naumann-Stiftung am heutigen Donnerstag in Berlin an die liberalen Anfänge in der damaligen SBZ erinnern. In Thüringen findet eine Gedenkveranstaltung an die Anfänge des Landesverbandes am 25. Juni, 11.00 Uhr, an historischer Stelle statt: Im Ringhotel Kaiserin Augusta in Weimar trafen gründete sich der Landesverband Thüringen vor genau 60 Jahren, am 16. Juni 1945.

Der Anfang der Liberalen Partei. Artikel aus der Thüringen Liberal vom Februar 2005.


15Jun
Informationsreise
Abendessen in Strassburg mit Holger Krahmer (m.)
Abendessen in Strassburg mit Holger Krahmer (m.)

Der mitteldeutsche FDP-Europaabgeordnete Holger Krahmer hatte vom 7. bis zum 9. Juni zu einer Informationsreise nach Straßburg eingeladen. 24 FDP-Mitglieder und Interessenten aus Thüringen und Sachsen-Anhalt freuten sich über dieses Angebot. Auf dem Programm standen Besuche des Eurokorps, eine Sitzung des Europäischen Parlaments und Gesprächsrunden mit dem Leiter des Deutschen Besucherdienstes beim EP. Holger Krahmer informierte über die Arbeits- und Funktionsweise des Europäischen Parlaments. Weitere Eindrücke erhielten die Besucher bei einem gemeinsamen Abendessen mit dem Abgeordneten und einer Stadtrundfahrt durch Straßburg.

Alle Besucher waren sich darin einig, dass das Programm sowohl zeitlich als auch inhaltlich optimal angelegt und perfekt organisiert war. "Vielen Dank für die rundum gelungene Reise an Holger Krahmer und sein Team in Straßburg und Leipzig. Wir freuen uns schon auf ein Wiedersehen im nächsten Jahr, dann vielleicht in Brüssel.", sagte Gisela Sparmberg, die Landesvorsitzende der Liberalen Frauen Thüringen, die mit einer entsprechenden Einladung an die Liberalen Frauen zurück kam.


14Jun
Programm
Vorberatungen zum programmatischen Arbeitsprogramm
Vorberatungen zum programmatischen Arbeitsprogramm

Am Montag tagte das LFA-Forum zur Vorberatung für die Themenschwerpunkte im möglichen Bundestagswahlkampf. Landesvorstand und Landesparteirat hatten sich bereits dafür ausgesprochen, statt eines sonst umfassenden Wahlprogramms ein Zehn-Punkte-Arbeitsprogramm aufzulegen. "Wir wollen unseren Kandidaten und den möglichen künftigen Mitgliedern im Deutschen Bundestag ein kurzes und knackiges Arbeitsprogramm an programmatischen Vorstellungen mitgeben. Mit diesem Programm soll im Wahlkampf geworben werden.", so Landesvize und Programmchef Andreas Möller. Grundtenor der programmatischen Ausrichtung soll das Motto "Vorfahrt für Arbeit" sein. Darin werden neben den Themen Wirtschaft und Aufbau Ost auch Bildung, Innen- und Sozialpolitik fokussiert. Das Arbeitsprogramm soll zum FDP-Landesparteitag am 9. Juli diskutiert werden.

Die Landesfachausschüsse werden in den kommenden Wochen die einzelnen Punkte erarbeiten. Die LFA-Leiter haben die entsprechenden Vorstellungen und Vorgehensweisen dazu gestern mit Programmchef Möller diskutiert. Um die Diskussion so breit wie möglich zu gestalten, sind nicht nur die Mitglieder der Landesfachausschüsse aufgerufen, an den LFA-Sitzungen teilzunehmen. Die Landesfachausschüsse stehen grundsätzlich auch für Parteilose offen.

Foto (vlnr): Herbert Freiherr von Schlotheim-Reinbrecht (Innen), Jürgen Ehrlich (Bildung), Jost Hofmann (Gesundheit/Soziales), Jürgen Lange (Wirtschaft), Landesvize Andreas Möller, Generalsekretär Patrick Kurth

Ich möchte zu den Sitzungen eingeladen werden:


14Jun
Kreisverbände
Mitgliederversammlung im Ilmkreis
Mitgliederversammlung im Ilmkreis

Die Mitglieder der FDP im Ilmkreis haben am gestrigen Abend ihre Vertreter für die Landesvertreterversammlung am 9. Juli gewählt. Die Landesvertreterversammlung wird die Landesliste für die mögliche Bundestagswahl wählen. In der Diskussion sprachen sich die Liberalen für Landeschef Uwe Barth als Spitzenkandidat für die möglichen Bundestagswahlen aus.

Die FDP im Ilmkreis wird am 1. Juli gemeinsam mit dem FDP-Kreisverband Gotha eine Wahlkreisversammlung durchführen, um einen Direktkandidaten zu wählen. Aus den Reihen der Ilmkreis-Liberalen wurde für diese Kandidatur gestern noch kein Anwärter deutlich. Die Mitgliederversammlung sandte indes beste Genesungswünsche an ihren Vorsitzenden Pfarrer Dirk Sterzik, der gestern wegen Krankheit kurzfristig seine Teilnahme absagen musste.


10Jun
Kreisverbände
Schmalkalden-Meiningen ist kampfbereit
Schmalkalden-Meiningen ist kampfbereit

Die FDP Schmalkalden-Meiningen zeigt sich kampfbereit. Sollte der Bundestag bereits im September neu gewählt werden, stünde die FDP in Südthüringen bereit, erklärte Kreischef Lutz Recknagel zur Kreismitgliederversammlung. Gewählt wurden die Delegierten zur Landesvertreterversammlung im Juli. Gleichzeitig wurde sich auf einen mögliche Wahlkampf eingestimmt. "Wir freuen uns darauf, die Linken abzulösen und dem Land eine klar marktwirtschaftliche Richtung zu geben.", sagte der Kreischef, der im Landesverband stellvertretender Vorsitzender ist.

Generalsekretär Patrick Kurth sagte, dass die Thüringer FDP besonders mit dem Thema Aufbau Ost in den Wahlkampf gehen wolle. "Dabei werden wir drei Schwerpunkte hervorheben: Arbeit, Arbeit, Arbeit." Die Landespartei hat sich gemeinsam mit den Kreisverbänden auf einen Fahr- und Arbeitsplan festgelegt. Derzeit laufen nach Kurths Angaben die formalen und logistischen Vorbereitungen.

Auf der Kreismitgliederversammlung kam es zu einem Treffen der besonderen Art. Bernhard Hille, der als Gründungsmitglied am 15. Juni 1945 der liberalen Partei beitrat, traf auf Sebastian Wenzky, der genau 60 Jahre nach Hille der Partei beitreten wird. "Ein Treffen der Generationen ganz besonderer Art.", so der Kommentar von Kreischef Recknagel.

Foto (vlnr): Kreisvize Ronny Ballerstedt, Generalsekretär Patrick Kurth, "Altmitglied" Bernhard Hille, "Neumitglied" Sebastian Wenzky, Kreischef und Landesvize Lutz Recknagel


08Jun
Kreisverbände
Unternehmer Grafe (m.) berichtete in Weimar
Unternehmer Grafe (m.) berichtete in Weimar

Weinverkostung und Wirtschaftspolitik - die Weimarer FDP verband gestern bei ihrem Stammtisch das Angenehme mit dem Nützlichen. Als Referent konnte Kreisvorsitzende Maria-Elisabeth Grosse den Unternehmer Mathias Grafe von Grafe Color Blankenhain gewinnen. Grafe berichtete über Erfahrungen bei der Ansiedlung seines Unternehmens in der Region. Er hob hervor, dass die Wahl für den Ort seines Betriebes, Weimar Land, v.a. an der Firmenfreundlichkeit der Verwaltung gelegen habe. Die Stadt Weimar zeigte nach Grafes Angaben zunächst kein Interesse an der Wirtschaftsansiedlung. Weimar Land und die Stadt Blankenhain indes hätten sich sehr bemüht. Grafes Ausführungen schlossen auch Forderungen der Wirtschaft in der Steuer-, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik mit ein. Kreisvorsitzende Grosse, wie auch Generalsekretär Patrick Kurth betonten die weitgehende Deckungsgleichheit mit der FDP-Politik.

In Erfurt kamen die Mitglieder indes zum FDP-Club zusammen. In lockerer Runde trafen sich 30 Liberale und liberal Gesinnte zum "lockeren Beisammensein", wie Kreischef Egidius Arens betonte. Die FDP gehe mit großer Zuversicht in den möglichen Bundestagswahlkampf, sagte Arens im "Haus zum Leoparden". Generalsekretär Kurth erklärte, dass der Wahlkreis Erfurt/Weimar durch die Spitzenkandidaturen namhafter Bundespolitiker auch im Fokus der Bundesöffentlichkeit stehen werde, sollte es zu Neuwahlen kommen.

In den kommenden Wochen treten in den Thüringer FDP-Kreisverbänden die Mitgliederversammlungen zusammen. Gewählt werden die Delegierten für die Landesvertreterversammlung am 9. Juli. Bis dahin sollen auch die neun FDP-Direktkandidaten in den Wahlkreisen feststehen.


06Jun
Umfragen
Laut Umfrage 5 % für die FDP (Grafik: Freies Wort)
Laut Umfrage 5 % für die FDP (Grafik: Freies Wort)

Wenn am gestrigen Sonntag ein neuer Landtag gewählt worden wäre, hätte die FDP den Einzug in das Thüringer Landesparlament geschafft. Dies ergab eine Umfrage der Zeitung Freies Wort. Danach erhielt die CDU 45 Prozent, die PDS 21 und die SPD 20 Prozent. Die FDP könnte laut Umfrageergebnis mit 5 Prozent den Einzug in den Landtag schaffen. Eine schwarz-gelbe Regierungskoalition wäre dann möglich. Die CDU jedenfalls hätte ihre absolute Mehrheit verloren. Die Grünen würden dagegen mit vier Prozent den Einzug verpassen.

FDP-Landeschef Uwe Barth wertete die Umfrage als "guten Zwischenstand". Auch wenn man das Ergebnis nicht überbewerten dürfe, zeige es doch, dass seriöse und inhaltliche Arbeit honoriert werde. "Wir haben mit thematischer Arbeit zum Beispiel in der Bildungspolitik oder zur Problematik der Kreisgebietsreform klare Alternativen angeboten. Dies wird von den Bürgern zur Kenntnis genommen", so Barth.


01Jun
Petitionsausschuss
Dr. Karlheinz Guttmacher
Dr. Karlheinz Guttmacher

Der Thüringer Bundestagsabgeordnete Dr. Karlheinz Guttmacher hat heute in seiner Funktion als Vorsitzender des Petitionsauschusses den Tätigkeitsbericht des Gremiums für das vergangene Jahr an Bundestagspräsident Wolfgang Thierse überreicht und der Bundespressekonferenz vorgestellt.

Die Thüringer nutzten demnach bei Beschwerden eifrig die Möglichkeit von Petitionen an den Bundestag. Mit 373 Petitionen pro eine Million Einwohner liegt der Freistaat auf Rang vier der Länderwertung. Eingabefreudiger waren die Berliner (606), Brandenburg (410) und Mecklenburg-Vorpommern (400). Die wenigsten Petitionen kamen aus Baden-Württemberg (113).

Die Zahl der Bitten und Beschwerden an die Parlamentarier stieg 2004 im Vergleich zum Vorjahr um 15 Prozent auf 17.999. Der größte Teil der beschäftigt sich mit sozialer Problemen. Über vierzig Prozent der Eingaben betrafen den Bereich des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung, gefolgt von je rund einem Zehntel zum Ministerium der Justiz und zum Ministerium für Wirtschaft und Arbeit.